Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr
A 0272-23: Einführung einer Solardach- und Hausspeicherpflicht für Neubauten
Antrag der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 27. April 2023):
Einführung einer Solardach- und Hausspeicherpflicht für Neubauten. [Weitere Informationen]
A 0273-23: Berücksichtigung energetischer Aspekte bei städtischen Bauvorhaben
Antrag der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 27. April 2023):
Berücksichtigung energetischer Aspekte bei städtischen Bauvorhaben. [Weitere Informationen]
A 0453-23: Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts
Antrag der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 15. Juni 2023):
Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts. [Weitere Informationen]
A 0699-23: Umstrukturierung der Betreuung unter 25-Jähriger (U 25)
Antrag der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 21. September 2023):
Kritik an der Umstrukturierung der Betreuung unter 25-Jähriger (U 25). [Weitere Informationen]
A 0705-23: Einführung einer Solardachpflicht für Neubauten
Antrag der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 21. September 2023):
Einführung einer Solardachpflicht für Neubauten. [Weitere Informationen]
A 0934-23: Mutmaßliches Fehlverhalten der AfD-Ratsfraktion
Anfrage der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 14. Dezember 2023):
Mehrere Fragen zu mutmaßlichem Fehlverhalten der AfD-Ratsfraktion. [Weitere Informationen]
A 0935-23: Geplanter Ausbau der A 40
Antrag der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 14. Dezember 2023):
Rücknahme des geplanten Ausbaus der A40. [Weitere Informationen]
A 0949-23: Haushaltsbegleitantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD zum bestehenden TOP „Etat 2024“, Vorlage V23/0888-01
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 14. Dezember 2023):
Haushaltsbegleitantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD. [Weitere Informationen]
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
A 0038-23: Maßnahmen der Wohlfahrtsverbände zur Sucht- und Drogenberatung
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 30. Januar 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Maßnahmen der Wohlfahrtsverbände zur Sucht- und Drogenberatung“. [Weitere Informationen]
A 0039-23: Förderungen von Langzeitarbeitslosen mit den Instrumenten des Teilhabechancengesetzes (THCG)
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 30. Januar 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Förderungen von Langzeitarbeitslosen mit den Instrumenten des Teilhabechancengesetzes (THCG)“. [Weitere Informationen]
A 0037-23: Auswirkungen der Insolvenz des Dienstleistungszentrums Arbeit der Paritätischen Initiative für Arbeit (PIA)
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 30. Januar 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Auswirkungen der Insolvenz des Dienstleistungszentrums Arbeit der Paritätischen Initiative für Arbeit (PIA)“. [Weitere Informationen]
A 0139-23: Aktuelle Situation der Mülheimer Tafel
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (20. März 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aktuelle Situation der Mülheimer Tafel“. [Weitere Informationen]
A 0172-23: Weiterführung der Wohngruppe „Haus HuMy“
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (20. März 2023):
Mehrere Fragen zur Weiterführung der Wohngruppe „Haus HuMy“. [Weitere Informationen]
A 0560-23: Vorstellung der Seniorenberatung
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 01. September 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Vorstellung der Seniorenberatung“. [Weitere Informationen]
A 0591-23: Umstrukturierung der Betreuung unter 25-Jähriger (U 25)
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 01. September 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aufgabenverlagerung der Jugendlichen unter 25 Jahren aus den Jobcentern hin zu den Agenturen für Arbeit in den Rechtskreis SGB III“. [Weitere Informationen]
A 0600-23: Forschungsprojekt „Älterwerden in Mülheim an der Ruhr“
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 01. September 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Forschungsprojekt „Älterwerden in Mülheim an der Ruhr““. [Weitere Informationen]
A 0623-23: Umsetzung „Stärkungspakt NRW-gemeinsam gegen Armut“
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 01. September 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Umsetzung „Stärkungspakt NRW-gemeinsam gegen Armut““. [Weitere Informationen]
A 0624-23: Umfeldmanagement Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE)
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 01. September 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Umfeldmanagement Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE)“. [Weitere Informationen]
A 0648-23: Einsätze der Feuerwehr auf dem Gelände der ZUE
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 01. September 2023):
Mehrere Fragen zu Einsätzen der Feuerwehr auf dem Gelände der ZUE. [Weitere Informationen]
Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung
A 0044-23: Gewalt gegen Einsatzkräfte in der Silvesternacht 2022/2023 in Mülheim an der Ruhr
