Anfrage der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 15. September 2022):
Mehrere Fragen zum Nachnutzungskonzept des Gebäudes Bergstraße 2 (VHS-Gebäude). [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 15. September 2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aktueller Sachstand zur Vallourec Deutschland GmbH“. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 28.04.2022):
Städtepartnerschaft mit der ukrainischen Kommune Krywyj Rih. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Digitalisierung (Sitzung am 05.04.2022) und zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 28.04.2022):
Erarbeitung eines kommunalen Standortkonzepts zum Thema Wasserstoff.. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 15. Dezember 2022):
Mehrere Fragen zur kommunalen Altschuldenlösung. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 15. Dezember 2022):
Mehrere Fragen zu Einbürgerungen in Mülheim an der Ruhr. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 15. Dezember 2022):
Lösung der kommunalen Altschuldenproblematik. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 15. Dezember 2022):
Mehrere Fragen zum Entwurf des Nahverkehrplans. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 15. Dezember 2022):
Erbringung des ÖPNV gemäß folgender Vorgaben: sauber, sicher, pünktlich. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 15. Dezember 2022):
Stichfahrt über die Lehnerstraße zum Schulzentrum Saarn. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 15. Dezember 2022):
Elektronische Anzeige im Zentralen Busbahnhof. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 15. Dezember 2022):
Richtungsänderung Buslinie 139. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 15. Dezember 2022):
Änderungsantrag zum Baubeschluss über ein neues Kehrgleis an der künftigen Endhaltestelle Wertgasse/Ev. Krankenhaus. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 15. Dezember 2022):
Stichfahrt über die Nordstraße und den Schulparkplatz zur Gustav-Heinemann-Schule. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 15. Dezember 2022):
Sonderhalt an der Haltestelle Buchenberg. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 25. November 2022):
Mehrere Fragen zum Todesfall im Skatepark/Skatepark als Drogenanlaufstelle. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 22. August 2022):
Auflistung der Zahlen der Teilnehmer*innen und der dafür aufzuwendenden Eingliederungsmittel. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 21.03.2022) und zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 12.05.2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Gesundheitsprävention und -schutz bei einem nuklearen Zwischenfalls“. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 21.03.2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Angebote der medizinischen Versorgung und Impfungen für Geflüchtete aus der Ukraine“. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 21.03.2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Bericht zum Psychosozialen Krisenmanagement“. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 21.03.2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Bericht zur Durchsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht“. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 21.03.2022):
Einberufung der Kommunalen Gesundheitskonferenz. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheit, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 24. November 2022):
Mehrere Fragen zu schlechter Mobilfunkqualität in Heißen. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 20. Oktober 2022):
Mehrere Fragen zur Aktion „Speisen für Waisen“ von Islamic Relief Deutschland e.V.. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 20. Oktober 2022):
Mehrere Fragen zum Brandschutz in Bestandsgebäuden. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 20. Oktober 2022):
Mehrere Fragen zu politisch motivierte Kriminalität in der Stadt Mülheim an der Ruhr. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 20. Oktober 2022):
Mehrere Fragen zur Entwicklung der Hundehaltung in der Stadt Mülheim an der Ruhr. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 25. August 2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Korruptionsvorwurf gegen einen ehemaligen Mitarbeiter des Ordnungsamts“. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 25. August 2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Tierschutz auf dem Auehof in Saarn“. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 12. Mai 2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Warteschlangen-Management am Ausländeramt“. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 17.03.2022):
Vorläufiger Verzicht auf Erhöhung des Rollstuhlzuschlags gemäß § 3 Abs. 3 Taxitarif. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 17.03.2022):
Mehrere Fragen zu Verstößen gegen geltendes Taxirecht. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 12.05.2022):
Einführung eines „Bürgerkoffers“. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 17.03.2022):
Mehrere Fragen zur Behinderung von Verkehrsteilnehmenden durch Plakatierungen und Beschilderungen. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 01. Dezember 2022):
Mehrere Fragen zu Schulbusverkehren. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 01. Dezember 2022):
Führung der Linie 134 zum S-Bahnhof Kettwig. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 01. Dezember 2022):
