Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

A 0038-23: Maßnahmen der Wohlfahrtsverbände zur Sucht- und Drogenberatung

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 30. Januar 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Maßnahmen der Wohlfahrtsverbände zur Sucht- und Drogenberatung“. [Weitere Informationen]

A 0039-23: Förderungen von Langzeitarbeitslosen mit den Instrumenten des Teilhabechancengesetzes (THCG)

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 30. Januar 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Förderungen von Langzeitarbeitslosen mit den Instrumenten des Teilhabechancengesetzes (THCG)“. [Weitere Informationen]

A 0037-23: Auswirkungen der Insolvenz des Dienstleistungszentrums Arbeit der Paritätischen Initiative für Arbeit (PIA)

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 30. Januar 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Auswirkungen der Insolvenz des Dienstleistungszentrums Arbeit der Paritätischen Initiative für Arbeit (PIA)“. [Weitere Informationen]

A 0139-23: Aktuelle Situation der Mülheimer Tafel

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (20. März 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aktuelle Situation der Mülheimer Tafel“. [Weitere Informationen]

A 0172-23: Weiterführung der Wohngruppe „Haus HuMy“

Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (20. März 2023):
Mehrere Fragen zur Weiterführung der Wohngruppe „Haus HuMy“. [Weitere Informationen]

Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung

A 0044-23: Gewalt gegen Einsatzkräfte in der Silvesternacht 2022/2023 in Mülheim an der Ruhr

Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (02. Februar 2023):
Mehrere Fragen zu Gewalt gegen Einsatzkräfte in der Silvesternacht 2022/2023 in Mülheim an der Ruhr. [Weitere Informationen]

Mobilitätsausschuss

A 0065-23: Wirtschaftlichkeit der Stilllegung der Straßenbahnlinie 104 auf dem Kahlenbergast

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 09. Februar 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Wirtschaftlichkeit der Stilllegung der Straßenbahnlinie 104 auf dem Kahlenbergast“. [Weitere Informationen]

A 0064-23: Aktueller Stand Mobilitätsstationen

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 09. Februar 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aktueller Stand Mobilitätsstationen“. [Weitere Informationen]

Ausschuss für Umwelt und Energie

A 0964-22: Überarbeitung Parkpflegewerk Raffelbergpark

Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschusses für Umwelt und Energie (Sitzung am 31. Januar 2023):
Überarbeitung des Parkpflegewerk Raffelbergpark. [Weitere Informationen]

A 0030-23: Potenzielle Flächen für Windkraftanlagen

Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschusses für Umwelt und Energie (Sitzung am 31. Januar 2023):
Findung potenzieller Flächen für Windkraftanlagen. [Weitere Informationen]

A 0028-23: Interaktives Klimaschutzbarometer

Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschusses für Umwelt und Energie (Sitzung am 31. Januar 2023):
Mehrere Fragen zum interaktiven Klimaschutzbarometer. [Weitere Informationen]

A 0031-23: Vorstellung des H2-Klimaschutznetzwerks des RVR

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschusses für Umwelt und Energie (Sitzung am 31. Januar 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Vorstellung des H2-Klimaschutznetzwerks des RVR“. [Weitere Informationen]

A 0159-23: Bepflanzung der Blumenuhr

Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 21. März 2023):
Bereitstellung von finanziellen Mitteln zur Bepflanzung der Blumenuhr. [Weitere Informationen]

A 0171-23: Wechselbepflanzung vor dem Wasserbahnhof

Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 21. März 2023):
Bereitstellung von finanziellen Mitteln zur Wechselbepflanzung vor dem Wasserbahnhof. [Weitere Informationen]

Ausschuss Wirtschaft, Innovation und Digitalisierung/BA Betriebe

A 0140-23: Umspannanlage der Westnetz an der Friedrich-Ebert-Straße

Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Digitalisierung (Sitzung am 28. Februar 2023):
Mehrere Fragen zur Umspannanlage der Westnetz an der Friedrich-Ebert-Straße. [Weitere Informationen]

Bildungsausschuss

A 0018-23: Zustand des Schulzentrums Kleiststraße

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (06. Februar 2023) und Finanzausschuss (Sitzung am 13. Februar 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Zustand des Schulzentrums Kleiststraße“. [Weitere Informationen]

A 0015-23: Aktueller Stand Glasfaserausbau an Mülheimer Schulen

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (06. Februar 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aktueller Stand Glasfaserausbau an Mülheimer Schulen“. [Weitere Informationen]

A 0040-23: Unterstützung des RVR zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztag

