Rat der Stadt Mülheim
A 0992-21: Wiederverwendung der „Moornixe“ als Mahnmal für den Klimaschutz
Antrag der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 16.12.2021):
Wiederverwendung der „Moornixe“ als Mahnmal für den Klimaschutz. [Weitere Informationen]
A 0968-21: Zukunft für Vallourec
Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Digitalisierung (Sitzung am 30.11.2021) und zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 16.12.2021):
Einberufung der Mülheimer Industriekonferenz. [Weitere Informationen]
A 0940-21: Meldestatistik Corona-Fallzahlen
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 26.11.2021) und zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 16.12.2021):
Mehrere Fragen zur Meldestatistik der Corona-Fallzahlen. [Weitere Informationen]
A 0905-21: TOP „Etat 2022/2023“ (Vorlage V 21/0788-01) hier: Verwendung der Fördermittel für die Klimaschutzinitiative
Antrag der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 11.11.2021):
Verwendung der Fördermittel für die Klimaschutzinitiative. [Weitere Informationen]
A 0660-21: TOP „Wahl einer/eines hauptamtlichen Beigeordneten für das Dezernat IV“, Vorlage: V 21/0591-01
Antrag der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 26.08.2021):
Vorschlag einer Kandidatin zur Wahl einer Beigeordneten. [Weitere Informationen]
A 0134-21: Beitritt zur Initiative „Solidarity Cities“
Antrag der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 19.02.2021):
Beitritt zur Initiative „Solidarity Cities“. [Weitere Informationen]
A 0133-21: TOP „Etat 2021“ – hier: Umsetzung des Bürgerentscheides zum VHS-Gebäude an der Bergstraße
Anfrage der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 19.02.2021):
Mehrere Fragen zur Umsetzung des Bürgerentscheides zum VHS-Gebäude an der Bergstraße. [Weitere Informationen]
A 0118-21: TOP „Etat 2021“ – hier: Einheitliche Ausrüstung der Mitarbeitenden des KOD
Antrag der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 19.02.2021):
Einheitliche Ausrüstung aller Mitarbeitenden des Kommunalen Ordnungsdienstes. [Weitere Informationen]
A 0090-21: TOP „Etatberatung“ – hier: Antrag zur Förderung privater denkmalpflegerischer Maßnahmen unter Inanspruchnahme der Landesförderung
Antrag der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 19.02.2021):
Einführung einer Haushaltsstelle für die Förderung privater denkmalpflegerischer Maßnahmen. [Weitere Informationen]
A 0056-21: Haushaltsplanentwurf 2021- hier: Einrichtung einer weiteren Stelle im Bereich Streetwork in der Innenstadt
Antrag der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 19.02.2021):
Einrichtung einer weiteren Stelle im Bereich Streetwork in der Innenstadt. [Weitere Informationen]
A 0020-21: Aberkennung des Fraktionsstatus
Anfrage der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 19.02.2021):
Beantwortung einer Frage zum Fraktionsstatus der AfD-Fraktion im Rat der Stadt. [Weitere Informationen]
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
A 0851-21: Sachstand Kommunales Integrationsmanagement (KIM)
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 26.11.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Sachstand Kommunales Integrationsmanagement (KIM)“. [Weitere Informationen]
A 0811-21: Kosten für PCR-Tests an Schulen
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 26.11.2021):
Mehrere Fragen zu den Kosten für PCR-Tests an Schulen. [Weitere Informationen]
A 0486-21: Kommunales Integrationsmanagement (KIM)
Antrag der SPD-Fraktion zum Planungsausschuss (Sitzung am 08.06.2021), Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 15.06.2021), Jugendhilfeausschuss (Sitzung am 28.06.2021) und zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 01.07.2021):
Einbeziehung des Kommunalen Integrationsmanagement (KIM) in die Entwicklung eines integriertem Innenstadtkonzeptes. [Weitere Informationen]
A 0401-21: Psychosoziale Folgen der Corona-Pandemie
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 15.06.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Psychosoziale Folgen der Corona-Pandemie“.