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (02. Februar 2023):
Mehrere Fragen zu Gewalt gegen Einsatzkräfte in der Silvesternacht 2022/2023 in Mülheim an der Ruhr. [Weitere Informationen]
A 0313-23: Informationen zur Suchtprävention
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 11. Mai 2023):
Mehrere Fragen zu Informationen zur Suchtprävention. [Weitere Informationen]
A 0353-23: Ergebnisse Blitzmarathon
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 11. Mai 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Ergebnisse Blitzmarathon 2023“. [Weitere Informationen]
A 0497-23: Neue Abholstrategie der MEG
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 31. August 2023):
Mehrere Fragen zur neuee Abholstrategie der MEG. [Weitere Informationen]
A 0511-23: Sachstandsbericht zur Bedrohungslage am 29. Juni 2023 in Speldorf
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 31. August 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Sachstandsbericht zur Bedrohungslage am 29. Juni 2023 in Speldorf“ . [Weitere Informationen]
A 0550-23: Traglast der Krananlagen für Rettungsboote
Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 31. August 2023):
Gewährleistung der Traglast der Krananlagen für Rettungsboote. [Weitere Informationen]
A 0647-23: Sachstandsbericht zum Verkehrshelfer*innendienst an Mülheimer Schulen
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 31. August 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Sachstandsbericht zum Verkehrshelfer*innendienst an Mülheimer Schulen“ . [Weitere Informationen]
A 0809-23: Markierungen E-Scooter Stellplätze
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 24. November 2023):
Mehrere Fragen zu Markierungen von E-Scooter Stellplätze. [Weitere Informationen]
A 0811-23: Gutachten zum Taxitarif sowie zur Wirtschaftlichkeit des Taxi- und Mietwagengewerbes
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 24. November 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Gutachten zum Taxitarif sowie zur Wirtschaftlichkeit des Taxi- und Mietwagengewerbes“. [Weitere Informationen]
Mobilitätsausschuss
A 0065-23: Wirtschaftlichkeit der Stilllegung der Straßenbahnlinie 104 auf dem Kahlenbergast
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 09. Februar 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Wirtschaftlichkeit der Stilllegung der Straßenbahnlinie 104 auf dem Kahlenbergast“. [Weitere Informationen]
A 0064-23: Aktueller Stand Mobilitätsstationen
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 09. Februar 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aktueller Stand Mobilitätsstationen“. [Weitere Informationen]
A 0346-23: Sachstand zur Dachbegrünung von Bus- und Straßenbahnhaltestellen
Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 25. Mai 2023):
Mehrere Fragen zum Sachstand zur Dachbegrünung von Bus- und Straßenbahnhaltestellen. [Weitere Informationen]
A 0367-23: Überdachung von Radwegen mit Photovoltaik-Modulen
Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 25. Mai 2023):
Überdachung von Radwegen mit Photovoltaik-Modulen. [Weitere Informationen]
A 0370-23: Straßenbahnlinie 901
Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 25. Mai 2023):
Mehrere Fragen zur Straßenbahnlinie 901. [Weitere Informationen]
A 0420-23: Baumaßnahme am U-Bahnhof Heißen
Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 25. Mai 2023):
Mehrere Fragen zu Baumaßnahme am U-Bahnhof Heißen. [Weitere Informationen]
A 0421-23: Baumaßnahme am U-Bahnhof Heißen
Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 25. Mai 2023):
Schaffung einer direkten Fahrverbindung zwischen den U-Bahnhöfen Heißen-Kirche und Mühlenfeld. [Weitere Informationen]
A 0434-23: Ersatzinvestitionen bei der U- bzw. Stadtbahn
Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 07. September 2023):
Mehrere Fragen zu Ersatzinvestitionen bei der U- bzw. Stadtbahn. [Weitere Informationen]
A 0485-23: Trägerschaft Radwege Styrum
Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 07. September 2023):
Mehrere Fragen zur Trägerschaft von Radwegen in Styrum. [Weitere Informationen]
A 0510-23: Gegenwärtige und künftige Bedienung der Straßenbahnlinie 901
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 07. September 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Gegenwärtige und künftige Bedienung der Straßenbahnlinie 901“ . [Weitere Informationen]
A 0618-23: Fahrtausfälle bei der Ruhrbahn GmbH
Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 07. September 2023):
Mehrere Fragen zu Fahrtausfällen bei der Ruhrbahn GmbH. [Weitere Informationen]
A 0619-23: Inkraftsetzung des neuen Nahverkehrsplans
Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 07. September 2023):
Mehrere Fragen zur Inkraftsetzung des neuen Nahverkehrsplans. [Weitere Informationen]
A 0659-23: Wendezeiten der Buslinie 753 und Haltestellen der neuen Buslinien
Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 07. September 2023):
Mehrere Fragen zu Wendezeiten der Buslinie 753 und Haltestellen der neuen Buslinien. [Weitere Informationen]
A 0676-23: Zukunft des Deutschlandtickets
Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 07. September 2023):
Mehrere Fragen zur Zukunft des Deutschlandtickets. [Weitere Informationen]
A 0722-23: ÖPNV-Kooperation
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 01. Dezember 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „ÖPNV-Kooperation“. [Weitere Informationen]
A 0723-23: Radfahren in der Fußgängerzone Innenstadt
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 01. Dezember 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Radfahren in der Fußgängerzone Innenstadt“. [Weitere Informationen]
A 0810-23: Verkehrssituation im Ortskern Heißen
Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 01. Dezember 2023):
Mehrere Fragen zur Verkehrssituation im Ortskern Heißen. [Weitere Informationen]
A 0819-23: Lärmsanierung an Schienenwegen
Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 01. Dezember 2023):
Mehrere Fragen zur Lärmsanierung an Schienenwegen. [Weitere Informationen]
Ausschuss für Umwelt und Energie
A 0964-22: Überarbeitung Parkpflegewerk Raffelbergpark
Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschusses für Umwelt und Energie (Sitzung am 31. Januar 2023):
Überarbeitung des Parkpflegewerk Raffelbergpark. [Weitere Informationen]
A 0030-23: Potenzielle Flächen für Windkraftanlagen
Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschusses für Umwelt und Energie (Sitzung am 31. Januar 2023):
Findung potenzieller Flächen für Windkraftanlagen. [Weitere Informationen]
A 0028-23: Interaktives Klimaschutzbarometer
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschusses für Umwelt und Energie (Sitzung am 31. Januar 2023):
Mehrere Fragen zum interaktiven Klimaschutzbarometer. [Weitere Informationen]
A 0031-23: Vorstellung des H2-Klimaschutznetzwerks des RVR
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschusses für Umwelt und Energie (Sitzung am 31. Januar 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Vorstellung des H2-Klimaschutznetzwerks des RVR“. [Weitere Informationen]
A 0159-23: Bepflanzung der Blumenuhr
Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 21. März 2023):
Bereitstellung von finanziellen Mitteln zur Bepflanzung der Blumenuhr. [Weitere Informationen]
A 0171-23: Wechselbepflanzung vor dem Wasserbahnhof
Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 21. März 2023):
Bereitstellung von finanziellen Mitteln zur Wechselbepflanzung vor dem Wasserbahnhof. [Weitere Informationen]
A 0215-23: Baumfällungen/Rodungen längs der A40
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 21. März 2023):
Mehrere Fragen zu Baumfällungen/Rodungen längs der A40. [Weitere Informationen]
A 0216-23: Sachstand grüne Vorgärten
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 21. März 2023):
Mehrere Fragen zum Sachstand grüne Vorgärten. [Weitere Informationen]
A 0218-23: Nutzung von Unterflurcontainern auf dem Gelände der ehemaligen Stadtgärtnerei
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 21. März 2023):
Mehrere Fragen zur Nutzung von Unterflurcontainern auf dem Gelände der ehemaligen Stadtgärtnerei. [Weitere Informationen]
A 0220-23: Aktueller Stand der Umsetzung des neuen Verpackungsgesetzes (Mehrwegpflicht)
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 21. März 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aktueller Stand der Umsetzung des neuen Verpackungsgesetzes (Mehrwegpflicht)“. [Weitere Informationen]
A 0314-23: Wilde Müllkippen, Beistellungen neben der Restmülltonne im Stadtteil Eppinghofen
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 16. Mai 2023):
Mehrere Fragen zu wilden Müllkippen und Beistellungen neben der Restmülltonne im Stadtteil Eppinghofen. [Weitere Informationen]
A 0360-23: Umgang der Stadt mit dem Auslaufen der Energieeinsparverordnung zum 15. April 2023
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 16. Mai 2023):
Mehrere Fragen zum Umgang der Stadt mit dem Auslaufen der Energieeinsparverordnung zum 15. April 2023. [Weitere Informationen]
A 0363-23: Ausbau Nah-/Fernwärmeversorgung Heißen
Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 16. Mai 2023) und zum Planungsausschuss (16. Juni 2023):
Ausbau der Ausbau Nah-/Fernwärmeversorgung in Heißen. [Weitere Informationen]
A 0366-23: Installation einer Freiflächen-Photovoltaikanlage am Flughafen
Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 16. Mai 2023) und zum Planungsausschuss (16. Juni 2023):
Installation einer Freiflächen-Photovoltaikanlage am Flughafen. [Weitere Informationen]
A 0376-23: Zustand und Perspektiven des Stromnetzes in Mülheim an der Ruhr
Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 16. Mai 2023):
Beantragung eines Berichts zum Zustand und Perspektiven des Stromnetzes in Mülheim an der Ruhr. [Weitere Informationen]
A 0438-23: Modelle zur Müllvermeidung
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 29. August 2023):
Mehrere Fragen zu Modellen zur Müllvermeidung. [Weitere Informationen]
A 0440-23: RVR-Tools „Stadtklimareport“ und „Klimaresilienz-Check Grüne Infrastruktur und Starkregen“
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 29. August 2023):
Mehrere Fragen zu den RVR-Tools „Stadtklimareport“ und „Klimaresilienz-Check Grüne Infrastruktur und Starkregen“. [Weitere Informationen]
