Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr

A 0655-22: Nachnutzungskonzept des Gebäudes Bergstraße 2 (VHS-Gebäude)

Anfrage der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 15. September 2022):
Mehrere Fragen zum Nachnutzungskonzept des Gebäudes Bergstraße 2 (VHS-Gebäude). [Weitere Informationen]

A 0634-22: Aktueller Sachstand zur Vallourec Deutschland GmbH

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 15. September 2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aktueller Sachstand zur Vallourec Deutschland GmbH“. [Weitere Informationen]

A 0259-22: Städtepartnerschaft mit der ukrainischen Kommune Krywyj Rih

Antrag der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 28.04.2022):
Städtepartnerschaft mit der ukrainischen Kommune Krywyj Rih. [Weitere Informationen]

A 0145-22: Kommunales Standortkonzept zum Thema „Wasserstoff“

Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Digitalisierung (Sitzung am 05.04.2022) und zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 28.04.2022):
Erarbeitung eines kommunalen Standortkonzepts zum Thema Wasserstoff.. [Weitere Informationen]

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

A 0748-22: Todesfall im Skatepark/Skatepark als Drogenanlaufstelle

Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 25. November 2022):
Mehrere Fragen zum Todesfall im Skatepark/Skatepark als Drogenanlaufstelle. [Weitere Informationen]

A 0457-22: Arbeitsmarktprogramm 2022

Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 22. August 2022):
Auflistung der Zahlen der Teilnehmer*innen und der dafür aufzuwendenden Eingliederungsmittel. [Weitere Informationen]

A 0226-22: Gesundheitsprävention und -schutz bei einem nuklearen Zwischenfall

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 21.03.2022) und zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 12.05.2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Gesundheitsprävention und -schutz bei einem nuklearen Zwischenfalls“. [Weitere Informationen]

A 0214-22: Angebote der medizinischen Versorgung und Impfungen für Geflüchtete aus der Ukraine

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 21.03.2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Angebote der medizinischen Versorgung und Impfungen für Geflüchtete aus der Ukraine“. [Weitere Informationen]

A 0213-22: Bericht zum Psychosozialen Krisenmanagement

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 21.03.2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Bericht zum Psychosozialen Krisenmanagement“. [Weitere Informationen]

A 0119-22: Bericht zur Durchsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 21.03.2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Bericht zur Durchsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht“. [Weitere Informationen]

A 0093-22: Unsere Krankenhäuser müssen bleiben! – Einberufung der Kommunalen Gesundheitskonferenz

Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 21.03.2022):
Einberufung der Kommunalen Gesundheitskonferenz. [Weitere Informationen]

Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung

A 0855/22: Schlechte Mobilfunkqualität in Heißen

Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheit, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 24. November 2022):
Mehrere Fragen zu schlechter Mobilfunkqualität in Heißen. [Weitere Informationen]

A 0722-22: Aktion „Speisen für Waisen“ von Islamic Relief Deutschland e.V.

Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 20. Oktober 2022):
Mehrere Fragen zur Aktion „Speisen für Waisen“ von Islamic Relief Deutschland e.V.. [Weitere Informationen]

A 0721-22: Brandschutz in Bestandsgebäuden

Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 20. Oktober 2022):
Mehrere Fragen zum Brandschutz in Bestandsgebäuden. [Weitere Informationen]

A 0719-22: Politisch motivierte Kriminalität in der Stadt Mülheim an der Ruhr

Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 20. Oktober 2022):
Mehrere Fragen zu politisch motivierte Kriminalität in der Stadt Mülheim an der Ruhr. [Weitere Informationen]

A 0718-22: Entwicklung der Hundehaltung in der Stadt Mülheim an der Ruhr

Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 20. Oktober 2022):
Mehrere Fragen zur Entwicklung der Hundehaltung in der Stadt Mülheim an der Ruhr. [Weitere Informationen]

A 0580-22: Korruptionsvorwurf gegen einen ehemaligen Mitarbeiter des Ordnungsamts

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 25. August 2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Korruptionsvorwurf gegen einen ehemaligen Mitarbeiter des Ordnungsamts“. [Weitere Informationen]

A 0536-22: Tierschutz auf dem Auehof in Saarn

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 25. August 2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Tierschutz auf dem Auehof in Saarn“. [Weitere Informationen]

A 0358-22: Warteschlangen-Management am Ausländeramt

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 12. Mai 2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Warteschlangen-Management am Ausländeramt“. [Weitere Informationen]

