Antrag der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 27. April 2023):
Einführung einer Solardach- und Hausspeicherpflicht für Neubauten. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 27. April 2023):
Berücksichtigung energetischer Aspekte bei städtischen Bauvorhaben. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 15. Juni 2023):
Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 21. September 2023):
Kritik an der Umstrukturierung der Betreuung unter 25-Jähriger (U 25). [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 21. September 2023):
Einführung einer Solardachpflicht für Neubauten. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 14. Dezember 2023):
Mehrere Fragen zu mutmaßlichem Fehlverhalten der AfD-Ratsfraktion. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 14. Dezember 2023):
Rücknahme des geplanten Ausbaus der A40. [Weitere Informationen]
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 14. Dezember 2023):
Haushaltsbegleitantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 30. Januar 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Maßnahmen der Wohlfahrtsverbände zur Sucht- und Drogenberatung“. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 30. Januar 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Förderungen von Langzeitarbeitslosen mit den Instrumenten des Teilhabechancengesetzes (THCG)“. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 30. Januar 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Auswirkungen der Insolvenz des Dienstleistungszentrums Arbeit der Paritätischen Initiative für Arbeit (PIA)“. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (20. März 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aktuelle Situation der Mülheimer Tafel“. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (20. März 2023):
Mehrere Fragen zur Weiterführung der Wohngruppe „Haus HuMy“. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 01. September 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Vorstellung der Seniorenberatung“. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 01. September 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aufgabenverlagerung der Jugendlichen unter 25 Jahren aus den Jobcentern hin zu den Agenturen für Arbeit in den Rechtskreis SGB III“. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 01. September 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Forschungsprojekt „Älterwerden in Mülheim an der Ruhr““. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 01. September 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Umsetzung „Stärkungspakt NRW-gemeinsam gegen Armut““. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 01. September 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Umfeldmanagement Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE)“. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 01. September 2023):
Mehrere Fragen zu Einsätzen der Feuerwehr auf dem Gelände der ZUE. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (02. Februar 2023):
Mehrere Fragen zu Gewalt gegen Einsatzkräfte in der Silvesternacht 2022/2023 in Mülheim an der Ruhr. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 11. Mai 2023):
Mehrere Fragen zu Informationen zur Suchtprävention. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 11. Mai 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Ergebnisse Blitzmarathon 2023“. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 31. August 2023):
Mehrere Fragen zur neuee Abholstrategie der MEG. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 31. August 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Sachstandsbericht zur Bedrohungslage am 29. Juni 2023 in Speldorf“ . [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 31. August 2023):
Gewährleistung der Traglast der Krananlagen für Rettungsboote. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 31. August 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Sachstandsbericht zum Verkehrshelfer*innendienst an Mülheimer Schulen“ . [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 24. November 2023):
Mehrere Fragen zu Markierungen von E-Scooter Stellplätze. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 24. November 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Gutachten zum Taxitarif sowie zur Wirtschaftlichkeit des Taxi- und Mietwagengewerbes“. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 09. Februar 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Wirtschaftlichkeit der Stilllegung der Straßenbahnlinie 104 auf dem Kahlenbergast“. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 09. Februar 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aktueller Stand Mobilitätsstationen“. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 25. Mai 2023):
Mehrere Fragen zum Sachstand zur Dachbegrünung von Bus- und Straßenbahnhaltestellen. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 25. Mai 2023):
Überdachung von Radwegen mit Photovoltaik-Modulen. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 25. Mai 2023):
Mehrere Fragen zur Straßenbahnlinie 901. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 25. Mai 2023):
Mehrere Fragen zu Baumaßnahme am U-Bahnhof Heißen. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 25. Mai 2023):