A 0446-23: Abholung der „Gelben Tonne“ beim THW OV Mülheim an der Ruhr
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 29. August 2023):
Mehrere Fragen zur Abholung der „Gelben Tonne“ beim THW OV Mülheim an der Ruhr. [Weitere Informationen]
A 0477-23: Bewässerung von Stadtbäumen
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 29. August 2023):
Erweiterung der Tagesordung um den Punkt „Bewässerung für Stadtbäume – Vorstellung der Ergebnisse des Projektes BeGrüKlim“. [Weitere Informationen]
A 0484-23: Ergänzungsantrag zur Vorlage „Kommunale Wärmeplanung Mülheim an der Ruhr“, V 23/0261-01
Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 29. August 2023):
Ergänzung der Vorlage um mehrere Punkte. [Weitere Informationen]
A 0498-23: Zwischenbericht des LANUV zum Thema Windenergie in NRW
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 29. August 2023):
Mehrere Fragen zum Zwischenbericht des LANUV zum Thema Windenergie in NRW. [Weitere Informationen]
A 0552-23: Einstufung der Schleuseninsel als Überschwemmungsgebiet
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 29. August 2023):
Mehrere Fragen zur Einstufung der Schleuseninsel als Überschwemmungsgebiet. [Weitere Informationen]
A 0632-23: Kommunale Wärmeplanung (Vorlage V 23/0261-01)
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 29. August 2023):
Mehrere Fragen zur Vorlage „Kommunale Wärmeplanung“ (Vorlage V 23/0261-01). [Weitere Informationen]
A 0633-23: Insolvenz von BMP Greengas
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 29. August 2023):
Mehrere Fragen zur Insolvenz von BMP Greengas. [Weitere Informationen]
A 0634-23: Herausforderungen der kommunalen Wärmeplanung
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 29. August 2023):
Mehrere Fragen zu Herausforderungen der kommunalen Wärmeplanung. [Weitere Informationen]
A 0635-23: Planungsstand und Finanzierung IGA 2027
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 29. August 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Planungsstand und Finanzierung IGA 2027“. [Weitere Informationen]
A 0706-23: Handlungskonzept Stadttaubenpopulation
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 21. November 2023):
Entwicklung eines Handlungskonzepts zur Kontrolle der Stadttaubenpopulation. [Weitere Informationen]
A 0710-23: Sachstand derzeitig geltender Bebauungspläne
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 21. November 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Sachstand derzeitig geltender Bebauungspläne“. [Weitere Informationen]
A 0741-23: Erhalt des Oemberg Moores
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 21. November 2023):
Mehrere Fragen zum Erhalt des Oemberg Moores. [Weitere Informationen]
A 0942-23: Klimaschutzkonzept der Stadt Mülheim an der Ruhr – hier: Kalkulation der CO2-Emissionen
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 30. Januar 2024):
Mehrere Fragen zum Klimaschutzkonzept der Stadt Mülheim an der Ruhr – hier: Kalkulation der CO2-Emissionen. [Weitere Informationen]
Ausschuss Wirtschaft, Innovation und Digitalisierung/BA Betriebe
A 0140-23: Umspannanlage der Westnetz an der Friedrich-Ebert-Straße
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Digitalisierung (Sitzung am 28. Februar 2023):
Mehrere Fragen zur Umspannanlage der Westnetz an der Friedrich-Ebert-Straße. [Weitere Informationen]
A 0263-23: Zukunft für die Friedrich-Wilhelms-Hütte
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Digitalisierung (Sitzung am 18. April 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Zukunft für die Friedrich-Wilhelms-Hütte“. [Weitere Informationen]
A 0713-23: Tätigkeitsbericht des städtischen Wasserstoffbeauftragten
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Digitalisierung (Sitzung am 30. November 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Tätigkeitsbericht des städtischen Wasserstoffbeauftragten“. [Weitere Informationen]
A 0941-23: Teilnahme an der „Polis Convention“
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Digitalisierung (Sitzung am 20. Februar 2024):
Mehrere Fragen zur Teilnahme an der „Polis Convention“. [Weitere Informationen]
Bildungsausschuss
A 0018-23: Zustand des Schulzentrums Kleiststraße
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (06. Februar 2023) und Finanzausschuss (Sitzung am 13. Februar 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Zustand des Schulzentrums Kleiststraße“. [Weitere Informationen]
A 0015-23: Aktueller Stand Glasfaserausbau an Mülheimer Schulen
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (06. Februar 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aktueller Stand Glasfaserausbau an Mülheimer Schulen“. [Weitere Informationen]
A 0040-23: Unterstützung des RVR zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztag
Anfrage der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (06. Februar 2023):
Mehrere Fragen zur Unterstützung des RVR zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztag. [Weitere Informationen]
A 0643-23: Anschluss von Sportstätten an Alarmierungsanlagen von Schulen