Schienengebundene Erschließung der Parkstadtgeländes. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 01. Dezember 2022):
Änderung des Fahrwegs der Buslinie 122 zum Bahnhof Mülheim-West. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 01. Dezember 2022):
Die Buslinie 753 wird bis zur Haltestelle Broich-Friedhof weitergeführt. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 01. Dezember 2022):
Erhalt der alternativen Linienführung der Straßenbahnlinie 102 zur Haltestelle „Alte Straße“ als Planungsoption. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 01. Dezember 2022):
Anpassung bei den Taxibuslinien des Nachtnetzes. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 01. Dezember 2022):
In den Fahrzeugen der Ruhrbahn werden durch die Fahrerinnen und Fahrer künftig wieder Fahrkarten verkauft und Fahrausweise kontrolliert. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 01. Dezember 2022):
Mehrere Fragen zum Nahverkehrsplan der Stadt Mülheim an der Ruhr. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 28. Oktober 2022):
Mehrere Fragen zur Wasserstoffstrategie der Ruhrbahn. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 28. Oktober 2022):
Mehrere Fragen zu Kooperationen zwischen Ruhrbahn und lokalen Wohnungsgesellschaften. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 01. September 2022):
Emissionsfreie Bedienung des Kahlenbergastes. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 01. September 2022):
Aufbau einer Wasserstofferzeugung für die Ruhrbahn am Standort Duisburger Straße. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 01. September 2022):
Fortschreibung des Nahverkehrsplans. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 01. September 2022):
Mehrere Fragen zur aktuellen Situation des Öffentlichen Nahverkehrs. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 01. September 2022):
Mehrere Fragen zum Investitionsstaut bei der Verkehrsinfrastruktur. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 01. September 2022):
Mehrere Fragen zu einem Vorfall in der Buslinie 133. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 31. Mai 2022):
Mehrere Fragen zum regelmäßigen Austausch von Niederflurzügen zwischen den Betriebshöfen in Essen und in Mülheim an der Ruhr. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 31. Mai 2022):
Mehrere Fragen zu Ticketautomaten in Stadt- oder Straßenbahnen. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 31. Mai 2022):
Mehrere Fragen zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 31.03.2022):
Mehrere Fragen zur Haltestelle Eppinghofer Bruch/Leybankstraße. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 31.03.2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aktuelle wirtschaftliche Lage der Ruhrbahn“. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 31.03.2022):
Verbindliche Regelungen für die E-Auto-Ladeinfrastruktur an bzw. in Mehrfamilienhäusern. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 03.02.2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Schallschutzmaßnahmen längs von Bahntrassen“. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 01. Dezember 2022):
Mehrere Fragen zu möglichen Bedarfen im Liniennetz. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 01. Dezember 2022):
Mehrere Fragen zu ausbleibenden Maßnahmen bei der Verkehrsüberwachung. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 01. Dezember 2022):
Bestandsaufnahme von Mängeln bei der Schulwegsicherung. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 22. November 2022):
Mehrere Fragen zum integrierten Klimaschutzkonzept-Klimaneutralität 2035. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 18. Oktober 2022):
Mehrere Fragen zur Klassifizierung von Hochwasserereignissen. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 23. August 2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aktueller Sachstand Übertragung der forstwirtschaftlichen Betriebsleitung“. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 22.03.2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Bericht über Sturmschäden“. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 22.03.2022):
Umsetzung des energetischen Stadtentwicklungskonzepts Heißen-Süd. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 22.03.2022) und zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 28.04.2022):
Beitritt zur Initiative „Städte gegen Food Waste“. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 22.03.2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Verwendung brennbarer Dämmstoffe in Mülheim“. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 22. November 2022):
Mehrere Fragen zum Aufwand für den Hitzeaktionsplan. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 22. November 2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Maßnahmen für Klimaschutz und -anpassung in Mülheim an der Ruhr“. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 31. Januar 2023):
Flächen für die RVR-Aktion „Klimabäume – Unsere Streuobstwiese“. [Weitere Informationen]
Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD zum Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Digitalisierung (Sitzung am 12. Mai 2022) und zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 25. Mai 2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Angekündigte Schließung der Werke von Vallourec-Deutschland“. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Digitalisierung (Sitzung am 08.02.2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Bericht über den aktuellen Stand der Gespräche und Entwicklungen der Situation der Vallourec Deutschland GmbH“. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Betriebeausschuss (Sitzung am 08.02.2022):