Schaffung einer direkten Fahrverbindung zwischen den U-Bahnhöfen Heißen-Kirche und Mühlenfeld. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 07. September 2023):
Mehrere Fragen zu Ersatzinvestitionen bei der U- bzw. Stadtbahn. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 07. September 2023):
Mehrere Fragen zur Trägerschaft von Radwegen in Styrum. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 07. September 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Gegenwärtige und künftige Bedienung der Straßenbahnlinie 901“ . [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 07. September 2023):
Mehrere Fragen zu Fahrtausfällen bei der Ruhrbahn GmbH. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 07. September 2023):
Mehrere Fragen zur Inkraftsetzung des neuen Nahverkehrsplans. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 07. September 2023):
Mehrere Fragen zu Wendezeiten der Buslinie 753 und Haltestellen der neuen Buslinien. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 07. September 2023):
Mehrere Fragen zur Zukunft des Deutschlandtickets. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 01. Dezember 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „ÖPNV-Kooperation“. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 01. Dezember 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Radfahren in der Fußgängerzone Innenstadt“. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 01. Dezember 2023):
Mehrere Fragen zur Verkehrssituation im Ortskern Heißen. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 01. Dezember 2023):
Mehrere Fragen zur Lärmsanierung an Schienenwegen. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschusses für Umwelt und Energie (Sitzung am 31. Januar 2023):
Überarbeitung des Parkpflegewerk Raffelbergpark. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschusses für Umwelt und Energie (Sitzung am 31. Januar 2023):
Findung potenzieller Flächen für Windkraftanlagen. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschusses für Umwelt und Energie (Sitzung am 31. Januar 2023):
Mehrere Fragen zum interaktiven Klimaschutzbarometer. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschusses für Umwelt und Energie (Sitzung am 31. Januar 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Vorstellung des H2-Klimaschutznetzwerks des RVR“. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 21. März 2023):
Bereitstellung von finanziellen Mitteln zur Bepflanzung der Blumenuhr. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 21. März 2023):
Bereitstellung von finanziellen Mitteln zur Wechselbepflanzung vor dem Wasserbahnhof. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 21. März 2023):
Mehrere Fragen zu Baumfällungen/Rodungen längs der A40. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 21. März 2023):
Mehrere Fragen zum Sachstand grüne Vorgärten. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 21. März 2023):
Mehrere Fragen zur Nutzung von Unterflurcontainern auf dem Gelände der ehemaligen Stadtgärtnerei. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 21. März 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aktueller Stand der Umsetzung des neuen Verpackungsgesetzes (Mehrwegpflicht)“. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 16. Mai 2023):
Mehrere Fragen zu wilden Müllkippen und Beistellungen neben der Restmülltonne im Stadtteil Eppinghofen. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 16. Mai 2023):
Mehrere Fragen zum Umgang der Stadt mit dem Auslaufen der Energieeinsparverordnung zum 15. April 2023. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 16. Mai 2023) und zum Planungsausschuss (16. Juni 2023):
Ausbau der Ausbau Nah-/Fernwärmeversorgung in Heißen. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 16. Mai 2023) und zum Planungsausschuss (16. Juni 2023):
Installation einer Freiflächen-Photovoltaikanlage am Flughafen. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 16. Mai 2023):
Beantragung eines Berichts zum Zustand und Perspektiven des Stromnetzes in Mülheim an der Ruhr. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 29. August 2023):
Mehrere Fragen zu Modellen zur Müllvermeidung. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 29. August 2023):
Mehrere Fragen zu den RVR-Tools „Stadtklimareport“ und „Klimaresilienz-Check Grüne Infrastruktur und Starkregen“. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 29. August 2023):
Mehrere Fragen zur Abholung der „Gelben Tonne“ beim THW OV Mülheim an der Ruhr. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 29. August 2023):
Erweiterung der Tagesordung um den Punkt „Bewässerung für Stadtbäume – Vorstellung der Ergebnisse des Projektes BeGrüKlim“. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 29. August 2023):
Ergänzung der Vorlage um mehrere Punkte. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 29. August 2023):
Mehrere Fragen zum Zwischenbericht des LANUV zum Thema Windenergie in NRW. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 29. August 2023):
Mehrere Fragen zur Einstufung der Schleuseninsel als Überschwemmungsgebiet. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 29. August 2023):