Antrag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 04. September 2023):
Anschluss von Sportstätten an Alarmierungsanlagen von Schulen. [Weitere Informationen]
A 0644-23: Kinderschutz in der Schule – Leitfaden zur Unterstützung bei der Entwicklung von Schutzkonzepten und Maßnahmen gegen sexuelle Gewalt an Schulen
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 04. September 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Kinderschutz in der Schule – Leitfaden zur Unterstützung bei der Entwicklung von Schutzkonzepten und Maßnahmen gegen sexuelle Gewalt an Schulen“. [Weitere Informationen]
A 0645-23: Vertretung der einzelnen Schulformen im Bildungsausschuss
Antrag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 04. September 2023):
Realisierung einer breiteren und die Schulformen in ihrer Unterschiedlichkeit berücksichtigenden Vertretung der einzelnen Schulformen im Bildungsausschuss. [Weitere Informationen]
A 0670-23: Zirkusprojekt an der GGS Filchnerstraße
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 04. September 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Zirkusprojekt an der GGS Filchnerstraße“. [Weitere Informationen]
A 0859-23: Alltagshelferinnen und Alltagshelfer an Grundschulen und Förderschulen
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 27. November 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Alltagshelferinnen und Alltagshelfer an Grundschulen und Förderschulen“. [Weitere Informationen]
A 0860-23: Deutscher Schulpreis für die Grundschule am Dichterviertel
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 27. November 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Deutscher Schulpreis für die Grundschule am Dichterviertel“. [Weitere Informationen]
A 0861-23: Neue Förderrichtlinie und die Auswirkungen auf den OGS-Ausbau für die Stadt Mülheim
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 27. November 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Neue Förderrichtlinie und die Auswirkungen auf den OGS-Ausbau für die Stadt Mülheim“. [Weitere Informationen]
A 0927-23: TOP „Berichterstattung zum Stand der Schul-IT“
Antrag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 05. Februar 2024):
Beantwortung von Fragen zum TOP „Berichterstattung zum Stand der Schul-IT“. [Weitere Informationen]
Finanzausschuss
A 0660-23: Altschuldenlösung für die Kommunen
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Finanzausschuss (Sitzung am 11. September 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Altschuldenlösung für die Kommunen“. [Weitere Informationen]
A 0675-23: Altschuldenlösung für die Kommunen
Antrag der SPD-Fraktion zum Finanzausschuss (Sitzung am 11. September 2023) und zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 21. September 2023):
Umsetzung einer Altschuldenlösung für die Kommunen. [Weitere Informationen]
Hauptausschuss
A 0594-23: Mülheimer Jahrbuch
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Hauptausschuss (Sitzung am 14. September 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Mülheimer Jahrbuch“. [Weitere Informationen]
Jugendhilfeausschuss
A 0058-23: Abruf von Fördermitteln aus dem Projekt „Das Zukunftspaket“
Anfrage der SPD-Fraktion zum Jugendhilfeausschuss (03. Februar 2023):
Mehrere Fragen zum Abruf von Fördermitteln aus dem Projekt „Das Zukunftspaket“. [Weitere Informationen]
A 0287-23: Fördermittel für Schul- und KiTa-Essen
Anfrage der SPD-Fraktion zum Jugendhilfeausschuss (24. April 2023) und zum Bildungsausschuss (22. Mai 2023):
Mehrere Fragen zu Fördermitteln für Schul- und KiTa-Essen. [Weitere Informationen]
A 0388-23: Vorstellung der Servicestelle für Betreuungsangebote
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Jugendhilfeausschuss (Sitzung am 02. Juni 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Vorstellung der Servicestelle für Betreuungsangebote“. [Weitere Informationen]
Kulturausschuss
A 0199-23: Förderung der Jugendkultur in Mülheim an der Ruhr
Antrag der SPD-Fraktion zum Kulturausschuss (Sitzung am 13. März 2023):
Förderung der Jugendkultur in Mülheim an der Ruhr. [Weitere Informationen]
A 0368-23: Erinnerungsorte zur Zwangsarbeit in Mülheim an der Ruhr 1939-45
Antrag der SPD-Fraktion zum Kulturausschuss (Sitzung am 12. Mai 2023):
Erinnerungsorte zur Zwangsarbeit in Mülheim an der Ruhr 1939-45 ins Gedächtsnis rufen. [Weitere Informationen]
A 0580-23: Benennung von Straßen, Plätzen und öffentlichen Orten
Anfrage der SPD-Fraktion zum Kulturausschuss (Sitzung am 28. August 2023):
Mehrere Fragen zur Benennung von Straßen, Plätzen und öffentlichen Orten. [Weitere Informationen]
A 0701-23: Metallplastik der Künstlerin Lisa Merkel vor dem Vallourec-Gelände
Antrag der SPD-Fraktion zum Kulturausschuss (Sitzung am 14. November 2023) und zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 17. November 2023):
Neuer Standort für die Metallplastik der Künstlerin Lisa Merkel vor dem Vallourec-Gelände. [Weitere Informationen]
A 0712-23: Bewerbungen zum Landespreis für kulturelle Bildung
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Kulturausschuss (Sitzung am 14. November 2023) und zum Jugendstadtrat (Sitzung am 29. November 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Bewerbungen zum Landespreis für kulturelle Bildung“. [Weitere Informationen]
