Download Joomla Templates by CowFat Reviews

Benchmarking Hilfen zur Erziehung in NRW 2017

Kategorie: Anträge & Anfragen
Veröffentlicht: Freitag, 24. Mai 2019

Nr.: A 19/0401-01

Gremium: Jugendhilfeausschuss (Sitzung am 13.06.19)

Vorschlag der SPD-Fraktion

 

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung legt dem JHA in seiner nächsten Sitzung und danach in der jeweils ersten Sitzung eines Jahres den vollständigen Bericht der Fa. Con_sens Hamburg vor und erläutert die dort zusammengefassten Ergebnisse des interkommunalen Vergleichs.

Sachverhalt:

Die Stadt Mülheim an der Ruhr nimmt seit Jahren an einem interkommunalen Kennzahlenvergleich „Hilfen zur Erziehung teil. Die Kosten der Jugendhilfe steigen seit Jahren. Dem JHA soll durch den vollständigen Bericht ermöglicht werden, die Entwicklungen bei den Hilfen zur Erziehung und ihrer Ursachen regelmäßig allumfassend zu diskutieren.

Behandlung der Vorlage V 19/0371-01 im Jugendhilfeausschuss

Kategorie: Anträge & Anfragen
Veröffentlicht: Freitag, 24. Mai 2019

Nr.: A 19/0400-01

Gremium: Jugendhilfeausschuss (Sitzung am 13.06.19)

Vorschlag der SPD-Fraktion

 

Beschlussvorschlag:

Die SPD-Fraktion schlägt die Erweiterung der Tagesordnung für die Sitzung am 13.06.2019 um die Vorlage

V 19/0371-01: Bericht über die Beschulung von Kindern mit sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf an allgemeinen Schulen im Rahmen der Inklusion

vor. Zudem sollen zukünftige Berichte zu diesem Thema ebenfalls im Jugendhilfeausschuss behandelt werden.

Sachverhalt:

Da die Thematik auch für den Jugendhilfeausschuss relevant ist, ist eine Behandlung über den Bildungsausschuss hinaus sinnvoll.

Antrag zur Tagesordnung für die Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie am 21.05.2019 zu TOP 10.2 "Einrichtung einer "Härtefallkommission Friedhöfe""

Kategorie: Anträge & Anfragen
Veröffentlicht: Freitag, 24. Mai 2019

Nr.: A 19/0397-01

Gremium: Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 21.05.19)

Antrag der SPD-Fraktion zur Tagesordnung

 

Beschlussvorschlag:

Die SPD-Fraktion beantragt, dass die Verwaltung zu folgenden Fragen bis zum 11. Juni 2019 Stellung nimmt:

  1. Wie ist die rechtliche Stellung einer ggf. im Rahmen des Friedhofentwicklungskonzepts einzurichtenden Härtefallkommission zum zu bewerten?
  2. Handelt es sich bei den Voten der Härtefallkommission insofern um Beschlüsse oder Empfehlungen an die Verwaltung oder ein politisches (d.h. beschlussfassendes) Gremium?
  3. Welche Bindewirkung haben folglich die Voten der Härtefallkommission bzw. welche Verbindlichkeit hat die Kommission damit an sich?
  4. Sofern sich die Voten der Härtefallkommission an die Adresse der Fachverwaltung richten: Wie ist der Vorschlag, auch eine/n Vertreter/in des Grünflächenamts und/oder des Rats- und Rechtsamtes in besagte Kommission zu berufen, juristisch zu bewerten?
  5. Könnten städtische Bedienstete als Mitglieder einer Ethik- oder Härtefallkommission, sofern sie qua Amt in dieses Gremium berufen sind, überhaupt Einzelfallvoten abgeben, die ggf. von der allgemeinen Rechtsauffassung ihres Dienstherrn abwichen?

Sachverhalt:

Ähnlich wie beim abgelehnten Fahrgastbeirat der Ruhrbahn, droht mit der Einrichtung einer Härtefallkommission im Bestattungsbereich ein Gremium ohne Mitwirkungsmöglichkeiten. Es würde der Eindruck von Bürgerbeteiligung erweckt, ohne am Ende eine rechtlich verbindlichen Entscheidungsmöglichkeit zu gestatten.

Vorstellung und Evaluation der ergriffenen Maßnahmen gegen überfüllte öffentliche Mülleimer

Kategorie: Anträge & Anfragen
Veröffentlicht: Freitag, 17. Mai 2019

Nr.: A 19/0388-01

Gremium: Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 06.06.19)

Vorschlag der SPD-Fraktion

 

Beschlussvorschlag:

Die SPD-Fraktion schlägt die Erweiterung der Tagesordnung für die Sitzung am 06.06.2019 um den Punkt

Vorstellung und Evaluation der ergriffenen Maßnahmen gegen überfüllte öffentliche Mülleimer

vor. Hierzu wird ein Bericht der Verwaltung erbeten.

Sachverhalt:

Aufgrund ähnlicher Überlegungen der Verwaltung wurde der Antrag A18/0403-01 der SPD-Fraktion zur Sitzung des Ausschusses für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung am 04.06.2018 in die folgende Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie verwiesen. Dort wurde am 19.06.2018 die Verwaltung beauftragt, gemeinsam mit der MEG geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um die überfüllten öffentlichen Mülleimer und die Vermüllungen im direkten Umfeld an Sonn- und Feiertagen zu vermeiden. Nach nun fast einem Jahr ist es angebracht, den Erfolg der ergriffenen Maßnahmen zu evaluieren.

Aktueller Sachstand städtisches Tierheim

Kategorie: Anträge & Anfragen
Veröffentlicht: Freitag, 17. Mai 2019

Nr.: A 19/0386-01

Gremium: Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 06.06.19)

Vorschlag der SPD-Fraktion

 

Beschlussvorschlag:

Die SPD-Fraktion schlägt die Erweiterung der Tagesordnung für die Sitzung am 06.06.2019 um den Punkt

Aktueller Sachstand städtisches Tierheim

vor. Hierzu wird ein aktueller Sachstandsbericht der Verwaltung erbeten.

Sachverhalt:

In seiner Sitzung am 22.09.2017 hat der Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung augenscheinlich den letzten Sachstandsbericht zum städtischen Tierheim zur Kenntnis genommen.

Hierbei wurde berichtet, dass nach dem Anfang Juni 2017 abgestimmten Flächenkonzept aufgrund der geplanten Baumaßnahmen nun als nächster Schritt ein artenschutzrechtliches Gutachten und ein landschaftspflegerischer Begleitplan zu erstellen seien. Eine abschließende Bearbeitung der dann folgenden Bauvoranfrage wurde für Ende Februar 2018 erwartet.

Im Februar 2019 hat Herr Stadtdirektor Dr. Steinfort die Fraktionen darüber informiert, dass Prüfprozesse bei unseren Nachbarkommunen in Gang gesetzt werden.

SPD Mülheim

logo spd mh

Internetauftritt der SPD in Mülheim an der Ruhr

www.spdmh.de

SPD Bundespartei

logo spd

Internetauftritt der Bundes-SPD

www.spd.de

SPD NRW

logo spd nrw

Internetauftritt der SPD in NRW

www.nrwspd.de