Mehrere Fragen zur Vorlage „Kommunale Wärmeplanung“ (Vorlage V 23/0261-01). [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 29. August 2023):
Mehrere Fragen zur Insolvenz von BMP Greengas. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 29. August 2023):
Mehrere Fragen zu Herausforderungen der kommunalen Wärmeplanung. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 29. August 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Planungsstand und Finanzierung IGA 2027“. [Weitere Informationen]
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 21. November 2023):
Entwicklung eines Handlungskonzepts zur Kontrolle der Stadttaubenpopulation. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 21. November 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Sachstand derzeitig geltender Bebauungspläne“. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 21. November 2023):
Mehrere Fragen zum Erhalt des Oemberg Moores. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 30. Januar 2024):
Mehrere Fragen zum Klimaschutzkonzept der Stadt Mülheim an der Ruhr – hier: Kalkulation der CO2-Emissionen. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Digitalisierung (Sitzung am 28. Februar 2023):
Mehrere Fragen zur Umspannanlage der Westnetz an der Friedrich-Ebert-Straße. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Digitalisierung (Sitzung am 18. April 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Zukunft für die Friedrich-Wilhelms-Hütte“. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Digitalisierung (Sitzung am 30. November 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Tätigkeitsbericht des städtischen Wasserstoffbeauftragten“. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Digitalisierung (Sitzung am 20. Februar 2024):
Mehrere Fragen zur Teilnahme an der „Polis Convention“. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (06. Februar 2023) und Finanzausschuss (Sitzung am 13. Februar 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Zustand des Schulzentrums Kleiststraße“. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (06. Februar 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aktueller Stand Glasfaserausbau an Mülheimer Schulen“. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (06. Februar 2023):
Mehrere Fragen zur Unterstützung des RVR zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztag. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 04. September 2023):
Anschluss von Sportstätten an Alarmierungsanlagen von Schulen. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 04. September 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Kinderschutz in der Schule – Leitfaden zur Unterstützung bei der Entwicklung von Schutzkonzepten und Maßnahmen gegen sexuelle Gewalt an Schulen“. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 04. September 2023):
Realisierung einer breiteren und die Schulformen in ihrer Unterschiedlichkeit berücksichtigenden Vertretung der einzelnen Schulformen im Bildungsausschuss. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 04. September 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Zirkusprojekt an der GGS Filchnerstraße“. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 27. November 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Alltagshelferinnen und Alltagshelfer an Grundschulen und Förderschulen“. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 27. November 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Deutscher Schulpreis für die Grundschule am Dichterviertel“. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 27. November 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Neue Förderrichtlinie und die Auswirkungen auf den OGS-Ausbau für die Stadt Mülheim“. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 05. Februar 2024):
Beantwortung von Fragen zum TOP „Berichterstattung zum Stand der Schul-IT“. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Finanzausschuss (Sitzung am 11. September 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Altschuldenlösung für die Kommunen“. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Finanzausschuss (Sitzung am 11. September 2023) und zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 21. September 2023):
Umsetzung einer Altschuldenlösung für die Kommunen. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Hauptausschuss (Sitzung am 14. September 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Mülheimer Jahrbuch“. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Jugendhilfeausschuss (03. Februar 2023):
Mehrere Fragen zum Abruf von Fördermitteln aus dem Projekt „Das Zukunftspaket“. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Jugendhilfeausschuss (24. April 2023) und zum Bildungsausschuss (22. Mai 2023):
Mehrere Fragen zu Fördermitteln für Schul- und KiTa-Essen. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Jugendhilfeausschuss (Sitzung am 02. Juni 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Vorstellung der Servicestelle für Betreuungsangebote“. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Kulturausschuss (Sitzung am 13. März 2023):
Förderung der Jugendkultur in Mülheim an der Ruhr. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Kulturausschuss (Sitzung am 12. Mai 2023):