Planungsausschuss
A 0035-23: Rechtsverordnung zur Umsetzung des Bundes-Baulandmobilisierungsgesetzes
Anfrage der SPD-Fraktion zum Planungsausschuss (Sitzung am 07. Februar 2023):
Mehrere Fragen zur Rechtsverordnung zur Umsetzung des Bundes-Baulandmobilisierungsgesetzes. [Weitere Informationen]
A 0211-23: Entwicklung des Geländes der Hauptpost
Anfrage der SPD-Fraktion zum Planungsausschuss (Sitzung am 28. März 2023):
Mehrere Fragen zur Entwicklung des Geländes der Hauptpost. [Weitere Informationen]
A 0380-23: Bebauungsplan „Parkstadt Mülheim – Y 13“
Antrag der SPD-Fraktion zum Planungsausschuss (Sitzung am 13. Juni 2023):
Erweiterung des Bebauungsplan „Parkstadt Mülheim – Y 13“. [Weitere Informationen]
Sportausschuss
A 0684-23: Auswirkungen der Kürzungen der Sportförderung des Landes NRW 2024
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Sportausschuss (Sitzung am 19. September 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Auswirkungen der Kürzungen der Sportförderung des Landes NRW 2024“. [Weitere Informationen]
A 0685-23: Aktueller Sachstand Standort Dirtbikestrecke Heißen/Heimaterde
Antrag der SPD-Fraktion zum Sportausschuss (Sitzung am 19. September 2023):
Aktueller Sachstand Standort Dirtbikestrecke Heißen/Heimaterde. [Weitere Informationen]
Integrationsrat
A 0057-23: Planungen von Veranstaltungen im Rahmen des Weltfrauentages
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Integrationsrat (Sitzung am 27. Januar 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Planungen von Veranstaltungen im Rahmen des Weltfrauentages“. [Weitere Informationen]
Bezirksvertretung 1
A 0093-23: Monatlicher Flohmarkt auf dem Gelände des Rhein-Ruhr-Zentrums
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 07. März 2023):
Mehrere Fragen zum Flohmarkt auf dem Gelände des Rhein-Ruhr-Zentrums. [Weitere Informationen]
A 0095-23: Reinigung mit Laubbläsern auf dem Gelände des Rhein-Ruhr-Zentrums
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 07. März 2023):
Mehrere Fragen zur Reinigung mit Laubbläsern auf dem Gelände des Rhein-Ruhr-Zentrums. [Weitere Informationen]
A 0100-23: Prüfung zur Errichtung von Blühstreifen/-wiesen
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 07. März 2023):
Prüfung zur Errichtung von Blühstreifen/-wiesen. [Weitere Informationen]
A 00154-23: Abstellmöglichkeiten für E-Scooter am Synagogenplatz
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 07. März 2023):
Mehrere Fragen zu Abstellmöglichkeiten für E-Scooter am Synagogenplatz. [Weitere Informationen]
A 0158-23: Schaffung eines Fußgängerüberwegs an der Sportanlage des SV Heißen
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 07. März 2023):
Schaffung eines Fußgängerüberwegs an der Sportanlage des SV Heißen. [Weitere Informationen]
A 0176-23: Umgestaltung einer Bauminsel am Kreisverkehr Eppinghofer Straße
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und SPD zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 07. März 2023):
Umgestaltung einer Bauminsel am Kreisverkehr Eppinghofer Straße. [Weitere Informationen]
A 0184-23: Errichtung von Fahrradständern am Schulzentrum an der Kleiststraße
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und SPD zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 07. März 2023) und zum Finanzausschuss (Sitzung am 17. April 2023):
Errichtung von Fahrradständern am Schulzentrum an der Kleiststraße. [Weitere Informationen]
A 0210-23: Geschwindigkeitsmessungen auf der Mendener Straße
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 08. Mai 2023):
Geschwindigkeitsmessungen auf der Mendener Straße. [Weitere Informationen]
A 0332-23: Prüfung zur Errichtung von Blühstreifen/-wiesen
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 08. Mai 2023):
Prüfung zur Errichtung von Blühstreifen/-wiesen. [Weitere Informationen]
A 0339-23: Schäden im Bereich Gracht 124/126
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 08. Mai 2023):
Mehrere Fragen zu Schäden im Bereich Gracht 124/126. [Weitere Informationen]
A 0341-23: Umbau der Kreuzung Hardenbergstraße/Heinrich-Lemberg-Straße zu einem Kreisverkehr
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 08. Mai 2023):
Umbau der Kreuzung Hardenbergstraße/Heinrich-Lemberg-Straße zu einem Kreisverkehr. [Weitere Informationen]
A 0342-23: Umzäunung von Hundefreilaufflächen
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 08. Mai 2023):
Umzäunung von Hundefreilaufflächen. [Weitere Informationen]
A 0343-23: Vereinheitlichung der Geschwindigkeitsbegrenzungen im Bereich Heißen-Mitte
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 08. Mai 2023):
Vereinheitlichung der Geschwindigkeitsbegrenzungen im Bereich Heißen-Mitte. [Weitere Informationen]
A 0389-23: Entschleunigung des Fahrradverkehrs an der „Mausefalle“
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 21. August 2023):
Entschleunigung des Fahrradverkehrs an der „Mausefalle“. [Weitere Informationen]
A 0409-23: Sperrpfosten Ecke Löhstraße/Kohlenstraße
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 21. August 2023):