A 0234-22: TOP „Neufassung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Mülheim an der Ruhr als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen (Taxentarif) – hier: Vorläufiger Verzicht auf Erhöhung des Rollstuhlzuschlags gemäß § 3 Abs. 3 Taxitarif

Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 17.03.2022):
Vorläufiger Verzicht auf Erhöhung des Rollstuhlzuschlags gemäß § 3 Abs. 3 Taxitarif. [Weitere Informationen]

A 0233-22: TOP „Neufassung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Mülheim an der Ruhr als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen (Taxentarif) – hier: Verstöße gegen geltendes Taxirecht

Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 17.03.2022):
Mehrere Fragen zu Verstößen gegen geltendes Taxirecht. [Weitere Informationen]

A 0231-22: Einführung eines „Bürgerkoffers“

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 12.05.2022):
Einführung eines „Bürgerkoffers“. [Weitere Informationen]

A 0215-22: Behinderung von Verkehrsteilnehmenden durch Plakatierungen und Beschilderungen

Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 17.03.2022):
Mehrere Fragen zur Behinderung von Verkehrsteilnehmenden durch Plakatierungen und Beschilderungen. [Weitere Informationen]

Mobilitätsausschuss

A 0853/22: Schulbusverkehre

Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 01. Dezember 2022):
Mehrere Fragen zu Schulbusverkehren. [Weitere Informationen]

A 0811-22: Nahverkehrsplan der Stadt Mülheim an der Ruhr – hier: Buslinie 134

Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 01. Dezember 2022):
Führung der Linie 134 zum S-Bahnhof Kettwig. [Weitere Informationen]

A 0810-22: Nahverkehrsplan der Stadt Mülheim an der Ruhr – hier: Schienengebundene Erschließung der Parkstadtgeländes

Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 01. Dezember 2022):
Schienengebundene Erschließung der Parkstadtgeländes. [Weitere Informationen]

A 0809-22: Nahverkehrsplan der Stadt Mülheim an der Ruhr – hier: Buslinie 122

Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 01. Dezember 2022):
Änderung des Fahrwegs der Buslinie 122 zum Bahnhof Mülheim-West. [Weitere Informationen]

A 0808-22: Nahverkehrsplan der Stadt Mülheim an der Ruhr – hier: Buslinie 753

Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 01. Dezember 2022):
Die Buslinie 753 wird bis zur Haltestelle Broich-Friedhof weitergeführt. [Weitere Informationen]

A 0807-22: Nahverkehrsplan der Stadt Mülheim an der Ruhr – hier: Planungsoptionen

Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 01. Dezember 2022):
Erhalt der alternativen Linienführung der Straßenbahnlinie 102 zur Haltestelle „Alte Straße“ als Planungsoption. [Weitere Informationen]

A 0806-22: Nahverkehrsplan der Stadt Mülheim an der Ruhr – hier: Taxibuslinien des Nachtnetzes

Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 01. Dezember 2022):
Anpassung bei den Taxibuslinien des Nachtnetzes. [Weitere Informationen]

A 0805-22: Fahrkartenverkauf/Fahrausweiskontrolle

Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 01. Dezember 2022):
In den Fahrzeugen der Ruhrbahn werden durch die Fahrerinnen und Fahrer künftig wieder Fahrkarten verkauft und Fahrausweise kontrolliert. [Weitere Informationen]

A 0803-22: Nahverkehrsplan der Stadt Mülheim an der Ruhr

Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 01. Dezember 2022):
Mehrere Fragen zum Nahverkehrsplan der Stadt Mülheim an der Ruhr. [Weitere Informationen]

A 0713-22: Wasserstoffstrategie der Ruhrbahn

Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 28. Oktober 2022):
Mehrere Fragen zur Wasserstoffstrategie der Ruhrbahn. [Weitere Informationen]

A 0692-22: Kooperationen zwischen Ruhrbahn und lokalen Wohnungsgesellschaften

Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 28. Oktober 2022):
Mehrere Fragen zu Kooperationen zwischen Ruhrbahn und lokalen Wohnungsgesellschaften. [Weitere Informationen]

A 0615-22: Emissionsfreie Bedienung des Kahlenbergastes

Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 01. September 2022):
Emissionsfreie Bedienung des Kahlenbergastes. [Weitere Informationen]

A 0614-22: Aufbau einer Wasserstofferzeugung für die Ruhrbahn am Standort Duisburger Straße

Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 01. September 2022):
Aufbau einer Wasserstofferzeugung für die Ruhrbahn am Standort Duisburger Straße. [Weitere Informationen]

A 0613-22: Fortschreibung des Nahverkehrsplans

Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 01. September 2022):
Fortschreibung des Nahverkehrsplans. [Weitere Informationen]

A 0612-22: Aktuelle Situation des Öffentlichen Nahverkehrs

Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 01. September 2022):
Mehrere Fragen zur aktuellen Situation des Öffentlichen Nahverkehrs. [Weitere Informationen]

A 0611-22: Investitionsstau Verkehrsinfrastruktur

Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 01. September 2022):
Mehrere Fragen zum Investitionsstaut bei der Verkehrsinfrastruktur. [Weitere Informationen]

A 0450-22: Vorfall in der Buslinie 133

Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 01. September 2022):
Mehrere Fragen zu einem Vorfall in der Buslinie 133. [Weitere Informationen]

A 0411-22: Regelmäßiger Austausch von Niederflurzügen zwischen den Betriebshöfen in Essen und in Mülheim an der Ruhr

Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 31. Mai 2022):
Mehrere Fragen zum regelmäßigen Austausch von Niederflurzügen zwischen den Betriebshöfen in Essen und in Mülheim an der Ruhr. [Weitere Informationen]

A 0410-22: Ticketautomaten in Stadt- oder Straßenbahnen

Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 31. Mai 2022):
Mehrere Fragen zu Ticketautomaten in Stadt- oder Straßenbahnen. [Weitere Informationen]

A 0409-22: Sachstand NVP

Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 31. Mai 2022):
Mehrere Fragen zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans. [Weitere Informationen]

A 0246-22: Haltestelle Eppinghofer Bruch/Leybankstraße

Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 31.03.2022):
Mehrere Fragen zur Haltestelle Eppinghofer Bruch/Leybankstraße. [Weitere Informationen]

A 0136-22: Aktuelle wirtschaftliche Lage der Ruhrbahn

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 31.03.2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aktuelle wirtschaftliche Lage der Ruhrbahn“. [Weitere Informationen]

A 0127-22: Verbindliche Regelungen für die E-Auto-Ladeinfrastruktur an bzw. in Mehrfamilienhäusern

Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 31.03.2022):
Verbindliche Regelungen für die E-Auto-Ladeinfrastruktur an bzw. in Mehrfamilienhäusern. [Weitere Informationen]

A 0003-22: Schallschutzmaßnahmen längs von Bahntrassen

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 03.02.2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Schallschutzmaßnahmen längs von Bahntrassen“. [Weitere Informationen]

Ausschuss für Umwelt und Energie

A 0744-22: Integriertes Klimaschutzkonzept-Klimaneutralität 2035

Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 22. November 2022):
Mehrere Fragen zum integrierten Klimaschutzkonzept-Klimaneutralität 2035. [Weitere Informationen]

A 0696-22: Klassifizierung von Hochwasserereignissen

Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 18. Oktober 2022):
Mehrere Fragen zur Klassifizierung von Hochwasserereignissen. [Weitere Informationen]

A 0435-22: Aktueller Sachstand Übertragung der forstwirtschaftlichen Betriebsleitung

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 23. August 2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aktueller Sachstand Übertragung der forstwirtschaftlichen Betriebsleitung“. [Weitere Informationen]

A 0176-22: Bericht über Sturmschäden

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 22.03.2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Bericht über Sturmschäden“. [Weitere Informationen]

A 0173-22: Umsetzung des energetischen Stadtentwicklungskonzepts Heißen-Süd

Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 22.03.2022):
Umsetzung des energetischen Stadtentwicklungskonzepts Heißen-Süd. [Weitere Informationen]

A 0166-22: Initiative „Städte gegen Food Waste“

Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 22.03.2022) und zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 28.04.2022):
Beitritt zur Initiative „Städte gegen Food Waste“. [Weitere Informationen]

A 0159-22: Verwendung brennbarer Dämmstoffe in Mülheim

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 22.03.2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Verwendung brennbarer Dämmstoffe in Mülheim“. [Weitere Informationen]

Ausschuss Wirtschaft, Innovation und Digitalisierung/BA Betriebe

A 0399-22: Angekündigte Schließung der Werke von Vallourec-Deutschland

Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD zum Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Digitalisierung (Sitzung am 12. Mai 2022) und zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 25. Mai 2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Angekündigte Schließung der Werke von Vallourec-Deutschland“. [Weitere Informationen]

