Mülheimer SPD trauert um Günter Weber

05. Februar 2024 / Pressemeldungen

Wir trauern um unseren Freund und Genossen, Günter Weber, der am 01.02.2024 im Alter von 88 Jahren verstorben ist. Über…

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Etatrede der Vorsitzenden der SPD-Fraktion Margarete Wietelmann zum Haushalt 2024

14. Dezember 2023 / Pressemeldungen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Herren und Damen,liebe Kolleginnen und Kollegen, „Wir sehen uns in besseren Zeiten“ und „Bis zum…

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Haushaltsbeschluss mit deutlicher sozialdemokratischer Handschrift

14. Dezember 2023 / Pressemeldungen

Mit ihrer Zustimmung zum Haushalt 2024 übernimmt die Mülheim SPD-Fraktion Verantwortung für die Stadt. „Der gemeinsam mit den Fraktionen von…

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Gemeinsame Pressemitteilung von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD: Ab Januar 2024 weitere Verbesserungen bei den E-Wagen-Verkehren

08. November 2023 / Pressemeldungen

Die Nahverkehrsexperten von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SPD – Siegfried Rauhut, Axel Hercher und Daniel Mühlenfeld – freuen sich,…

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CDU und SPD in der Landschaftsversammlung Rheinland beschließen, die Umlage für den Haushalt 2024 von 15,95 % um 0,5 % auf 15,45 % zu senken

27. Oktober 2023 / Pressemeldungen

Die erweiterten Vorstände der Großen Koalition von CDU und SPD in der Landschaftsversammlung Rheinland haben einstimmig beschlossen, die Umlage für…

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Leistungen aus einer Hand für die Betreuung unter 25-Jähriger (U 25) bleiben erhalten!

09. Oktober 2023 / Pressemeldungen

Nachdem bekannt wurde, dass das Bundesarbeitsministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) von den ursprünglichen Planungen für die Verlagerung der Betreuung…

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Auf Initiative der SPD: Solardächer für Neubauten und mehr städtische Gebäude

22. September 2023 / Pressemeldungen

Nach Umwelt- und Finanzausschuss stimmte nun auch der Rat zwei Anträgen der SPD-Fraktion zu, wonach bei Neubauten in Mülheim künftig…

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Scharrenbachs nächster Rohrkrepierer

25. August 2023 / Allgemein

Landesregierung vertagt Altschuldenlösung für die Kommunen Die vor Wochen mit viel Eigenlob und reichlich Vorschusslorbeeren vorgestellte Lösung der kommunalen Altschulden…

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Fahrtausfälle bei der Ruhrbahn können nicht überraschen

20. August 2023 / Pressemeldungen

Verwunderung bei Verwaltung und Teilen der Politik nicht nachvollziehbar Anlässlich der aktuellen Debatte um die Angebotsreduzierung bei der Ruhrbahn aufgrund…

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Ehemaliger SPD-Stadtverordneter Heribert Kirchholtes verstorben

20. August 2023 / Pressemeldungen

Der Unterbezirk und die Ratsfraktion der Mülheimer SPD sowie der SPD-Ortsverein Eppinghofen trauern um ihr ehemaliges Mitglied Heribert Kirchholtes. Er…

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