Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 30. Januar 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Maßnahmen der Wohlfahrtsverbände zur Sucht- und Drogenberatung“. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 30. Januar 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Förderungen von Langzeitarbeitslosen mit den Instrumenten des Teilhabechancengesetzes (THCG)“. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 30. Januar 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Auswirkungen der Insolvenz des Dienstleistungszentrums Arbeit der Paritätischen Initiative für Arbeit (PIA)“. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (20. März 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aktuelle Situation der Mülheimer Tafel“. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (20. März 2023):
Mehrere Fragen zur Weiterführung der Wohngruppe „Haus HuMy“. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (02. Februar 2023):
Mehrere Fragen zu Gewalt gegen Einsatzkräfte in der Silvesternacht 2022/2023 in Mülheim an der Ruhr. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 09. Februar 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Wirtschaftlichkeit der Stilllegung der Straßenbahnlinie 104 auf dem Kahlenbergast“. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 09. Februar 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aktueller Stand Mobilitätsstationen“. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschusses für Umwelt und Energie (Sitzung am 31. Januar 2023):
Überarbeitung des Parkpflegewerk Raffelbergpark. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschusses für Umwelt und Energie (Sitzung am 31. Januar 2023):
Findung potenzieller Flächen für Windkraftanlagen. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschusses für Umwelt und Energie (Sitzung am 31. Januar 2023):
Mehrere Fragen zum interaktiven Klimaschutzbarometer. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschusses für Umwelt und Energie (Sitzung am 31. Januar 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Vorstellung des H2-Klimaschutznetzwerks des RVR“. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 21. März 2023):
Bereitstellung von finanziellen Mitteln zur Bepflanzung der Blumenuhr. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 21. März 2023):
Bereitstellung von finanziellen Mitteln zur Wechselbepflanzung vor dem Wasserbahnhof. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Digitalisierung (Sitzung am 28. Februar 2023):
Mehrere Fragen zur Umspannanlage der Westnetz an der Friedrich-Ebert-Straße. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (06. Februar 2023) und Finanzausschuss (Sitzung am 13. Februar 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Zustand des Schulzentrums Kleiststraße“. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (06. Februar 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aktueller Stand Glasfaserausbau an Mülheimer Schulen“. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (06. Februar 2023):
Mehrere Fragen zur Unterstützung des RVR zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztag. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Jugendhilfeausschuss (03. Februar 2023):
Mehrere Fragen zum Abruf von Fördermitteln aus dem Projekt „Das Zukunftspaket“. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Planungsausschuss (Sitzung am 07. Februar 2023):
Mehrere Fragen zur Rechtsverordnung zur Umsetzung des Bundes-Baulandmobilisierungsgesetzes. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Integrationsrat (Sitzung am 27. Januar 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Planungen von Veranstaltungen im Rahmen des Weltfrauentages“. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 07. März 2023):
Mehrere Fragen zum Flohmarkt auf dem Gelände des Rhein-Ruhr-Zentrums. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 07. März 2023):
Mehrere Fragen zur Reinigung mit Laubbläsern auf dem Gelände des Rhein-Ruhr-Zentrums. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 07. März 2023):
Prüfung zur Errichtung von Blühstreifen/-wiesen. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 07. März 2023):
Mehrere Fragen zu Abstellmöglichkeiten für E-Scooter am Synagogenplatz. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 07. März 2023):
Schaffung eines Fußgängerüberwegs an der Sportanlage des SV Heißen. [Weitere Informationen]
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und SPD zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 07. März 2023):
Umgestaltung einer Bauminsel am Kreisverkehr Eppinghofer Straße. [Weitere Informationen]
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und SPD zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 07. März 2023) und zum Finanzausschuss (Sitzung am 17. April 2023):
Errichtung von Fahrradständern am Schulzentrum an der Kleiststraße. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 24. Januar 2023):
Erneuerung von Radwegmarkierungen an der Einmündung Nordstraße/Aktienstraße. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 14. März 2023):
Aufstellung eines Pollers vor der Schildbergschule. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 19. Januar 2023):
Mehrere Fragen zum Bau eines Mehrfamilienhauses an der Lederstraße. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 09. März 2023):
Geschwindigkeitsmessungen auf der Karlsruher Straße. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 09. März 2023):
Aufstellung des Geschwindigkeitsmessgerätes mit Display auf der Düsseldorfer Straße. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 09. März 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Straßenbaumaßnahme Duisburger Straße (zwischen Friedhofstraße und Flockenweg)“. [Weitere Informationen]