A 0054-22: Bericht über den aktuellen Stand der Gespräche und Entwicklungen der Situation der Vallourec Deutschland GmbH

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Digitalisierung (Sitzung am 08.02.2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Bericht über den aktuellen Stand der Gespräche und Entwicklungen der Situation der Vallourec Deutschland GmbH“. [Weitere Informationen]

A 0002-22: Umrüstung der Weißen Flotte auf alternative Antriebe

Anfrage der SPD-Fraktion zum Betriebeausschuss (Sitzung am 08.02.2022):
Mehrere Fragen zur Umrüstung der Weißen Flotte auf alternative Antriebe. [Weitere Informationen]

Bildungsausschuss

A 0846-22: Personelle Ausstattung der Schulsozialarbeit an Mülheimer Schulen

Anfrage der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 28. November 2022):
Mehrere Fragen zur personellen Ausstattung der Schulsozialarbeit an Mülheimer Schulen. [Weitere Informationen]

A 0594-22: Landes-Sonderprogramm „CoronaVorsorge 2022“

Anfrage der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 29. August 2022):
Mehrere Fragen zum Landes-Sonderprogramm „CoronaVorsorge 2022“. [Weitere Informationen]

A 0408-22: Bildungsentwicklungsplanung – hier: Entwicklung der Mülheimer Berufskollegs in städtischer Trägerschaft

Antrag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 30. Mai 2022):
Entwicklung der Mülheimer Berufskollegs in städtischer Trägerschaft. [Weitere Informationen]

A 0220-22: Sachstand Ausschreibung der Trägerschaft für die offenen Ganztagsschulen und die Betreuung „Schule von acht bis eins“

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 28.03.2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Sachstand Ausschreibung der Trägerschaft für die offenen Ganztagsschulen und die Betreuung „Schule von acht bis eins“. [Weitere Informationen]

A 0217-22: Schulscharfer Sozialindex für öffentliche allgemeinbildende Schulen

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 01.04.2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Schulscharfer Sozialindex für öffentliche allgemeinbildende Schulen“. [Weitere Informationen]

A 0216-22: Zusammenarbeit Familienzentrum und Familiengrundschulzentrum

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 01.04.2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Zusammenarbeit Familienzentrum und Familiengrundschulzentrum“. [Weitere Informationen]

A 0153-22: Fortschreibung des Bildungsentwicklungsplans

Antrag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 28.03.2022):
Weitere Prüfungen zur Fortschreibung des Bildungsentwicklungsplans. [Weitere Informationen]

A 0132-22: Landesinitiative Kein Abschluss ohne Anschluss – Übergang Schule-Beruf in NRW

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 28.03.2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Landesinitiative Kein Abschluss ohne Anschluss – Übergang Schule-Beruf in NRW“. [Weitere Informationen]

A 0117-22: Schließung des Niederrhein-Kolleg Oberhausen

Anfrage der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 28.03.2022):
Mehrere Fragen zur Schließung des Niederrhein-Kolleg Oberhausen. [Weitere Informationen]

A 0064-22: Digitale Ausstattung der Unterrichtsräume der Mülheimer Schulen

Antrag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 31.01.2022):
Sachstand zur digitalen Ausstattung der Unterrichtsräume der Mülheimer Schulen. [Weitere Informationen]

Finanzausschuss

A 0686-22: Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Wettbürosteuer

Anfrage der SPD-Fraktion zum Finanzausschuss (Sitzung am 24. Oktober 2022):
Mehrere Fragen zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Wettbürosteuer. [Weitere Informationen]

A 0676-22: Photovoltaikanlage am technischen Rathaus

Anfrage der SPD-Fraktion zum Finanzausschuss (Sitzung am 24. Oktober 2022):
Mehrere Fragen zur Photovoltaikanlage am technischen Rathaus. [Weitere Informationen]

Hauptausschuss

A 0032-22: Impfpass-Fälschung

Anfrage der SPD-Fraktion zum Hauptausschuss (Sitzung am 10.02.2022):
Mehrere Fragen zu Impfpass-Fälschungen. [Weitere Informationen]

Jugendhilfeausschuss

A 0768-22: Drogenmissbrauch in Mülheim an der Ruhr

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Jugendhilfeausschuss (Sitzung am 07. November 2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Drogenmissbrauch in Mülheim an der Ruhr“. [Weitere Informationen]

