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Willkommen zur 38. Ausgabe unseres Newsletters!

Ausgabe: 19. Dezember 2014

Hallo,

wiechering

passend zum nahenden Weihnachtsfest darf ich Ihnen heute die freudige Nachricht übermitteln, dass der Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr gestern den Etat für das Jahr 2015 verabschiedet hat.
Damit können wir uns auch in den nächsten 365 Tagen um die essentiellen Aufgaben kümmern.
Dazu gehört auch und vor allem der ÖPNV, der als wichtiger Bestandteil des Haushaltsbegleitantrags der SPD- und CDU-Fraktionen aktuell einen großen Umfang in der Presseberichterstattung einnimmt.
Leider hat sich diese stellenweise massiv von der Wahrheit entfernt, weshalb Sie in in der Kategorie "Aktuelle Pressemitteilungen" eine ausführliche Stellungnahme von unserer Seite finden. Unter anderem heißt es, dass mit dem gestrigen Beschluss der Einstieg in den Ausstieg aus dem Straßenbahnnetz begonnen hat. Ich kann Ihnen versichern, dass dies nicht der Fall ist.
Die SPD-Fraktion hält weiter an ihren Grundsätzen zum Nahverkehr fest: Es gilt, die Machbarkeitsstudie abzuwarten, daraus klare Entscheidungsoptionen abzuleiten, über die am Ende die Bürgerinnen und Bürger befinden.
Als regelmäßiger Leser unseres Newsletters mag Ihnen dieser Dreiklang bereits bestens bekannt sein, leider stößt er an den oben genannten Stellen aber auf wenig Gehör.
Wir hoffen, dass sich dies im neuen Jahr ändern wird.

Ich möchte die letzte Ausgabe 2014 mit einer weiteren guten Meldung beenden:
Die SPD-Fraktion freut sich über die gefundene Lösung zum Erhalt des Ringlokschuppens. Wir bedanken uns bei allen Mitwirkenden für ihre Bemühen in den intensiven letzten Wochen und hoffen, dass nun das Fundament für das Überleben diesen wichtigen Kultureinrichtung geschaffen wurde.

Abschließend bleibt mir noch, Ihnen und Ihren Familien angenehme Feiertage, einen guten Rutsch ins neue Jahr und ein schönes viertes Adventswochenende zu wünschen.

Ihr Dieter Wiechering

 

Aktuelle Pressemitteilungen

 

Etatrede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Dieter Wiechering zum Haushalt 2015

Die Rede des Vorsitzenden der SPD-Fraktion Dieter Wiechering im Wortlaut. [Weiterlesen]

 

SPD: Kein Einstieg in den Ausstieg

„Die im Haushaltsbegleitbeschluss enthaltenen Sparbeschlüsse zum Nahverkehr sind kein Einstieg in den Ausstieg aus dem Schienenverkehr im Mülheim!“ Mit diesen klaren Worten nimmt der SPD-Fraktionsvorsitzende Dieter Wiechering Stellung zur aktuellen Berichterstattung aus der gestrigen Ratssitzung. [Weiterlesen]

 

Aktuelle Anträge, Vorschläge und Anfragen

 

Haushaltsbegleitantrag der Fraktionen von SPD und CDU zum Etat 2015

Antrag der Fraktionen von SPD und CDU zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 18.12.2014):
Haushaltsbegleitbeschlüsse, unter anderem zu den Themen ÖPNV-Finanzierung, Hochbauinvestitionen und Grundsteuersatz. [Weiterlesen]

 
© SPD Fraktion im Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr 2014

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