Rat der Stadt Mülheim
A 0950-20: TOP „Einleitung eines Vergabeverfahrens über die Lieferung,Inventarisierung und Implementierung von Tablets für die Mülheimer Schulen“, Vorlage V 20/0930-01
Antrag der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 17.12.2020):
Änderung der Vorlage zur Anschaffung von Schultablets. [Weitere Informationen]
A 0937-20: Anschaffung mobiler Lüftungsanlagen für Mülheimer Schulen
Antrag der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 17.12.2020):
Anschaffung mobiler Lüftungsanlagen für Mülheimer Schulen aus Mitteln des Landesförderprogramms. [Weitere Informationen]
A 0932-20: Fünfzehnte Änderungssatzung vom ………….. zur Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 28.07.2004, Vorlage: V 20/0771-01
Antrag der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 17.12.2020):
Erstellung einer 02-Fassung mit Änderungen zum Thema „Mülldetektive“. [Weitere Informationen]
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Keine Anträge ...
Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung
A 0828-20: Wegfall von Stellen für Bezirksdienstbeamte in Mülheim an der Ruhr
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerservice, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 03.12.2020):
Mehrere Fragen zum Wegfall von Stellen für Bezirksdienstbeamte in Mülheim an der Ruhr. [Weitere Informationen]
Mobilitätsausschuss
A 0826-20: Aktueller Sachstand Rückzahlungspflicht von ÖV-IV-Fördermitteln
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 19.12.2020):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aktueller Sachstand Rückzahlungspflicht von ÖV-IV-Fördermitteln“. [Weitere Informationen]
A 0825-20 Schulbusverkehre in Pandemiezeiten
Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 19.12.2020):
Mehrere Fragen zu Schulbusverkehren in Pandemiezeiten. [Weitere Informationen]
Ausschuss für Umwelt und Energie
A 0936-20: Energetisches Stadtentwicklungskonzept
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 02.02.2021):
Mehrere Fragen zum Energetischen Stadtentwicklungskonzept. [Weitere Informationen]
A 0935-20: Protokollierung der Sitzungen des Ausschusses für Umwelt und
Energie
Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 02.02.2021):
Erstellung eines Wortprotokolls zu zukünftigen Sitzungen des Umweltausschusses. [Weitere Informationen]
A 0816-20: Maßnahmen zur Klimaneutralität
Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 04.12.2020):
Mehrere Antragspunkte zur Umsetzung von Maßnahmen zur Klimaneutralität. [Weitere Informationen]
Ausschuss Wirtschaft, Innovation und Digitalisierung/BA Betriebe
Keine Anträge ...
Bildungsausschuss
A 0951-20: Digitalisierungskonzept für die Mülheimer Schulen
Antrag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 01.02.2021):
Entwicklung eines Digitalisierungskonzept für die Mülheimer Schulen. [Weitere Informationen]
A 0908-20: Vertragsrechtliche Rahmenbedingung für die Nutzung von Tablets
an Schulen
Anfrage der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 07.12.2020):
Mehrere Fragen zu vertragsrechtlichen Rahmenbedingung für die Nutzung von Tablets
an Schulen. [Weitere Informationen]
A 0829-20: Konsequenzen des schulscharfen Sozialindex
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 07.12.2020):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Konsequenzen des schulscharfen Sozialindex“. [Weitere Informationen]
A 0815-20: Einsatz von Luftfiltern in Mülheimer Schulen
Antrag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 07.12.2020):
Prüfung der Anschaffung von mobilen Luftfilteranlagen für eine flächendeckende
Anwendung in Mülheimer Schulen. [Weitere Informationen]
Finanzausschuss
Keine Anträge ...
Hauptausschuss
Keine Anträge ...
Jugendhilfeausschuss
Keine Anträge ...
Kulturausschuss
A 0883-20: Geschäftsführung Styrumer Stadtviertelkonferenz
Antrag der SPD-Fraktion zum Kulturausschuss (Sitzung am 30.11.2020):
Gewährleistung der Geschäftsführung der Styrumer Stadtviertelkonferenz. [Weitere Informationen]
Planungsausschuss
Keine Anträge ...
Sportausschuss
Keine Anträge ...
Integrationsrat
Keine Anträge ...
Bezirksvertretung 1
A 0872-20: Verkehrssituation Schürenkamp
Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und SPD zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 27.11.2020):
Prüfung von Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit im Einmündungsbereich Schürenkamp/Winkhauser Weg. [Weitere Informationen]
A 0869-20: Verlegung vom Behindertenparkplätzen
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 27.11.2020):
Verlegung von zwei Behindertenparkplätze in Höhe der Hingbergstraße 371. [Weitere Informationen]
A 0814-20: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Kleinen Bruchstraße
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 27.11.2020):
Prüfung von Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Kleinen
Bruchstraße. [Weitere Informationen]
A 0809-20: Entfernung von Bänken an der unteren Schloßstraße
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 27.11.2020):
Mehrere Fragen zur Entfernung von Bänken an der unteren Schloßstraße. [Weitere Informationen]
A 0808-20: Häufigkeit und Kosten der zusätzlichen Reinigung von Wertstoffsammelstellen
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 27.11.2020):
Mehrere Fragen zur Häufigkeit und den Kosten der zusätzlichen Reinigung von Wertstoffsammelstellen. [Weitere Informationen]
Bezirksvertretung 2
A 0889-20: Katholische Tageseinrichtung für Kinder „Christ König“
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 26.11.2020):
Mehrere Fragen zur Schließung der katholischen Tageseinrichtung für Kinder „Christ König“. [Weitere Informationen]
A 0868-20: Aktueller Sachstand Schrottimmobilien im Stadtbezirk 2
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 26.11.2020):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aktueller Sachstand Schrottimmobilien im Stadtbezirk 2“. [Weitere Informationen]
A 0867-20: Regelmäßiger Bericht über Baubeschlüsse
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 26.11.2020):
Einführung eines regelmäßigen Berichtspunktes zum Thema „Aktuelle Baumaßnahmen (z.B. Straßenbaumaßnahmen)“. [Weitere Informationen]
A 0866-20: Parksituation Eingang Kleingartenverein Randenbergfeld
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 26.11.2020):
Verbesserung der Parksituation am Kleingartenverein Randenbergfeld. [Weitere Informationen]
A 0813-20: Aktueller Sachstand Gestaltungskonzept Horbachtal
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 26.11.2020):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aktueller Sachstand Gestaltungskonzept Horbachtal“. [Weitere Informationen]
A 0812-20: Aktueller Sachstand Renaturierung Hexbach
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 26.11.2020):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aktueller Sachstand Renaturierung Hexbach“. [Weitere Informationen]
A 0810-20: Fußgängersicherheit rund um das Hermann-Giese-Haus
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 26.11.2020):
Einrichtung von Zebrastreifen auf der Schmitzbauerstraße und der Kappenstraße und einer „Tempo-30“-Zone. [Weitere Informationen]
Bezirksvertretung 3
A 0811-20: Beschilderung von Spielplätzen
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 24.11.2020), Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 26.11.2020) und Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 27.11.2020):
Einführung einer einheitlichen Beschilderung von Spiel- und Bolzplätzen. [Weitere Informationen]