A 0682-22: Gebührenerstattung bei vorzeitiger Einschulung

Anfrage der SPD-Fraktion zum Jugendhilfeausschuss (Sitzung am 07. November 2022):
Mehrere Fragen zur Gebührenerstattung bei vorzeitiger Einschulung. [Weitere Informationen]

A 0640-22: Evaluationsbericht Jugendstadtrat Mülheim an der Ruhr

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Jugendhilfeausschuss (Sitzung am 13. September 2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Evaluationsbericht Jugendstadtrat Mülheim an der Ruhr“. [Weitere Informationen]

A 0090-22: Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“

Antrag der SPD-Fraktion zum Jugendhilfeausschuss (Sitzung am 07.02.2022):
Übersicht über die Maßnahmen zum Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“. [Weitere Informationen]

A 0088-22: Psychosoziale Unterstützung für Kinder und Jugendliche während der Corona-Pandemie

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Jugendhilfeausschuss (Sitzung am 07.02.2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Psychosoziale Unterstützung für Kinder und Jugendliche während der Corona-Pandemie“. [Weitere Informationen]

Kulturausschuss

A 0205-22: Bericht über den Bestand eingelagerter Kunstwerke

Anfrage der SPD-Fraktion zum Kulturausschuss (Sitzung am 15.03.2022):
Bericht über den Bestand eingelagerter Kunstwerke. [Weitere Informationen]

Planungsausschuss

A 0854/22: Auswirkungen des Erlasses „Entscheidungsleitlinien für Solaranlagen auf Denkmälern“ des Landes NRW

Anfrage der SPD-Fraktion zum Planungsausschuss (Sitzung am 29. November 2022):
Mehrere Fragen zu den Auswirkungen des Erlasses „Entscheidungsleitlinien für Solaranlagen auf Denkmälern“ des Landes NRW. [Weitere Informationen]

A 0690-22: Denkmalbereichssatzung Heimaterde

Antrag der SPD-Fraktion zum Planungsausschuss (Sitzung am 25. Oktober 2022):
Änderung der Denkmalbereichssatzung Heimaterde. [Weitere Informationen]

A 0685-22: Bestimmungen zur Förderung des Erwerbs von Bindung im Land Nordrhein-Westfalen

Anfrage der SPD-Fraktion zum Planungsausschuss (Sitzung am 25. Oktober 2022):
Mehrere Fragen zu Bestimmungen zur Förderung des Erwerbs von Bindung im Land Nordrhein-Westfalen. [Weitere Informationen]

A 0600-22: Bezahlbares Wohnen in Mülheim an der Ruhr

Antrag der SPD-Fraktion zum Planungsausschusses (Sitzung am 30. August 2022):
Aktualisierung des „Handlungskonzept Wohnen“ und aktueller Sachstandsbericht zum „Bündnis für Wohnen“. [Weitere Informationen]

A 0596-22: Vergnügungsstätten, Spielhallen, Wettannahmestellen

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Planungsausschusses (Sitzung am 30. August 2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Vergnügungsstätten, Spielhallen, Wettannahmestellen“. [Weitere Informationen]

A 0591-22: Digitalisierung bei Bauleitplänen – verbindliche Anwendung des Austauschstandards „XPlanung“ ab 1. Februar 2023

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Planungsausschusses (Sitzung am 30. August 2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Digitalisierung bei Bauleitplänen – verbindliche Anwendung des Austauschstandards „XPlanung“ ab 1. Februar 2023″. [Weitere Informationen]

A 0363-22: Moratorium Demontage von Solaranlagen

Antrag der SPD-Fraktion zum Planungsausschuss (Sitzung am 24. Mai 2022):
Moratorium Demontage von Solaranlagen. [Weitere Informationen]

Sportausschuss

A 0689-22: Mountainbike-Strecke im Rumbachtal

Antrag der SPD-Fraktion zum Sportausschuss (Sitzung am 08. November 2022):
Standort für eine Mountainbike-Strecke im Rumbachtal. [Weitere Informationen]

A 0619-22: Sporthalle Boverstraße 150 – Fertigstellung der Baumaßnahme

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Sportausschuss (Sitzung am 12. September 2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Sporthalle Boverstraße 150 – Fertigstellung der Baumaßnahme“. [Weitere Informationen]

Bezirksvertretung 1

A 0698-22: Baumpflanzung an der Zeppelinstraße

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 14. November 2022):
Baumpflanzung an der Zeppelinstraße. [Weitere Informationen]