Aufstellung eines Sperrpfosten an Ecke Löhstraße/Kohlenstraße. [Weitere Informationen]
A 0410-23: Entfernung des Halteverbotsschilds an der Ecke Max-Halbach-Straße und Leipziger Straße
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 21. August 2023):
Mehrere Fragen zur Entfernung des Halteverbotsschilds an der Ecke Max-Halbach-Straße und Leipziger Straße. [Weitere Informationen]
A 0411-23: Einhaltung des Parkverbots an der Max-Halbach-Straße und Nebenstraßen
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 21. August 2023):
Mehrere Fragen zur Einhaltung des Parkverbots an der Max-Halbach-Straße und Nebenstraßen. [Weitere Informationen]
A 0432-23: Aufstellung von Spielgeräten im Außenbereich des Kunstmuseums
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 21. August 2023):
Aufstellung von Spielgeräten im Außenbereich des Kunstmuseums. [Weitere Informationen]
A 0536-23: Überarbeitung der Bepflanzung des alten Eppinghofer Kreisverkehr
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 21. August 2023):
Überarbeitung der Bepflanzung des alten Eppinghofer Kreisverkehr. [Weitere Informationen]
A 0576-23: Gehwegschäden entlang der Eppinghofer Straße
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 21. August 2023):
Behebung von Gehwegschäden entlang der Eppinghofer Straße. [Weitere Informationen]
A 0639-23: Spielplatz Haarzopfer Straße
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 20. November 2023):
Mehrere Fragen zum Spielplatz Haarzopfer Straße. [Weitere Informationen]
A 0640-23: Einheitliche Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Heimaterde
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 20. November 2023):
Einheitliche Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Heimaterde. [Weitere Informationen]
A 0641-23: Aufbringung eines Zebrastreifens am Sunderplatz
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 20. November 2023):
Aufbringung eines Zebrastreifens am Sunderplatz. [Weitere Informationen]
A 0768-23: Tagebruch Buggenbeck/Udostraße
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 20. November 2023):
Mehrere Fragen zum Tagebruch Buggenbeck/Udostraße. [Weitere Informationen]
A 0849-23: Planungsstand Ausbau A40 auf Mülheimer Stadtgebiet
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 20. November 2023) und zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 01. Dezember 2023):
Mehrere Fragen zum Planungsstand des Ausbaus der A40 auf Mülheimer Stadtgebiet. [Weitere Informationen]
A 0850-23: Zustand Fuß-/Radweg längs der A40 ab Wackelsbeck
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 20. November 2023):
Mehrere Fragen zum Zustand des Fuß-/Radwegs längs der A40 ab Wackelsbeck. [Weitere Informationen]
A 0851-23: Verkehrssituation Katzbachstraße
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 20. November 2023):
Mehrere Fragen zur Verkehrssituation Katzbachstraße. [Weitere Informationen]
A 0866-23: Haltemöglichkeit KiTa Muhrenkamp
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 20. November 2023):
Schaffung von Haltemöglichkeiten an der KiTa Muhrenkamp. [Weitere Informationen]
A 0867-23: Radwegesituation rund um das DHL-Verteilzentrum Heißen
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 20. November 2023):
Optimierung der Radwegesituation rund um das DHL-Verteilzentrum Heißen. [Weitere Informationen]
A 0869-23: Verlängerung der Ampelphase für FußgängerInnen an der Kreuzung Velauerstraße/Filchnerstraße/Frohnhauser Weg
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 20. November 2023):
Verlängerung der Ampelphase für FußgängerInnen an der Kreuzung Velauerstraße/Filchnerstraße/Frohnhauser Weg. [Weitere Informationen]
A 0924-23: Geschwindigkeitsmessungen auf der Geitlingstraße
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 25. Januar 2024):
Geschwindigkeitsmessungen auf der Geitlingstraße. [Weitere Informationen]
A 0925-23: Reinigung Wertstoffcontainerstandort Geitlingstraße
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 25. Januar 2024):
Reinigung des Wertstoffcontainerstandort Geitlingstraße. [Weitere Informationen]
Bezirksvertretung 2
A 0029-23: Erneuerung von Radwegmarkierungen
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 24. Januar 2023):
Erneuerung von Radwegmarkierungen an der Einmündung Nordstraße/Aktienstraße. [Weitere Informationen]
A 0096-23: Aufstellung eines Pollers vor der Schildbergschule
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 14. März 2023):
Aufstellung eines Pollers vor der Schildbergschule. [Weitere Informationen]
A 0254-23: Teichanlage im Wittkampbusch
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 02. Mai 2023):
Mehrere Fragen zur Teichanlage im Wittkampbusch. [Weitere Informationen]
A 0255-23: Aktueller Stand zum Verkauf des alten Bürgermeisteramtes
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 02. Mai 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aktueller Stand zum Verkauf des alten Bürgermeisteramtes“. [Weitere Informationen]
A 0460-23: Gestaltung des Horbachtals
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 22. August 2023):
Mehrere Fragen zur Gestaltung des Horbachtals. [Weitere Informationen]