Mehrere Fragen zur Umrüstung der Weißen Flotte auf alternative Antriebe. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 28. November 2022):
Mehrere Fragen zur personellen Ausstattung der Schulsozialarbeit an Mülheimer Schulen. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 29. August 2022):
Mehrere Fragen zum Landes-Sonderprogramm „CoronaVorsorge 2022“. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 30. Mai 2022):
Entwicklung der Mülheimer Berufskollegs in städtischer Trägerschaft. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 28.03.2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Sachstand Ausschreibung der Trägerschaft für die offenen Ganztagsschulen und die Betreuung „Schule von acht bis eins“. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 01.04.2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Schulscharfer Sozialindex für öffentliche allgemeinbildende Schulen“. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 01.04.2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Zusammenarbeit Familienzentrum und Familiengrundschulzentrum“. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 28.03.2022):
Weitere Prüfungen zur Fortschreibung des Bildungsentwicklungsplans. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 28.03.2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Landesinitiative Kein Abschluss ohne Anschluss – Übergang Schule-Beruf in NRW“. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 28.03.2022):
Mehrere Fragen zur Schließung des Niederrhein-Kolleg Oberhausen. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 31.01.2022):
Sachstand zur digitalen Ausstattung der Unterrichtsräume der Mülheimer Schulen. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 28. November 2022):
Mehrere Fragen zum Verbot von Mehrfachanmeldungen an weiterführenden Schulen. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 28. November 2022):
Mehrere Fragen zum Bildungsentwicklungsplan. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 28. November 2022):
Mehrere Fragen zum Glasfaseranschluss von Schulen. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 28. November 2022):
Mehrere Fragen zu Preissteigerungen beim Schulessen. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 28. November 2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Evaluationsbericht Schultablets“. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 06. Februar 2023):
Glasfaseranschluss für Mülheimer Schulen. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Finanzausschuss (Sitzung am 24. Oktober 2022):
Mehrere Fragen zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Wettbürosteuer. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Finanzausschuss (Sitzung am 24. Oktober 2022):
Mehrere Fragen zur Photovoltaikanlage am technischen Rathaus. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Hauptausschuss (Sitzung am 10.02.2022):
Mehrere Fragen zu Impfpass-Fälschungen. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Integrationsrat (Sitzung am 02. Dezember 2022) und Hauptausschuss (Sitzung am 08. Dezember 2022):
Zusammenfassung von Gremienvorlagen in einfacher Sprache. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Jugendhilfeausschuss (Sitzung am 07. November 2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Drogenmissbrauch in Mülheim an der Ruhr“. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Jugendhilfeausschuss (Sitzung am 07. November 2022):
Mehrere Fragen zur Gebührenerstattung bei vorzeitiger Einschulung. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Jugendhilfeausschuss (Sitzung am 13. September 2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Evaluationsbericht Jugendstadtrat Mülheim an der Ruhr“. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Jugendhilfeausschuss (Sitzung am 07.02.2022):
Übersicht über die Maßnahmen zum Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Jugendhilfeausschuss (Sitzung am 07.02.2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Psychosoziale Unterstützung für Kinder und Jugendliche während der Corona-Pandemie“. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Jugendhilfeausschuss (Sitzung am 12. Dezember 2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aktueller Sachstand „KiKu Kinderland““. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Jugendhilfeausschuss (Sitzung am 12. Dezember 2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Vorstellung Kreisverband SJD – Die Falken“. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Kulturausschuss (Sitzung am 15.03.2022):
Bericht über den Bestand eingelagerter Kunstwerke. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Kulturausschuss (Sitzung am 23. Januar 2023):
Mehrere Fragen zur Fortführung des Mülheimer Jahrbuchs. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Planungsausschuss (Sitzung am 29. November 2022):
Mehrere Fragen zu den Auswirkungen des Erlasses „Entscheidungsleitlinien für Solaranlagen auf Denkmälern“ des Landes NRW. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Planungsausschuss (Sitzung am 25. Oktober 2022):
Änderung der Denkmalbereichssatzung Heimaterde. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Planungsausschuss (Sitzung am 25. Oktober 2022):
