Anfrage der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 17.12.2020):
Mehrere Fragen zum Thema “Mülldetektive”. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 17.12.2020):
Erstellung einer 02-Fassung mit Änderungen zum Thema “Mülldetektive”. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 17.12.2020):
Anschaffung mobiler Lüftungsanlagen für Mülheimer Schulen aus Mitteln des Landesförderprogramms. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 17.12.2020):
Änderung der Vorlage zur Anschaffung von Schultablets. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 19.02.2021):
Beantwortung einer Frage zum Fraktionsstatus der AfD-Fraktion im Rat der Stadt. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 19.02.2021):
Einrichtung einer weiteren Stelle im Bereich Streetwork in der Innenstadt. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 19.02.2021):
Einführung einer Haushaltsstelle für die Förderung privater denkmalpflegerischer Maßnahmen. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 19.02.2021):
Einheitliche Ausrüstung aller Mitarbeitenden des Kommunalen Ordnungsdienstes. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 19.02.2021):
Mehrere Fragen zur Umsetzung des Bürgerentscheides zum VHS-Gebäude an der Bergstraße. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 19.02.2021):
Beitritt zur Initiative “Solidarity Cities”. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 26.08.2021):
Vorschlag einer Kandidatin zur Wahl einer Beigeordneten. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 11.11.2021):
Verwendung der Fördermittel für die Klimaschutzinitiative. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit und Soziales (Sitzung am 05.02.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt “Vorstellung Beratungsstelle Arbeit”. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 05.02.2021):
Prüfung von Kooperationen mit ehrenamtlichen bzw. nichtstädtischen Vereinen und Verbänden, um den Transport zum Impfzentrum – besonders von älteren Menschen – vereinfachen können. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 16.03.2021):
Mehrere Fragen zur Umsetzung des Masernschutzgesetzes und Impfbereitschaft von Lehrer:innen und Erzieher:innen im Rahmen der Corona-Pandemie. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 16.03.2021):
Mehrere Fragen zur Einstellung der Beratungen und Auskünfte in Rentenversicherungsangelegenheiten. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 16.03.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt “Langzeitfolgen von SARS-Coronavirus-2-Infektionen/Erkenntnisse zum “Post-Covid-19-Syndrom””. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 15.06.2021):
Mehrere Fragen zum Hygienekonzept der Verwaltung. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 15.06.2021) und zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 01.07.2021):
Erstellung eines “kommunalen Sozialberichts”. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 15.06.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt “Psychosoziale Folgen der Corona-Pandemie”.
[Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Planungsausschuss (Sitzung am 08.06.2021), Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 15.06.2021), Jugendhilfeausschuss (Sitzung am 28.06.2021) und zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 01.07.2021):
Einbeziehung des Kommunalen Integrationsmanagement (KIM) in die Entwicklung eines integriertem Innenstadtkonzeptes. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 26.11.2021):
Mehrere Fragen zu den Kosten für PCR-Tests an Schulen. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 26.11.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Sachstand Kommunales Integrationsmanagement (KIM)“. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerservice, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 03.12.2020):
Mehrere Fragen zum Wegfall von Stellen für Bezirksdienstbeamte in Mülheim an der Ruhr. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerservice, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 28.01.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt “Sachstand Durchsetzung der Coronaschutzverordnung”. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerservice, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 28.01.2021):
Mehrere Fragen zum Bußgeldverfahren gegen Schülerinnen und Schüler im Zusammenhang
mit der Coronaschutzverordnung. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschusses für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 18.03.2021):
Mehrere Fragen zu Giftködern im Bereich der Papenbusch-Siedlung. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschusses für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 18.03.2021):
Mehrere Fragen zum Einsatz der neuen semistationären Geschwindigkeitsmessanlage. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerservice, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 10.06.2021):
Aufstellung von privaten Toilettenwagen in öffentlichen Grün- und Parkanlagen. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerservice, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 10.06.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt “Situation an der Haltestelle Stadtmitte”. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerservice, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 10.06.2021):
Erarbeitung einer Kampagne “Kinderfinder – für schnelleres Auffinden von Kindern im Brandfall”.
[Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerservice, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 10.06.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt “Sicherheitsdienst an den Haltestellen Hauptbahnhof & Stadtmitte”. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerservice, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 23.09.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt “Aktueller Sachstand „Einrichtung eines Verkehrsübungsplatzes“”. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerservice, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 23.09.2021):
Mehrere Fragen zu Vandalismus gegenüber E-Scootern. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerservice, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 23.09.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt “Juli-Hochwasser in Mülheim an der Ruhr”. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerservice, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 23.09.2021):
Mehrere Fragen zu Kontrollmaßnahmen in Eppinghofen und Styrum am 18./19.08.2021. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerservice, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 23.09.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt “Brandschutzrechtliche Lage am Freizeitdomizil Entenfang”. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerservice, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 23.09.2021):
Bericht über Übergriffe gegen Beschäftigte der Stadt Mülheim an der Ruhr. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerservice, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 23.09.2021):
Mehrere Fragen zum Datenschutz bei der öffentlichen Zustellung von Bußgeldbescheiden und anderer amtlicher Schriftstücke im Amtsblatt. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerservice, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 23.09.2021):
Mehrere Fragen zum Standort der “Rettungswache Süd”. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 19.12.2020):
Mehrere Fragen zu Schulbusverkehren in Pandemiezeiten. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 19.12.2020):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt “Aktueller Sachstand Rückzahlungspflicht von ÖV-IV-Fördermitteln”. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 11.02.2021):
Mehrere Fragen zum aktuellen Sachstand des Konzepts zur Dachbegrünung von Haltestellendächern. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 11.02.2021):
Mehrere Fragen zum Abruf von Sonderförderungsmitteln zur Vereinheitlichung der Straßenbahnspursysteme. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 11.02.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt “Sachstand zum Radwegezielnetz in Mülheim an der Ruhr”. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 11.02.2021) und zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 11.03.2021):
Sachstand zu bereits beschlossenen Umbenennungen von Haltestellen und Empfehlungen für weitere Umbenennungen. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 16.04.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt “Einschränkungen im ÖPNV infolge des Wintereinbruchs im Februar”. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 16.04.2021):
Mehrere Fragen zur Förderung des Landes von Erhaltungsinvestitionen kommunaler Verkehrsinfrastruktur. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 16.04.2021):
Mehrere Fragen zum regionalen Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 16.04.2021):
Mehrere Fragen zum E-Scooter-Verleihsystem in der Stadt Mülheim an der Ruhr. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätssausschuss (Sitzung am 14.06.2021):
Mehrere Fragen zum Fahrgastpotential auf dem Kahlenberg. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätssausschuss (Sitzung am 14.06.2021):
Mehrere Fragen zur Frequentierung des Impfshuttles. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 30.09.2021):
Erstellung einer Strategie zur Sicherung der städtischen Verkehrsinfrastruktur.
[Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 30.09.2021):
Prüfung einer veränderten Streckenführung der Straßenbahnlinie 102 ab Heuweg über die Saarner Straße bis zur Alte Straße.
[Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 30.09.2021):
Planung von Verstärkerfahrten zu den Hauptverkehrszeiten und im Schulverkehr.
[Weitere Informationen]
Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, MBI und SPD zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 30.09.2021):
Prüfung des Liniennetzkonzeptes.
[Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 30.09.2021):
Lokale Wasserstofferzeugung für den ÖPNV.
[Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 02.12.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Elektromobilität und Lademöglichkeiten im Geschosswohnungsbau“. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 04.12.2020):
Mehrere Antragspunkte zur Umsetzung von Maßnahmen zur Klimaneutralität. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 02.02.2021):
Erstellung eines Wortprotokolls zu zukünftigen Sitzungen des Umweltausschusses. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 02.02.2021):
Mehrere Fragen zum Energetischen Stadtentwicklungskonzept. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 02.02.2021):
Mehrere Fragen zu Baumfällungen an der Mendener Brücke. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 02.02.2021) und zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 19.02.2021):
Berücksichtigung inländischen Grünstroms bei den geplanten Stromausschreibungen der Stadt. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 23.03.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt “Sachstand Straßenreinigungskataster”. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Umweltausschuss (Sitzung am 23.03.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt “Umstieg der Ruhrbahn GmbH auf Wasserstofftechnologie”. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Umweltausschuss (Sitzung am 01.06.2021):
Nutzung von Teilflächen des Flughafengeländes für eine Flächen-Photovoltaik-Anlage. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 24.09.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt “Trinkwasserverunreinigung durch Coli-Bakterien”.
[Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 24.09.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt “Aktueller Sachstand Sanierung Ruhrdeich”. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Digitalisierung (Sitzung am 22.06.2021):
Wiederbelebung der “Stärkungsinitiative Industrie für Mülheim an der Ruhr”. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Digitalisierung (Sitzung am 05.10.2021):
Mehrere Fragen zum Ausfall von städtischen Servern. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 07.12.2020):
Prüfung der Anschaffung von mobilen Luftfilteranlagen für eine flächendeckende
Anwendung in Mülheimer Schulen. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 07.12.2020):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt “Konsequenzen des schulscharfen Sozialindex”. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 07.12.2020):
Mehrere Fragen zu vertragsrechtlichen Rahmenbedingung für die Nutzung von Tablets
an Schulen. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 01.02.2021):
Entwicklung eines Digitalisierungskonzept für die Mülheimer Schulen. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 01.02.2021):
Mehrere Fragen zur Zukunft der Offenen Ganztagsschule in Mülheim. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 01.02.2021):
Darstellung der geplanten Kürzungen im Bereich der Offenen Ganztagsschule. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 01.02.2021) und Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 19.02.2021):
Teilnahme eines Vertreters des Stadtelternrates an Sitzungen des Bildungsausschusses. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 22.03.2021):
Festlegung und Berufung eines/einer weiteren sachverständigen Einwohners/Einwohnerin als beratendes Mitglied im Bildungsausschuss. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 22.03.2021):
Mehrere Fragen zu Tablets an Schulen. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 22.03.2021):
Darstellung der Konsequenzen durch die Schließung der Stadtteilbibliotheken. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 07.06.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt “Umsetzung des Förderprogramms „Extra-Zeit zum Lernen“ in Mülheim”. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 07.06.2021):
Mehrere Fragen zum Herkunftssprachlichen Unterricht an Mülheimer Schulen. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 07.06.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt “Einrichtung von zusätzlichen OGS-Gruppen zum Schuljahr 2021/22”. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 07.06.2021):
Kinder und Jugendliche im Rahmen der Corona-Pandemie stärken. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 14.06.2021) und zum Bildungsausschuss (Sitzung am 27.09.2021):
Erarbeitung einer Kampagne “Bike-to-School”. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 27.09.2021):
Aussetzung der Nachbesetzungssperre im Bereich der Schulpsychologie. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 27.09.2021):
Mehrere Fragen zur Vergabe der OGS an freie Träger. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 27.09.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt “Impfkampagne an Schulen in Mülheim an der Ruhr”. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Finanzausschuss (Sitzung am 16.02.2021):
Mehrere Fragen zu Zinsgutschriften der NRW.Bank. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Finanzausschuss (Sitzung am 13.09.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt “Sanierung des VHS-Gebäudes an der Bergstraße”. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Finanzausschuss (Sitzung am 13.09.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt “Auswirkungen des BVG-Urteils zu Steuerzinsen auf den städtischen Haushalt”. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Hauptausschuss (Sitzung am 15.04.2021):
(Wieder-) Einführung eines Beschlusscontrollings. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Jugendhilfeausschuss (Sitzung am 28.06.2021):
Entwicklung eines Konzepts zur Stärkung von Kinder und Jugendliche im Rahmen der Corona-Pandemie. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Jugendhilfeausschuss (Sitzung am 28.06.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt “Aktueller Sachstand Schuleingangsuntersuchungen”. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Kulturausschuss (Sitzung am 30.11.2020):
Gewährleistung der Geschäftsführung der Styrumer Stadtviertelkonferenz. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Kulturausschuss (Sitzung am 19.09.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt “Auswirkungen der Pandemie auf den Tourismus in Mülheim”. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Kulturausschuss (Sitzung am 17.09.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt “Präsentation der MST GmbH”. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Planungsausschuss (Sitzung am 25.03.2021):
Mehrere Fragen zur Nachbereitung des Bauvorhabens Thyssenbrücke. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Planungsausschuss (Sitzung am 25.03.2021):
Erweiterung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Planungsausschuss (Sitzung am 08.06.2021):
Festsetzung von Flächen für Kleingärten. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Planungsausschuss (Sitzung am 08.06.2021):
Eignung von Flächen für kleinräumige Wohneinheiten (Tiny Houses). [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Sportausschuss (Sitzung am 29.06.2021):
Konzept zur Schaffung legaler Mountainbikestrecken im Stadtgebiet. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Sportausschuss (Sitzung am 08.10.2021):
Bewerbung als Host Town im Rahmen der Special Olympics 2023 in Berlin.
[Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 27.11.2020):
Mehrere Fragen zur Häufigkeit und den Kosten der zusätzlichen Reinigung von Wertstoffsammelstellen. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 27.11.2020):
Mehrere Fragen zur Entfernung von Bänken an der unteren Schloßstraße. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 27.11.2020):
Prüfung von Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Kleinen
Bruchstraße. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 27.11.2020):
Verlegung von zwei Behindertenparkplätze in Höhe der Hingbergstraße 371. [Weitere Informationen]
Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und SPD zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 27.11.2020):
Prüfung von Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit im Einmündungsbereich Schürenkamp/Winkhauser Weg. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 25.01.2021):
Beantragung von Geschwindigkeitsmessungen auf dem Nansenweg. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 25.01.2021):
Beantragung von Geschwindigkeitsmessungen auf der Max-Halbach-Straße. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 25.01.2021):
Aufstellung eines öffentlichen Mülleimers auf der Eduardstraße. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 25.01.2021):
Aufstellung von Mülltonnen für benutzte Hundekotbeutel. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 11.03.2021):
Verschönerung der Fassaden der Sporthalle am Mühlenfeld. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 11.03.2021):
Einrichtung einer Querungshilfen an der Kreuzung Gracht/Mühlenfeld. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 11.03.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt “Straßenzustandsbericht und Straßenbauprogramm für den Stadtbezirk 1”. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 11.03.2021):
Mehrere Fragen zur Schließung der Stadtteilbücherei Heißen. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 31.05.2021):
Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Einmündung Körnerstraße/Brückstraße. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 31.05.2021):
Frühzeitige Ankündigung des Durchfahrtverbotes für Fahrzeuge über 7,5 Tonnen auf der Schollenstraße. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 31.05.2021):
Maßnahmen zur Einhaltung des Parkverbotes an der Max-Halbach-Straße und in Nebenstraßen.
[Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 20.08.2021):
Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrende in der Friedrichstraße. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 14.09.2021):
Einrichtung von Wohnmobilstellplätzen auf dem Parkplatz Konrad-Adenauer-Brücke. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 14.09.2021):
Entsiegelungsmaßnahmen auf Verkehrsflächen im Stadtbezirk 1. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 14.09.2021):
Entbindung von E-Fahrzeugen von der Parkscheibenpflicht im Südviertel. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 14.09.2021) und Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 16.09.2021):
Wartung von Seilbahnen auf Spielplätzen aus den Verfügungsmitteln der Bezirksvertretungen. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 16.11.2021):
Mehrere Fragen zum Parken auf dem Fahrradschutzstreifen Hardenbergstraße/Geitlingstraße.
[Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 16.11.2021):
Mehrere Fragen zur Einführung eines Alkoholverbotes im Bereich des Hauptbahnhofs.
[Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 16.11.2021):
Aufstellung eines Verkehrsschilds „Verbot der Einfahrt“ an der Ruhrstraße/Heinrich-Melzer-Straße.
[Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 16.11.2021):
Verlängerung der Ampelphasen im Bereich der Fußgängerampeln rund um das Rhein-Ruhr-Zentrum.
[Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 16.11.2021):
Neupositionierung der Taxistände am Nordeingang des Hauptbahnhofs. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 16.11.2021):
Optimierung der Beleuchtung der Ruhrpromenade. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 16.11.2021):
Erweiterung der Tempo 30-Zone Steinknappen/Erbecksfeld. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 16.11.2021):
Geschwindigkeitsmessungen auf der Max-Kölges-Straße. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 26.11.2020):
Einrichtung von Zebrastreifen auf der Schmitzbauerstraße und der Kappenstraße und einer „Tempo-30“-Zone. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 26.11.2020):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt “Aktueller Sachstand Renaturierung Hexbach”. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 26.11.2020):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt “Aktueller Sachstand Gestaltungskonzept Horbachtal”. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 26.11.2020):
Verbesserung der Parksituation am Kleingartenverein Randenbergfeld. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 26.11.2020):
Einführung eines regelmäßigen Berichtspunktes zum Thema “Aktuelle Baumaßnahmen (z.B. Straßenbaumaßnahmen)”. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 26.11.2020):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt “Aktueller Sachstand Schrottimmobilien im Stadtbezirk 2”. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 26.11.2020):
Mehrere Fragen zur Schließung der katholischen Tageseinrichtung für Kinder “Christ König”. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 09.03.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aktueller Sachstand Streuobstwiesen“. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 09.03.2021):
Möglichkeiten zur Schaffung von zusätzlichem Parkraum für die Anwohner. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 09.03.2021):
Mehrere Fragen zum Planungsstand der Sanierung des Rewe-Marktes an der Aktienstraße/
Freiherr-vom-Stein-Straße. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 09.03.2021):
Mehrere Fragen zur Schließung der Stadtteilbüchereien Dümpten und Styrum. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 18.05.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt “Aktueller Sachstand Gestaltungskonzept Horbachtal”. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 18.05.2021):
Wegfall der Taxistände an der Roonstraße/Oberhausener Straße. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 23.08.2021):
Überprüfung der Zuwegung zur Kleingartenanlage KGV Sellerbeck. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 23.08.2021) und zum Ausschuss für Bürgerservice, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 25.11.2021):
Maßnahmen zur Verhinderung des Nutzungsmissbrauch von öffentlichen Spiel- und Sportanlagen für
Kinder und Jugendliche. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 23.08.2021):
Aufgabe des Spielplatzes an der Augustastraße. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 23.08.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt “Aktueller Sachstand „Ausbau der A40“”.
[Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 23.08.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt “Sachstand Stadtentwicklungskonzept Styrum”. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 20.09.2021):
Mehrere Fragen zu wild abgestellte Einkaufswagen in Styrum. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 22.11.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt “Aktueller Sachstand “Hundefreilaufflächen””.
[Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 22.11.2021):
Prüfung des halbseitigen Parkens an der Dümptener Straße.
[Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 22.11.2021):
Mehrere Fragen zu stationären Geschwindigkeitsmessgeräten.
[Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 22.11.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt “Kriminalstatistik Unterdümpten”.
[Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 22.11.2021):
Entsiegelungsmaßnahmen auf Verkehrsflächen im Stadtbezirk 2. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 24.11.2020), Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 26.11.2020) und Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 27.11.2020):
Einführung einer einheitlichen Beschilderung von Spiel- und Bolzplätzen. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 12.03.2021):
Aufstellung von Abfallbehältern im Bereich des Stadtbezirks 3. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 12.03.2021):
Mehrere Fragen zur Schließung der Stadtteilbücherei Speldorf. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 21.01.2021):
Schaffung weiterer Fahrradabstellplätze im Umfeld des Pastor-Luhr-Platzes. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 24.08.2021):
Ersatz fehlender Poller an Straßenbäumen in der Bülowstraße. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 27.05.2021):
Überplanung des Fahrradweges im Kreuzungsbereich der Hafenbahn in Höhe Weseler Straße 35. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 16.09.2021):
Durchführung von Geschwindigkeitsmessungen auf der Kirchstraße. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 16.09.2021):
Mehrere Fragen zu starken Erschütterungen durch Straßenbahnfahrten. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 16.09.2021):
Einrichtung einer Fahrradstraße auf der Düsseldorfer Straße. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 14.09.2021) und Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 16.09.2021):
Wartung von Seilbahnen auf Spielplätzen aus den Verfügungsmitteln der Bezirksvertretungen. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 18.11.2021):
Anbringung einer Hinweistafel am Segment der Berliner Mauer in der MüGa. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 18.11.2021):
Verbesserung der Verkehrssituation auf der Prinzeß-Luise-Straße. [Weitere Informationen]