A 0697-22: Baumpflanzung auf dem Schulhof der Grundschule am Sunderplatz

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 14. November 2022):
Baumpflanzung auf dem Schulhof der Grundschule am Sunderplatz. [Weitere Informationen]

A 0680-22: Aufbringen von Piktogrammen auf die Kolumbusstraße

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 14. November 2022):
Aufbringen von Piktogrammen auf die Kolumbusstraße. [Weitere Informationen]

A 0679-22: Verbesserung des Verkehrsflusses an der Einmündung
Felackerstraße/Velauer Straße

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 14. November 2022):
Verbesserung des Verkehrsflusses an der Einmündung Felackerstraße/Velauer Straße. [Weitere Informationen]

A 0671-22: Geschwindigkeitsmessungen auf der Kleiststraße

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 26. September 2022):
Geschwindigkeitsmessungen auf der Kleiststraße. [Weitere Informationen]

A 0478-22: Aktueller Sachstand Ausbau Nahwärmenetz im Stadtbezirk 1

Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 15. August 2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aktueller Sachstand Ausbau Nahwärmenetz im Stadtbezirk 1“. [Weitere Informationen]

A 0477-22: Gerüst Eppinghofer Straße 104-106

Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 15. August 2022):
Mehrere Fragen zu einem Gerüst an der Eppinghofer Straße 104-106. [Weitere Informationen]

A 0473-22: Aktueller Sachstand Evaluation Bewohnerparken Südviertel

Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 15. August 2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aktueller Sachstand Evaluation Bewohnerparken Südviertel“. [Weitere Informationen]

A 0459-22: Errichtung von aufgeständerten Photovoltaikanlagen in der
Heimaterde

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 15. August 2022):
Errichtung von aufgeständerten Photovoltaikanlagen in der Heimaterde. [Weitere Informationen]

A 0458-22: Neugestaltung der ehemaligen Sparkassenparkplatzeinfahrt am Heißener Markt

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 15. August 2022):
Neugestaltung der ehemaligen Sparkassenparkplatzeinfahrt am Heißener Markt. [Weitere Informationen]

A 0350-22: Immobilie am Eppinghofer Bruch 106 (ehem. Winkhaus)

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 09.05.2022):
Gespräche mit dem Besitzer der Immobilie am Eppinghofer Bruch 106 (ehem. Winkhaus). [Weitere Informationen]

A 0348-22: Radweg Dickswall/Tourainer Ring

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 09.05.2022):
Dauerhafter Ausbau des Radwegs Dickswall/Tourainer Ring. [Weitere Informationen]

A 0345-22: Bahnunterführung zwischen Löhstraße/Kohlenstraße und Tourainer Ring

Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 09.05.2022):
Mehrere Fragen zur Bahnunterführung zwischen Löhstraße/Kohlenstraße und Tourainer Ring. [Weitere Informationen]

A 0291-22: Geschwindigkeitsmessungen auf der Felackerstraße

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 09.05.2022):
Geschwindigkeitsmessungen auf der Felackerstraße. [Weitere Informationen]

A 0285-22: Aktueller Sachstand Modernisierung Rhein-Ruhr-Zentrum

Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 09.05.2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aktueller Sachstand Modernisierung Rhein-Ruhr-Zentrum“. [Weitere Informationen]

A 0282-22: Vandalismusschäden auf der Heimaterde

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 09.05.2022):
Behebung von Vandalismusschäden auf der Heimaterde. [Weitere Informationen]

A 0251-22: Verkehrsgefährdung durch Lebensmittellieferdienste

Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 07.03.2022):
Mehrere Fragen zur Verkehrsgefährdung durch Lebensmittellieferdienste. [Weitere Informationen]

A 0210-22: Beschilderung von Hundefreilaufflächen

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 09.05.2022):
Beschilderung von Hundefreilaufflächen. [Weitere Informationen]

A 0171-22: Sachstandsbericht Hundefreilaufflächen

Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 07.03.2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Sachstandsbericht Hundefreilaufflächen“. [Weitere Informationen]

A 0169-22: Autoposer-/Tuningszene im Bereich des Rhein-Ruhr-Zentrums

Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 07.03.2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Autoposer-/Tuningszene im Bereich des Rhein-Ruhr-Zentrums“. [Weitere Informationen]

A 0168-22: Umzäunung der Wertstoffsammelstelle Max-Kölges-Straße

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 07.03.2022):
Umzäunung der Wertstoffsammelstelle Max-Kölges-Straße. [Weitere Informationen]