Mehrere Fragen zu Bestimmungen zur Förderung des Erwerbs von Bindung im Land Nordrhein-Westfalen. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Planungsausschusses (Sitzung am 30. August 2022):
Aktualisierung des „Handlungskonzept Wohnen“ und aktueller Sachstandsbericht zum „Bündnis für Wohnen“. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Planungsausschusses (Sitzung am 30. August 2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Vergnügungsstätten, Spielhallen, Wettannahmestellen“. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Planungsausschusses (Sitzung am 30. August 2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Digitalisierung bei Bauleitplänen – verbindliche Anwendung des Austauschstandards „XPlanung“ ab 1. Februar 2023″. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Planungsausschuss (Sitzung am 24. Mai 2022):
Moratorium Demontage von Solaranlagen. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Planungsausschuss (Sitzung am 29. November 2022):
Mehrere Fragen zu Bauvorhaben auf der Heimaterde. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Planungsausschuss (Sitzung am 29. November 2022) und zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 15. Dezember 2022):
Verzicht auf den geplanten sechsstreifigen Ausbau der A 40. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Sportausschuss (Sitzung am 08. November 2022):
Standort für eine Mountainbike-Strecke im Rumbachtal. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Sportausschuss (Sitzung am 12. September 2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Sporthalle Boverstraße 150 – Fertigstellung der Baumaßnahme“. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 14. November 2022):
Baumpflanzung an der Zeppelinstraße. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 14. November 2022):
Baumpflanzung auf dem Schulhof der Grundschule am Sunderplatz. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 14. November 2022):
Aufbringen von Piktogrammen auf die Kolumbusstraße. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 14. November 2022):
Verbesserung des Verkehrsflusses an der Einmündung Felackerstraße/Velauer Straße. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 26. September 2022):
Geschwindigkeitsmessungen auf der Kleiststraße. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 15. August 2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aktueller Sachstand Ausbau Nahwärmenetz im Stadtbezirk 1“. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 15. August 2022):
Mehrere Fragen zu einem Gerüst an der Eppinghofer Straße 104-106. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 15. August 2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aktueller Sachstand Evaluation Bewohnerparken Südviertel“. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 15. August 2022):
Errichtung von aufgeständerten Photovoltaikanlagen in der Heimaterde. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 15. August 2022):
Neugestaltung der ehemaligen Sparkassenparkplatzeinfahrt am Heißener Markt. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 09.05.2022):
Gespräche mit dem Besitzer der Immobilie am Eppinghofer Bruch 106 (ehem. Winkhaus). [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 09.05.2022):
Dauerhafter Ausbau des Radwegs Dickswall/Tourainer Ring. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 09.05.2022):
Mehrere Fragen zur Bahnunterführung zwischen Löhstraße/Kohlenstraße und Tourainer Ring. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 09.05.2022):
Geschwindigkeitsmessungen auf der Felackerstraße. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 09.05.2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aktueller Sachstand Modernisierung Rhein-Ruhr-Zentrum“. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 09.05.2022):
Behebung von Vandalismusschäden auf der Heimaterde. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 07.03.2022):
Mehrere Fragen zur Verkehrsgefährdung durch Lebensmittellieferdienste. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 09.05.2022):
Beschilderung von Hundefreilaufflächen. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 07.03.2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Sachstandsbericht Hundefreilaufflächen“. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 07.03.2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Autoposer-/Tuningszene im Bereich des Rhein-Ruhr-Zentrums“. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 07.03.2022):
Umzäunung der Wertstoffsammelstelle Max-Kölges-Straße. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 07.03.2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aktueller Sachstand IGA 2027 Projekte in der BV 1“. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 07.03.2022):
Prüfung von Beleuchtungs- sowie Müllsammlungsmaßnahmen auf dem Radschnellweg RS 1 zwischen Hauptbahnhof und Rhein-Ruhr-Zentrum. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 07.03.2022):
Vermehrte Kontrollen des KOD im Bereich Löhstraße und Umgebung. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 07.03.2022):
Mehrere Fragen zum Vorhabenbezogenen B-Plan „Scheffelstraße/Wohnquartier Dichterviertel – S 18 (v)“. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 07.03.2022):
Geschwindigkeitsmessungen auf der Straße Fischenbeck. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 07.03.2022):
