Rat der Stadt Mülheim

A 0126-25: Haushaltsbegleitantrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU und SPD zum bestehenden TOP "Etat 2025", Vorlage V 25/0058

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 20. Februar 2025):
Haushaltsbegleitantrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU und SPD zum bestehenden TOP "Etat 2025", Vorlage V 25/0058. [Weitere Informationen]

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

z.Zt. keine Anträge

Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung

A 0207-25: Situation im Umfeld des Gebäudes Hans-Böckler-Platz 3

Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 01. April 2025):
Mehrere Fragen zur Situation im Umfeld des Gebäudes Hans-Böckler-Platz 3. [Weitere Informationen]

Mobilitätsausschuss

A 0068-25: WLAN-Versorgung für Fahrgäste der Ruhrbahn

Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 06. Februar 2025):
Erarbeitung eines Konzepts zur WLAN-Versorgung für Fahrgäste der Ruhrbahn. [Weitere Informationen]
 
 

A 0080-25: Ausfall des RE6

Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 06. Februar 2025):
Schaffung einer Alternative zum Ausfall des RE6. [Weitere Informationen]
 

A 0081-25: Bedienung der Kurse auf der Linie U18

Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 06. Februar 2025):
Mehrere Fragen zur Bedienung der Kurse auf der Linie U18. [Weitere Informationen]

 

A 0082-25: Zukunft Metropolradruhr

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 06. Februar 2025):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Zukunft Metropolradruhr". [Weitere Informationen]
 
 

A 0148-25: Unfall mit Personenschaden im U-Bahnhof Christianstraße am 23.2.25

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 06. Mai 2025):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Unfall mit Personenschaden im U-Bahnhof Christianstraße am 23.2.25". [Weitere Informationen]
 
 

A 0213-25: Vorfall an der Haltestelle Strippchens Hof am 17. März 2025

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 06. Mai 2025):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Vorfall an der Haltestelle Strippchens Hof am 17. März 2025". [Weitere Informationen]
 
 

A 0215-25: Erneuerung der Bahnhofspassage durch die Ruhrbahn GmbH

Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 06. Mai 2025):
Mehrere Fragen zur Erneuerung der Bahnhofspassage durch die Ruhrbahn GmbH. [Weitere Informationen]
 
 

A 0247-25: Straßenverkehrsreform

Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 06. Mai 2025):
Mehrere Fragen zur Straßenverkehrsreform. [Weitere Informationen]
 
 

A 0248-25: Sachstandsbericht Wasserstoffbusse

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 06. Mai 2025):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Sachstandsbericht Wasserstoffbusse". [Weitere Informationen]

Ausschuss für Umwelt und Energie

A 0853-24: Verbesserung der Koordination von Baumaßnahmen an Wertstoffsammelstellen

Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 31. Januar 2025):
Verbesserung der Koordination von Baumaßnahmen an Wertstoffsammelstellen. [Weitere Informationen]
 
 

A 0048-25: Bewirtschaftung Städtischer Friedhöfe

Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 31. Januar 2025):
Mehrere Fragen zur Bewirtschaftung städtischer Friedhöfe. [Weitere Informationen]
 
 

A 0064-25: Verpackungssteuer

Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 31. Januar 2025):
Prüfung der Einführung einer Verpackungssteuer. [Weitere Informationen]
 
 

A 0128-25: Stand der Kommunalen Wärmeplanung

Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 08. April 2025):
Mehrere Fragen zum Stand der Kommunalen Wärmeplanung. [Weitere Informationen]
 
 

A 0216-25: Wolfssichtung

Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 08. April 2025):
Mehrere Fragen zu einer Wolfssichtung. [Weitere Informationen]

Ausschuss Wirtschaft, Innovation und Digitalisierung/BA Betriebe

z.Zt. keine Anträge

Bildungsausschuss

A 0854-24: Verkehrsprobleme durch Elterntaxis

Antrag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 03. Februar 2025) und zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 06. Februar 2025):
Schaffung einer Datengrundlage zur Behebung von Verkehrsproblemen durch Elterntaxis. [Weitere Informationen]
 
 

A 0033-25: Mülltrennung an Schulen

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 03. Februar 2025):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Mülltrennung an Schulen". [Weitere Informationen]

 

A 0034-25: Archivpädagogische Arbeit des Stadtarchivs

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 03. Februar 2025):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Archivpädagogische Arbeit des Stadtarchivs". [Weitere Informationen]
 
 

A 0092-25: TOP „Zügigkeitserhöhung an dem Gymnasium Broich (Schul-Nr. 165 116) von einem vierzügigen zu einem fünfzügigen Gymnasium ab dem Schuljahr 2025/2026“, Vorlage: V 25/0056 -hier: Schreiben der Schulkonferenz der Städt. Realschule Broich an die Fraktionen im Rat der Stadt Mülheim vom 30.01.2025

Antrag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 03. Februar 2025):
Stellungnahme des ImmoService zum Schreiben der Schulkonferenz. [Weitere Informationen]
 
 

A 0129-25: Bebauungsplan „Zeppelinstraße/Rembergstraße - G8“ (V 24/0856)