Erinnerungsorte zur Zwangsarbeit in Mülheim an der Ruhr 1939-45 ins Gedächtsnis rufen. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Kulturausschuss (Sitzung am 28. August 2023):
Mehrere Fragen zur Benennung von Straßen, Plätzen und öffentlichen Orten. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Kulturausschuss (Sitzung am 14. November 2023) und zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 17. November 2023):
Neuer Standort für die Metallplastik der Künstlerin Lisa Merkel vor dem Vallourec-Gelände. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Kulturausschuss (Sitzung am 14. November 2023) und zum Jugendstadtrat (Sitzung am 29. November 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Bewerbungen zum Landespreis für kulturelle Bildung“. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Planungsausschuss (Sitzung am 07. Februar 2023):
Mehrere Fragen zur Rechtsverordnung zur Umsetzung des Bundes-Baulandmobilisierungsgesetzes. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Planungsausschuss (Sitzung am 28. März 2023):
Mehrere Fragen zur Entwicklung des Geländes der Hauptpost. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Planungsausschuss (Sitzung am 13. Juni 2023):
Erweiterung des Bebauungsplan „Parkstadt Mülheim – Y 13“. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Sportausschuss (Sitzung am 19. September 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Auswirkungen der Kürzungen der Sportförderung des Landes NRW 2024“. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Sportausschuss (Sitzung am 19. September 2023):
Aktueller Sachstand Standort Dirtbikestrecke Heißen/Heimaterde. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Integrationsrat (Sitzung am 27. Januar 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Planungen von Veranstaltungen im Rahmen des Weltfrauentages“. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 07. März 2023):
Mehrere Fragen zum Flohmarkt auf dem Gelände des Rhein-Ruhr-Zentrums. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 07. März 2023):
Mehrere Fragen zur Reinigung mit Laubbläsern auf dem Gelände des Rhein-Ruhr-Zentrums. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 07. März 2023):
Prüfung zur Errichtung von Blühstreifen/-wiesen. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 07. März 2023):
Mehrere Fragen zu Abstellmöglichkeiten für E-Scooter am Synagogenplatz. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 07. März 2023):
Schaffung eines Fußgängerüberwegs an der Sportanlage des SV Heißen. [Weitere Informationen]
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und SPD zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 07. März 2023):
Umgestaltung einer Bauminsel am Kreisverkehr Eppinghofer Straße. [Weitere Informationen]
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und SPD zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 07. März 2023) und zum Finanzausschuss (Sitzung am 17. April 2023):
Errichtung von Fahrradständern am Schulzentrum an der Kleiststraße. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 08. Mai 2023):
Geschwindigkeitsmessungen auf der Mendener Straße. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 08. Mai 2023):
Prüfung zur Errichtung von Blühstreifen/-wiesen. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 08. Mai 2023):
Mehrere Fragen zu Schäden im Bereich Gracht 124/126. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 08. Mai 2023):
Umbau der Kreuzung Hardenbergstraße/Heinrich-Lemberg-Straße zu einem Kreisverkehr. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 08. Mai 2023):
Umzäunung von Hundefreilaufflächen. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 08. Mai 2023):
Vereinheitlichung der Geschwindigkeitsbegrenzungen im Bereich Heißen-Mitte. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 21. August 2023):
Entschleunigung des Fahrradverkehrs an der „Mausefalle“. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 21. August 2023):
Aufstellung eines Sperrpfosten an Ecke Löhstraße/Kohlenstraße. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 21. August 2023):
Mehrere Fragen zur Entfernung des Halteverbotsschilds an der Ecke Max-Halbach-Straße und Leipziger Straße. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 21. August 2023):
Mehrere Fragen zur Einhaltung des Parkverbots an der Max-Halbach-Straße und Nebenstraßen. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 21. August 2023):
Aufstellung von Spielgeräten im Außenbereich des Kunstmuseums. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 21. August 2023):
Überarbeitung der Bepflanzung des alten Eppinghofer Kreisverkehr. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 21. August 2023):
Behebung von Gehwegschäden entlang der Eppinghofer Straße. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 20. November 2023):
Mehrere Fragen zum Spielplatz Haarzopfer Straße. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 20. November 2023):
Einheitliche Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Heimaterde. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 20. November 2023):
Aufbringung eines Zebrastreifens am Sunderplatz. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 20. November 2023):