Mehrere Fragen zu Toiletten in den Ruhranlagen. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 07.03.2022):
Eröffnung eines Pop-up-Biergartens auf dem Mülheimer Rathausmarkt während der Sommersaison 2022. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 14.01.2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Zukunft des Rathausmarkt-Kiosks“. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 14.01.2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Geplantes Parkverbot Kampstraße 2-18“. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 26. Januar 2023):
Mehrere Fragen zum Grundstück im Kreuzungsbereich von Velauer und Essener Straße. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 26. Januar 2023):
Erarbeitung eines Blühstreifen-Konzepts für den Stadtbezirk 1. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 15. November 2022):
Beseitigung von Verkehrsflächenschäden an der Sozialagentur Styrum. [Weitere Informationen]
Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 16. August 2022):
Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Querungsstelle Sellerbeckstraße/Zehntweg. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 16. August 2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Verkauf des denkmalgeschützten Gebäudes des alten Bürgermeisteramtes auf der Mellinghofer Straße“. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 16. August 2022):
Verhinderung des illegalen Parken auf dem schmalen Gehweg vor den Grundstücken Mühlenstraße 251 bis 255. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 16. August 2022):
Verlegung der Lagerflächen für die Straßenbaumaßnahme an der Oberheidstraße. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 16. August 2022):
Mehrere Fragen zu giftigen und ungiftigen Gewächsen auf städtischen Flächen. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 10.05.2022):
Schulwegsicherung an der Erich-Kästner-Grundschule. [Weitere Informationen]
Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und SPD zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 10.05.2022):
Ersatzbeschaffung für die Orgel in der Trauerhalle Styrum. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 10.05.2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aktueller Sachstand Radwegeverbindungen im Bereich Zechenbahn“. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 14.03.2022):
Vorbereitung einer Planung zur Neugestaltung des Winkhauser Weges und der Kreuzung Schürenkamp/Winkhauser Weg.. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 14.03.2022):
Anlegen eines Blühstreifens in der Grünanlage Schobes Heide. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 14.03.2022):
Prüfung von Blühstreifen und Gehölzinseln für den Insekten- und Vogelschutz. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 14.03.2022):
Anlegen eines Blühstreifens in der Parkanlage Blumenthalstraße. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 24. Januar 2023):
Verkehrskontrollen auf der Rosenstraße. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 24. Januar 2023):
Entfernung von Farbverschmutzungen am Sültenfuß. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 24. Januar 2023):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aktueller Sachstand „Calisthenics-Station Wittkampbusch““. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 17. November 2022):
Mehrere Fragen zum Verbindungsweg Saarner Straße 126. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 17. November 2022):
Mehrere Fragen zu Ersatzpflanzungen im Raffelbergpark. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 17. November 2022):
Baumpflanzung auf Schulhöfen in der BV 3. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 17. November 2022):
Instandsetzung Verbindungsweg „Am Führring“. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 22. September 2022):
Aufwertung Fußgängerunterführung Heerstraße. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 18. August 2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Dirtbike-Strecke Uhlenhorst“. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 18. August 2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Ausbau der A 52 zwischen Breitscheid und Essen-Kettwig“. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 18. August 2022):
Mehrere Fragen zur Verkehrssicherheit für SchülerInnen auf der Kölner Straße. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 18. August 2022):
Organisation eines Termins in der Gartenstadt Saarnberg. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 05.05.2022):
Einrichtung einer Hundefreilauffläche an der Baakendorfer Straße. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 10.03.2022):
Mehrere Fragen zur Nachfolgenutzung des alten THW-Gebäudes. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 10.03.2022):
Tempo 30-Regelung auf der Liebigstraße/Wissollstraße. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 10.03.2022):
Überplanung Kreisverkehr Heerstraße/Flockenweg. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 10.03.2022):
Anlegen einer Wildblumenwiese in der Grünanlage am Broicher Waldweg. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 10.03.2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Sachstand Parkplatz Blau-Weiß Mintard“. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 13.01.2022):
Mehrere Fragen zu wiederholten Ruhestörungen am Studentenwohnheim an der Bülowstraße. [Weitere Informationen]
