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Willkommen zur 25. Ausgabe 2018 unseres Newsletters!

Ausgabe: 19. Dezember 2018

Hallo,

spliethoff

zum Jahresende nimmt man sich meist Zeit und schaut auf die vergangenen Monate zurück. Mit dem Rückblick auf die Ratssitzung habe ich dies bereits in der letzten Ausgabe getan. Damit können wir uns also den anstehenden Herausforderungen des Jahres 2019 widmen.

Vorab aber noch eine freudige Nachricht: Die Bezirksregierung hat gestern den städtischen Haushalt für das laufende Jahr genehmigt. Die Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher lobt dabei explizit die Sparanstrengungen des Rates und des Kämmerers. Mit der Genehmigung gibt man uns einen Vertrauensvorschuss und den Beleg, dass wir auf dem richtigen Weg sind.

Gerade deshalb bleibt der jüngst beschlossene genehmigungsfähige Haushalt für das nächste Jahr nur ein erster Schritt. Die Arbeitsgruppe „Haushalt“ muss am Ball bleiben und das weitere Vorgehen konkretisieren.
Ich verstehe natürlich, dass Maßnahmen wie die Grundsteuererhöhung jedem einzelnen weh tun. Die Alternative wäre allerdings eine massive Erhöhung der Kita-Gebühren sowie eine drastische Qualitätsabsenkung bei der OGS-Betreuung gewesen. Bildung ist für uns jedoch eine Gesamtaufgabe der Bürgerschaft.
Die Behauptung, die Belastung erfolgten nur einseitig, ist außerdem falsch. Auch im Bereich der Verwaltung kommt es zu massiven weiteren Einsparungen im Personalbereich. Hier müssen die Kosten reduziert werden und dies wird auch weiterhin geschehen.
Selbstverständlich wollen wir den ÖPNV auch nicht verschlechtern, es geht darum, das Bus- und Straßenbahnliniennetz effizienter zu gestalten. Einen solchen Nahverkehr zu entwickeln, wird unsere Aufgabe für das nächste Jahr sein.

Heute kann ich Ihnen bereits versprechen, dass wir die Einbindung der Bürgerinnen und Bürger in die politische Arbeit auch 2019 fortführen werden. Gerade beim Etat gibt es massiven Klärungsbedarf, dem wir auf einer gemeinsamen Veranstaltung mit anderen im Rat vertretenen Fraktionen begegnen werden. Den genauen Termin geben wir rechtzeitig bekannt.

Auf der Agenda des nächsten Jahres findet sich auch die Nachfolge für den Dezernenten Ulrich Ernst. In den zentralen Aufgabenbereichen Bildung und Integration sind die Herausforderungen zu groß, um diese Stelle lange unbesetzt zu lassen. Dennoch steht die fachliche Qualifikation der Nachfolgerin oder des Nachfolgers im Vordergrund, weshalb die Suche auch nicht überstürzt werden darf.

Bis zur Jahresmitte soll das Gutachten zum VHS-Gebäude an der Bergstraße vorliegen. Auf dieser Basis können wir endlich eine fundierte Entscheidung über den zukünftigen VHS-Standort fällen.
In diesem Zusammenhang freut es mich sehr, wie reibungslos der Betrieb am Interimsstandort läuft. Den Kursteilnehmern werden an der Aktienstraße moderne Räume mit einer guten technischen Ausstattung geboten. Die im Vorfeld geäußerten Bedenken erweisen sich erwartungsgemäß als ideologisch begründet und realitätsfern. Genau deshalb ist es wichtig, mit dem Gutachten auf eine fachlich fundierte Grundlage zu setzen und nicht denen zu folgen, die am lautesten rufen.

Kurz vor Weihnachten erreichte uns leider eine bedauerliche Nachricht, die uns im nächsten Jahr ebenfalls noch beschäftigen wird: Die Überlegungen zur Schließung des Real-Marktes am Hafen. Am vergangenen Montag habe ich mich mit den Betriebsräten des Marktes getroffen. Gemeinsam mit dem Unterbezirksvorstand und unserem Bundestagsabgeordneten Arno Klare habe ich den Kolleginnen und Kollegen unsere Solidarität ausgesprochen. Wir werden uns für eine Fortführung des Betriebes einsetzen, sehen aber auch realistisch, dass uns ein Stück weit die Hände gebunden sind.
Ich hoffe, dass in einem Jahr für alle Beschäftigten des Marktes weiterhin eine gute berufliche Perspektive besteht!

Bevor es so weit ist, wünsche ich Ihnen erstmal ein geruhsames Weihnachtsfest 2018. Verbringen Sie die Feiertage mit Ihrer Familie und kommen Sie gut ins neue Jahr!

Ihr Dieter Spliethoff

PS: Sollten Sie Fragen oder Anmerkungen zu den Themen unseres Newsletters haben, können Sie uns diese gerne per E-Mail (Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!) mitteilen.

 

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