Anfrage der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (06. Februar 2023):
Mehrere Fragen zur Unterstützung des RVR zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztag. [Weitere Informationen]

Finanzausschuss

Hauptausschuss

Jugendhilfeausschuss

A 0058-23: Abruf von Fördermitteln aus dem Projekt „Das Zukunftspaket“

Anfrage der SPD-Fraktion zum Jugendhilfeausschuss (03. Februar 2023):
Mehrere Fragen zum Abruf von Fördermitteln aus dem Projekt „Das Zukunftspaket“. [Weitere Informationen]

Kulturausschuss

Planungsausschuss

A 0035-23: Rechtsverordnung zur Umsetzung des Bundes-Baulandmobilisierungsgesetzes

Anfrage der SPD-Fraktion zum Planungsausschuss (Sitzung am 07. Februar 2023):
Mehrere Fragen zur Rechtsverordnung zur Umsetzung des Bundes-Baulandmobilisierungsgesetzes. [Weitere Informationen]

Sportausschuss

Integrationsrat

A 0057-23: Planungen von Veranstaltungen im Rahmen des Weltfrauentages

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Integrationsrat (Sitzung am 27. Januar 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Planungen von Veranstaltungen im Rahmen des Weltfrauentages“. [Weitere Informationen]

Bezirksvertretung 1

A 0093-23: Monatlicher Flohmarkt auf dem Gelände des Rhein-Ruhr-Zentrums

Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 07. März 2023):
Mehrere Fragen zum Flohmarkt auf dem Gelände des Rhein-Ruhr-Zentrums. [Weitere Informationen]

A 0095-23: Reinigung mit Laubbläsern auf dem Gelände des Rhein-Ruhr-Zentrums

Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 07. März 2023):
Mehrere Fragen zur Reinigung mit Laubbläsern auf dem Gelände des Rhein-Ruhr-Zentrums. [Weitere Informationen]

A 0100-23: Prüfung zur Errichtung von Blühstreifen/-wiesen

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 07. März 2023):
Prüfung zur Errichtung von Blühstreifen/-wiesen. [Weitere Informationen]

A 00154-23: Abstellmöglichkeiten für E-Scooter am Synagogenplatz

Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 07. März 2023):
Mehrere Fragen zu Abstellmöglichkeiten für E-Scooter am Synagogenplatz. [Weitere Informationen]

A 0158-23: Schaffung eines Fußgängerüberwegs an der Sportanlage des SV  Heißen

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 07. März 2023):
Schaffung eines Fußgängerüberwegs an der Sportanlage des SV Heißen. [Weitere Informationen]

A 0176-23: Umgestaltung einer Bauminsel am Kreisverkehr Eppinghofer Straße

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und SPD zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 07. März 2023):
Umgestaltung einer Bauminsel am Kreisverkehr Eppinghofer Straße. [Weitere Informationen]

A 0184-23: Errichtung von Fahrradständern am Schulzentrum an der Kleiststraße

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und SPD zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 07. März 2023) und zum Finanzausschuss (Sitzung am 17. April 2023):
Errichtung von Fahrradständern am Schulzentrum an der Kleiststraße. [Weitere Informationen]

Bezirksvertretung 2

A 0029-23: Erneuerung von Radwegmarkierungen

Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 24. Januar 2023):
Erneuerung von Radwegmarkierungen an der Einmündung Nordstraße/Aktienstraße. [Weitere Informationen]

A 0096-23: Aufstellung eines Pollers vor der Schildbergschule

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 14. März 2023):
Aufstellung eines Pollers vor der Schildbergschule. [Weitere Informationen]

Bezirksvertretung 3

A 0022-23: Bau eines Mehrfamilienhauses an der Lederstraße

Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 19. Januar 2023):
Mehrere Fragen zum Bau eines Mehrfamilienhauses an der Lederstraße. [Weitere Informationen]

A 0178-23: Geschwindigkeitsmessungen auf der Karlsruher Straße

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 09. März 2023):
Geschwindigkeitsmessungen auf der Karlsruher Straße. [Weitere Informationen]

A 0185-23: Aufstellung des Geschwindigkeitsmessgerätes mit Display auf der Düsseldorfer Straße

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 09. März 2023):
Aufstellung des Geschwindigkeitsmessgerätes mit Display auf der Düsseldorfer Straße. [Weitere Informationen]

A 0187-23: Straßenbaumaßnahme Duisburger Straße (zwischen Friedhofstraße und Flockenweg)

Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 09. März 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Straßenbaumaßnahme Duisburger Straße (zwischen Friedhofstraße und Flockenweg)“. [Weitere Informationen]