Mehrere Fragen zum Tagebruch Buggenbeck/Udostraße. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 20. November 2023) und zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 01. Dezember 2023):
Mehrere Fragen zum Planungsstand des Ausbaus der A40 auf Mülheimer Stadtgebiet. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 20. November 2023):
Mehrere Fragen zum Zustand des Fuß-/Radwegs längs der A40 ab Wackelsbeck. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 20. November 2023):
Mehrere Fragen zur Verkehrssituation Katzbachstraße. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 20. November 2023):
Schaffung von Haltemöglichkeiten an der KiTa Muhrenkamp. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 20. November 2023):
Optimierung der Radwegesituation rund um das DHL-Verteilzentrum Heißen. [Weitere Informationen]
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 20. November 2023):
Verlängerung der Ampelphase für FußgängerInnen an der Kreuzung Velauerstraße/Filchnerstraße/Frohnhauser Weg. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 25. Januar 2024):
Geschwindigkeitsmessungen auf der Geitlingstraße. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 25. Januar 2024):
Reinigung des Wertstoffcontainerstandort Geitlingstraße. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 24. Januar 2023):
Erneuerung von Radwegmarkierungen an der Einmündung Nordstraße/Aktienstraße. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 14. März 2023):
Aufstellung eines Pollers vor der Schildbergschule. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 02. Mai 2023):
Mehrere Fragen zur Teichanlage im Wittkampbusch. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 02. Mai 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aktueller Stand zum Verkauf des alten Bürgermeisteramtes“. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 22. August 2023):
Mehrere Fragen zur Gestaltung des Horbachtals. [Weitere Informationen]
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SPD zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 22. August 2023):
Ausweisung und Beschilderung von Hundefreilaufflächen. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 22. August 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aktueller Sachstand Errichtung Gleichrichterunterwerk Denkhauser Höfe“. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 17. November 2023):
Entfernung und Vermeidung von Taubendreck in der A40-Unterführung Mühlenstraße. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 17. November 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aktueller Stand Bauvorhaben Möllhofstraße 28a“. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 23. Januar 2024):
Verbesserung der Verkehrssicherheit für FußgängerInnen an der Haltestelle „Willy-Brandt-Schule“. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 30. Januar 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Erhalt des Oemberg-Moores“. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 30. Januar 2024) und zum Planungsausschuss (Sitzung am 06. Februar 2024:
Erschließung des Vallourec-Areals. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 19. Januar 2023):
Mehrere Fragen zum Bau eines Mehrfamilienhauses an der Lederstraße. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 09. März 2023):
Geschwindigkeitsmessungen auf der Karlsruher Straße. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 09. März 2023):
Aufstellung des Geschwindigkeitsmessgerätes mit Display auf der Düsseldorfer Straße. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 09. März 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Straßenbaumaßnahme Duisburger Straße (zwischen Friedhofstraße und Flockenweg)“. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 04. Mai 2023):
Benennung der Planstraße auf dem ehemaligen Lindgensareal. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 04. Mai 2023):
Einrichtung eines absoluten Parkverbots auf der Ruhrorter Straße. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 04. Mai 2023):
Entfernung einer Ampelanlage an der Duisburger Straße. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 04. Mai 2023):
Neuordnung der Ausfahrtmöglichkeiten eines Lebensmittelmarktes an der Duisburger Straße. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 17. August 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aktueller Sachstand Ausbau Radschnellweg 1″. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 17. August 2023):
Optimierung der Schienenquerung auf der Duisburger Straße für Radfahrende. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 17. August 2023):
Abbiegemöglichkeit für Radfahrende in die Prinzeß-Luise-Straße. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 17. August 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Vorstellung des Projekts „Speldorfer Karree““. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 17. August 2023):
Aufstellung eines öffentlichen Trinkbrunnens auf dem Pastor-Luhr-Platz. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 16. November 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aktueller Stand Bauvorhaben Lederstraße 5-7“. [Weitere Informationen]