A 0167-22: Aktueller Sachstand IGA 2027 Projekte in der BV 1

Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 07.03.2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aktueller Sachstand IGA 2027 Projekte in der BV 1“. [Weitere Informationen]

A 0164-22: Beleuchtung und Müllsammlung Radschnellweg RS 1 zwischen Hauptbahnhof und Rhein-Ruhr-Zentrum

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 07.03.2022):
Prüfung von Beleuchtungs- sowie Müllsammlungsmaßnahmen auf dem Radschnellweg RS 1 zwischen Hauptbahnhof und Rhein-Ruhr-Zentrum. [Weitere Informationen]

A 0162-22: Kontrollen des KOD im Bereich Löhstraße und Umgebung

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 07.03.2022):
Vermehrte Kontrollen des KOD im Bereich Löhstraße und Umgebung. [Weitere Informationen]

A 0160-22: Vorhabenbezogener B-Plan „Scheffelstraße/Wohnquartier Dichterviertel – S 18 (v)“

Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 07.03.2022):
Mehrere Fragen zum Vorhabenbezogenen B-Plan „Scheffelstraße/Wohnquartier Dichterviertel – S 18 (v)“. [Weitere Informationen]

A 0155-22: Geschwindigkeitsmessungen auf der Straße Fischenbeck

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 07.03.2022):
Geschwindigkeitsmessungen auf der Straße Fischenbeck. [Weitere Informationen]

A 0105-22: Toiletten in den Ruhranlagen

Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 07.03.2022):
Mehrere Fragen zu Toiletten in den Ruhranlagen. [Weitere Informationen]

A 0062-22: Eröffnung eines Pop-up-Biergartens auf dem Mülheimer Rathausmarkt während der Sommersaison 2022

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 07.03.2022):
Eröffnung eines Pop-up-Biergartens auf dem Mülheimer Rathausmarkt während der Sommersaison 2022. [Weitere Informationen]

A 0006-22: Zukunft des Rathausmarkt-Kiosks

Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 14.01.2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Zukunft des Rathausmarkt-Kiosks“. [Weitere Informationen]

A 0005-22: Geplantes Parkverbot Kampstraße 2-18

Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 14.01.2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Geplantes Parkverbot Kampstraße 2-18“. [Weitere Informationen]

Bezirksvertretung 2

A 0763-22: Verkehrsflächenschäden an der Sozialagentur Styrum

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 15. November 2022):
Beseitigung von Verkehrsflächenschäden an der Sozialagentur Styrum. [Weitere Informationen]

A 0542-22: Verkehrssicherheit an der Querungsstelle Sellerbeckstraße/Zehntweg

Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 16. August 2022):
Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Querungsstelle Sellerbeckstraße/Zehntweg. [Weitere Informationen]

A 0515-22: Verkauf des denkmalgeschützten Gebäudes des alten Bürgermeisteramtes auf der Mellinghofer Straße

Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 16. August 2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Verkauf des denkmalgeschützten Gebäudes des alten Bürgermeisteramtes auf der Mellinghofer Straße“. [Weitere Informationen]

A 0475-22: Gehwegparken im Bereich Mühlenstraße 251-255

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 16. August 2022):
Verhinderung des illegalen Parken auf dem schmalen Gehweg vor den Grundstücken Mühlenstraße 251 bis 255. [Weitere Informationen]

A 0474-22: Verlegung der Lagerflächen für die Straßenbaumaßnahme an der Oberheidstraße

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 16. August 2022):
Verlegung der Lagerflächen für die Straßenbaumaßnahme an der Oberheidstraße. [Weitere Informationen]

A 0434-22: Giftige und ungiftige Gewächse auf städtischen Flächen

Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 16. August 2022):
Mehrere Fragen zu giftigen und ungiftigen Gewächsen auf städtischen Flächen. [Weitere Informationen]

A 0349-22: Schulwegsicherung an der Erich-Kästner-Grundschule

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 10.05.2022):
Schulwegsicherung an der Erich-Kästner-Grundschule. [Weitere Informationen]

A 0295-22: Ersatzbeschaffung für die Orgel in der Trauerhalle Styrum

Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und SPD zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 10.05.2022):
Ersatzbeschaffung für die Orgel in der Trauerhalle Styrum. [Weitere Informationen]

A 0278-22: Aktueller Sachstand Radwegeverbindungen im Bereich Zechenbahn

Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 10.05.2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aktueller Sachstand Radwegeverbindungen im Bereich Zechenbahn“. [Weitere Informationen]