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 07. April 2025):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Bebauungsplan „Zeppelinstraße/Rembergstraße - G8“ (V 24/0856)". [Weitere Informationen]
 
 

A 0210-25: Neugestaltung der Gedenkfeier zum Holocaustgedenktag am 27. Januar

Antrag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 07. April 2025):
Neugestaltung der Gedenkfeier zum Holocaustgedenktag am 27. Januar. [Weitere Informationen]
 
 

A 0211-25: Personelle Ausstattung der Schulsekretariate

Antrag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 07. April 2025):
Sachstandsbericht zur personellen Ausstattung der Schulsekretariate. [Weitere Informationen]

Finanzausschuss

z.Zt. keine Anträge

Hauptausschuss

A 0066-25: Personalpolitische Maßnahmen zum Erhalt der Leistungsfähigkeit der Stadtverwaltung

Anfrage der SPD-Fraktion zum Hauptausschuss (Sitzung am 13. Februar 2025):
Mehrere Fragen zu personalpolitische Maßnahmen zum Erhalt der Leistungsfähigkeit der Stadtverwaltung. [Weitere Informationen]

 

A 0067-25: Vorbereitung der Wahlen im Jahr 2025

Anfrage der SPD-Fraktion zum Hauptausschuss (Sitzung am 13. Februar 2025):
Mehrere Fragen zur Vorbereitung der Wahlen im Jahr 2025. [Weitere Informationen]
 
 

A 0069-25: Auswirkungen von Kürzungen des Landesetats auf den städtischen Haushalt

Anfrage der SPD-Fraktion zum Hauptausschuss (Sitzung am 13. Februar 2025):
Mehrere Fragen zu Auswirkungen von Kürzungen des Landesetats auf den städtischen Haushalt. [Weitere Informationen]
 
 

A 0133-25: Beratung bzw. Vorstellung von Verwaltungsvorlagen

Antrag der SPD-Fraktion zum Hauptausschuss (Sitzung am 08. Mai 2025) und zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 15. Mai 2025):
Änderung der Beratung bzw. Vorstellung von Verwaltungsvorlagen. [Weitere Informationen]

Jugendhilfeausschuss

A 0049-25: Baulicher Zustand des Autonomen Zentrums

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Jugendhilfeausschuss (Sitzung am 28. Januar 2025):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Baulicher Zustand des Autonomen Zentrums". [Weitere Informationen]

Kulturausschuss

z.Zt. keine Anträge

Planungsausschuss

z.Zt. keine Anträge

Sportausschuss

A 0240-25: Fördermittel für die Infrastruktur von Sportstätten in Mülheim an der Ruhr seit 2020

Anfrage der SPD-Fraktion zum Sportausschuss (Sitzung am 12. Mai 2025):
Mehrere Fragen zu Fördermittel für die Infrastruktur von Sportstätten in Mülheim an der Ruhr seit 2020. [Weitere Informationen]

Integrationsrat

z.Zt. keine Anträge

Bezirksvertretung 1

A 0136-25: Spielplatz Helga-Wex-Weg

Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 31. März 2025):
Mehrere Fragen zum Spielplatz Helga-Wex-Weg. [Weitere Informationen]
 
 

A 0137-25: Umzäunung der Wertstoffsammelstelle an der Parallelstraße

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 31. März 2025):
Umzäunung der Wertstoffsammelstelle an der Parallelstraße. [Weitere Informationen]
 
 

A 0186-25: Verkehrsberuhigungsmaßnahmen Goetheplatz

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 31. März 2025):
Einrichtung von Verkehrsberuhigungsmaßnahmen am Goetheplatz. [Weitere Informationen]

Bezirksvertretung 2

A 0014-25: Wertstoffsammelstelle Heifeskamp

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 23. Januar 2025):
Überplanung der Wertstoffsammelstelle Heifeskamp. [Weitere Informationen]
 
 

A 0107-25: Wertstoffsammelstelle Friesenstraße

Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 25. März 2025):
Mehrere Fragen zur Wertstoffsammelstelle Friesenstraße. [Weitere Informationen]
 
 

A 0173-25: Bolzplatz Wenderfeld

Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 25. März 2025):
Mehrere Fragen zum Bolzplatz Wenderfeld. [Weitere Informationen]

Bezirksvertretung 3

A 0138-25: Einrichtung einer Querungshilfe an der Einmündung Saarner Straße/Holzstraße

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 27. März 2025):
Einrichtung einer Querungshilfe an der Einmündung Saarner Straße/Holzstraße. [Weitere Informationen]
 
 

A 0172-25: Geschwindigkeitsmessungen auf dem Neptunweg

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 27. März 2025):
Geschwindigkeitsmessungen auf dem Neptunweg. [Weitere Informationen]
 
 

A 0174-25: Überarbeitung der Verkehrsführung auf der Straße "Am Schloß Broich"

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 27. März 2025):
Überarbeitung der Verkehrsführung auf der Straße "Am Schloß Broich". [Weitere Informationen]
 
 

A 0249-25: Unfallschwerpunkte Speldorf

Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 22. Mai 2025):
Mehrere Fragen zu Unfallschwerpunkten in Speldorf. [Weitere Informationen]