A 0464-23: Ausweisung und Beschilderung von Hundefreilaufflächen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SPD zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 22. August 2023):
Ausweisung und Beschilderung von Hundefreilaufflächen. [Weitere Informationen]
A 0535-23: Aktueller Sachstand Errichtung Gleichrichterunterwerk Denkhauser Höfe
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 22. August 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aktueller Sachstand Errichtung Gleichrichterunterwerk Denkhauser Höfe“. [Weitere Informationen]
A 0709-23: Entfernung und Vermeidung von Taubendreck in der A40-Unterführung Mühlenstraße
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 17. November 2023):
Entfernung und Vermeidung von Taubendreck in der A40-Unterführung Mühlenstraße. [Weitere Informationen]
A 0780-23: Aktueller Stand Bauvorhaben Möllhofstraße 28a
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 17. November 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aktueller Stand Bauvorhaben Möllhofstraße 28a“. [Weitere Informationen]
A 0923-23: Verbesserung der Verkehrssicherheit für FußgängerInnen an der Haltestelle „Willy-Brandt-Schule“
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 23. Januar 2024):
Verbesserung der Verkehrssicherheit für FußgängerInnen an der Haltestelle „Willy-Brandt-Schule“. [Weitere Informationen]
A 0943-23: Erhalt des Oemberg-Moores
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 30. Januar 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Erhalt des Oemberg-Moores“. [Weitere Informationen]
A 0945-23: Erschließung des Vallourec-Areals
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 30. Januar 2024) und zum Planungsausschuss (Sitzung am 06. Februar 2024:
Erschließung des Vallourec-Areals. [Weitere Informationen]
Bezirksvertretung 3
A 0022-23: Bau eines Mehrfamilienhauses an der Lederstraße
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 19. Januar 2023):
Mehrere Fragen zum Bau eines Mehrfamilienhauses an der Lederstraße. [Weitere Informationen]
A 0178-23: Geschwindigkeitsmessungen auf der Karlsruher Straße
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 09. März 2023):
Geschwindigkeitsmessungen auf der Karlsruher Straße. [Weitere Informationen]
A 0185-23: Aufstellung des Geschwindigkeitsmessgerätes mit Display auf der Düsseldorfer Straße
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 09. März 2023):
Aufstellung des Geschwindigkeitsmessgerätes mit Display auf der Düsseldorfer Straße. [Weitere Informationen]
A 0187-23: Straßenbaumaßnahme Duisburger Straße (zwischen Friedhofstraße und Flockenweg)
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 09. März 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Straßenbaumaßnahme Duisburger Straße (zwischen Friedhofstraße und Flockenweg)“. [Weitere Informationen]
A 0256-23: Benennung der Planstraße auf dem ehemaligen Lindgensareal
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 04. Mai 2023):
Benennung der Planstraße auf dem ehemaligen Lindgensareal. [Weitere Informationen]
A 0325-23: Einrichtung eines absoluten Parkverbots auf der Ruhrorter Straße
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 04. Mai 2023):
Einrichtung eines absoluten Parkverbots auf der Ruhrorter Straße. [Weitere Informationen]
A 0326-23: Ampelanlage an der Duisburger Straße
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 04. Mai 2023):
Entfernung einer Ampelanlage an der Duisburger Straße. [Weitere Informationen]
A 0327-23: Neuordnung der Ausfahrtmöglichkeiten eines Lebensmittelmarktes an der Duisburger Straße
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 04. Mai 2023):
Neuordnung der Ausfahrtmöglichkeiten eines Lebensmittelmarktes an der Duisburger Straße. [Weitere Informationen]
A 0390-23: Aktueller Sachstand Ausbau Radschnellweg 1
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 17. August 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aktueller Sachstand Ausbau Radschnellweg 1". [Weitere Informationen]
A 0490-23: Optimierung der Schienenquerung auf der Duisburger Straße für Radfahrende
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 17. August 2023):
Optimierung der Schienenquerung auf der Duisburger Straße für Radfahrende. [Weitere Informationen]
A 0491-23: Abbiegemöglichkeit für Radfahrende in die Prinzeß-Luise-Straße
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 17. August 2023):
Abbiegemöglichkeit für Radfahrende in die Prinzeß-Luise-Straße. [Weitere Informationen]
A 0534-23: Vorstellung des Projekts „Speldorfer Karree“
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 17. August 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Vorstellung des Projekts „Speldorfer Karree““. [Weitere Informationen]
A 0559-23: Öffentlicher Trinkbrunnen auf dem Pastor-Luhr-Platz
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 17. August 2023):
Aufstellung eines öffentlichen Trinkbrunnens auf dem Pastor-Luhr-Platz. [Weitere Informationen]
A 0769-23: Aktueller Stand Bauvorhaben Lederstraße 5-7
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 16. November 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aktueller Stand Bauvorhaben Lederstraße 5-7“. [Weitere Informationen]