A 0229-22: TOP „Kreuzungsbereich Winkhauser Weg/Schürenkamp“

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 14.03.2022):
Vorbereitung einer Planung zur Neugestaltung des Winkhauser Weges und der Kreuzung Schürenkamp/Winkhauser Weg.. [Weitere Informationen]

A 0078-22: Anlegen eines Blühstreifens in der Grünanlage Schobes Heide

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 14.03.2022):
Anlegen eines Blühstreifens in der Grünanlage Schobes Heide. [Weitere Informationen]

A 0077-22: Blühstreifen und Gehölzinseln für den Insekten- und Vogelschutz

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 14.03.2022):
Prüfung von Blühstreifen und Gehölzinseln für den Insekten- und Vogelschutz. [Weitere Informationen]

A 0043-22: Anlegen eines Blühstreifens in der Parkanlage Blumenthalstraße

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 14.03.2022):
Anlegen eines Blühstreifens in der Parkanlage Blumenthalstraße. [Weitere Informationen]

Bezirksvertretung 3

A 0848-22: Verbindungsweg Saarner Straße 126

Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 17. November 2022):
Mehrere Fragen zum Verbindungsweg Saarner Straße 126. [Weitere Informationen]

A 0761-22: Ersatzpflanzungen im Raffelbergpark

Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 17. November 2022):
Mehrere Fragen zu Ersatzpflanzungen im Raffelbergpark. [Weitere Informationen]

A 0740-22: Baumpflanzung auf Schulhöfen in der BV 3

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 17. November 2022):
Baumpflanzung auf Schulhöfen in der BV 3. [Weitere Informationen]

A 0737-22: Instandsetzung Verbindungsweg „Am Führring“

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 17. November 2022):
Instandsetzung Verbindungsweg „Am Führring“. [Weitere Informationen]

A 0635-22: Aufwertung Fußgängerunterführung Heerstraße

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 22. September 2022):
Aufwertung Fußgängerunterführung Heerstraße. [Weitere Informationen]

A 0555-22: Dirtbike-Strecke Uhlenhorst

Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 18. August 2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Dirtbike-Strecke Uhlenhorst“. [Weitere Informationen]

A 0549-22: Ausbau der A 52 zwischen Breitscheid und Essen-Kettwig

Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 18. August 2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Ausbau der A 52 zwischen Breitscheid und Essen-Kettwig“. [Weitere Informationen]

A 0479-22: Verkehrssicherheit für SchülerInnen auf der Kölner Straße

Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 18. August 2022):
Mehrere Fragen zur Verkehrssicherheit für SchülerInnen auf der Kölner Straße. [Weitere Informationen]

A 0451-22: Ortstermin Gartenstadt Saarnberg

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 18. August 2022):
Organisation eines Termins in der Gartenstadt Saarnberg. [Weitere Informationen]

A 0289-22: Einrichtung einer Hundefreilauffläche an der Baakendorfer Straße

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 05.05.2022):
Einrichtung einer Hundefreilauffläche an der Baakendorfer Straße. [Weitere Informationen]

A 0192-22: Nachfolgenutzung des alten THW-Gebäudes

Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 10.03.2022):
Mehrere Fragen zur Nachfolgenutzung des alten THW-Gebäudes. [Weitere Informationen]

A 0187-22: Tempo 30-Regelung Liebigstraße/Wissollstraße

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 10.03.2022):
Tempo 30-Regelung auf der Liebigstraße/Wissollstraße. [Weitere Informationen]

A 0185-22: Überplanung Kreisverkehr Heerstraße/Flockenweg

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 10.03.2022):
Überplanung Kreisverkehr Heerstraße/Flockenweg. [Weitere Informationen]

A 0115-22: Anlegen einer Wildblumenwiese in der Grünanlage am Broicher Waldweg

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 10.03.2022):
Anlegen einer Wildblumenwiese in der Grünanlage am Broicher Waldweg. [Weitere Informationen]

A 0107-22: Sachstand Parkplatz Blau-Weiß Mintard

Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 10.03.2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Sachstand Parkplatz Blau-Weiß Mintard“. [Weitere Informationen]

A 0022-22: Wiederholte Ruhestörungen am Studentenwohnheim an der Bülowstraße

Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 13.01.2022):
Mehrere Fragen zu wiederholten Ruhestörungen am Studentenwohnheim an der Bülowstraße. [Weitere Informationen]