[Weitere Informationen]
A 0348-21: Kommunaler Sozialbericht
Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 15.06.2021) und zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 01.07.2021):
Erstellung eines „kommunalen Sozialberichts“. [Weitere Informationen]
A 0271-21: Hygienekonzept der Verwaltung
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 15.06.2021):
Mehrere Fragen zum Hygienekonzept der Verwaltung. [Weitere Informationen]
A 0212-21: Langzeitfolgen von SARS-Coronavirus-2-Infektionen/Erkenntnisse zum „Post-Covid-19-Syndrom“
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 16.03.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Langzeitfolgen von SARS-Coronavirus-2-Infektionen/Erkenntnisse zum „Post-Covid-19-Syndrom““. [Weitere Informationen]
A 0210-21: Einstellung der Beratungen und Auskünfte in Rentenversicherungsangelegenheiten
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 16.03.2021):
Mehrere Fragen zur Einstellung der Beratungen und Auskünfte in Rentenversicherungsangelegenheiten. [Weitere Informationen]
A 0209-21: Umsetzung des Masernschutzgesetzes und Impfbereitschaft von Lehrer:innen und Erzieher:innen im Rahmen der Corona-Pandemie
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 16.03.2021):
Mehrere Fragen zur Umsetzung des Masernschutzgesetzes und Impfbereitschaft von Lehrer:innen und Erzieher:innen im Rahmen der Corona-Pandemie. [Weitere Informationen]
A 0094-21: Fahrdienste zum Impfzentrum
Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 05.02.2021):
Prüfung von Kooperationen mit ehrenamtlichen bzw. nichtstädtischen Vereinen und Verbänden, um den Transport zum Impfzentrum – besonders von älteren Menschen – vereinfachen können. [Weitere Informationen]
A 0046-21: Vorstellung Beratungsstelle Arbeit
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit und Soziales (Sitzung am 05.02.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Vorstellung Beratungsstelle Arbeit“. [Weitere Informationen]
Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung
A 0924-21: Sachstandsbericht Durchsetzung der Coronaschutzverordnung
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 25.11.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Sachstandsbericht Durchsetzung der Coronaschutzverordnung“. [Weitere Informationen]
A 0913-21: Ehrenamt Feuerwehr in Mülheim an der Ruhr
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 25.11.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Ehrenamt Feuerwehr in Mülheim an der Ruhr“. [Weitere Informationen]
A 0912-21: Übergriffe und Waffenverbotszone am Hauptbahnhof Mülheim an der Ruhr
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 25.11.2021):
Mehrere Fragen zu Übergriffen und der Einrichtung einer Waffenverbotszone am Hauptbahnhof Mülheim an der Ruhr. [Weitere Informationen]
A 0747-21: Standort der „Rettungswache Süd“
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerservice, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 23.09.2021):
Mehrere Fragen zum Standort der „Rettungswache Süd“. [Weitere Informationen]
A 0740-21: Datenschutz bei der öffentlichen Zustellung von Bußgeldbescheiden und anderer amtlicher Schriftstücke im Amtsblatt
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerservice, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 23.09.2021):
Mehrere Fragen zum Datenschutz bei der öffentlichen Zustellung von Bußgeldbescheiden und anderer amtlicher Schriftstücke im Amtsblatt. [Weitere Informationen]
A 0739-21: Übergriffe gegen Beschäftigte
Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerservice, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 23.09.2021):
Bericht über Übergriffe gegen Beschäftigte der Stadt Mülheim an der Ruhr. [Weitere Informationen]
A 0704-21: Brandschutzrechtliche Lage am Freizeitdomizil Entenfang
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerservice, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 23.09.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Brandschutzrechtliche Lage am Freizeitdomizil Entenfang“. [Weitere Informationen]
A 0658-21: Kontrollmaßnahmen in Eppinghofen und Styrum am 18./19.08.2021
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerservice, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 23.09.2021):
Mehrere Fragen zu Kontrollmaßnahmen in Eppinghofen und Styrum am 18./19.08.2021. [Weitere Informationen]
A 0609-21: Juli-Hochwasser in Mülheim an der Ruhr
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerservice, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 23.09.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Juli-Hochwasser in Mülheim an der Ruhr“. [Weitere Informationen]
A 0552-21: E-Scooter
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerservice, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 23.09.2021):
Mehrere Fragen zu Vandalismus gegenüber E-Scootern. [Weitere Informationen]
A 0511-21: Aktueller Sachstand „Einrichtung eines Verkehrsübungsplatzes“
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerservice, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 23.09.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aktueller Sachstand „Einrichtung eines Verkehrsübungsplatzes““. [Weitere Informationen]
A 0488-21: Sicherheitsdienst an den Haltestellen Hauptbahnhof & Stadtmitte
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerservice, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 10.06.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Sicherheitsdienst an den Haltestellen Hauptbahnhof & Stadtmitte“. [Weitere Informationen]
A 0454-21: Kampagne „Kinderfinder – für schnelleres Auffinden von Kindern im
Brandfall“
Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerservice, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 10.06.2021):
Erarbeitung einer Kampagne „Kinderfinder – für schnelleres Auffinden von Kindern im Brandfall“.
[Weitere Informationen]
A 0351-21: Situation an der Haltestelle Stadtmitte
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerservice, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 10.06.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Situation an der Haltestelle Stadtmitte“. [Weitere Informationen]
A 0334-21: Öffentliche Toiletten in Grünanlagen
Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerservice, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 10.06.2021):
Aufstellung von privaten Toilettenwagen in öffentlichen Grün- und Parkanlagen. [Weitere Informationen]
A 0230-21: Einsatz der neuen semistationären Geschwindigkeitsmessanlage
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschusses für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 18.03.2021):
Mehrere Fragen zum Einsatz der neuen semistationären Geschwindigkeitsmessanlage. [Weitere Informationen]
A 0139-21: Giftköder im Bereich der Papenbusch-Siedlung
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschusses für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 18.03.2021):
Mehrere Fragen zu Giftködern im Bereich der Papenbusch-Siedlung. [Weitere Informationen]
A 0063-21: Bußgeldverfahren gegen Schülerinnen und Schüler im Zusammenhang mit der Coronaschutzverordnung
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerservice, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 28.01.2021):
Mehrere Fragen zum Bußgeldverfahren gegen Schülerinnen und Schüler im Zusammenhang
mit der Coronaschutzverordnung. [Weitere Informationen]
A 0062-21: Sachstand Durchsetzung der Coronaschutzverordnung
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerservice, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 28.01.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Sachstand Durchsetzung der Coronaschutzverordnung“. [Weitere Informationen]
Mobilitätsausschuss
A 0925-21: Maßnahmen zur Verbesserung von Abstellsituation und Verkehrssicherheit von E-Scootern
Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 02.12.2021):
Maßnahmen zur Verbesserung von Abstellsituation und Verkehrssicherheit von E-Scootern. [Weitere Informationen]
A 0911-21: Verfrühte Abfahrten von Bussen, Straßen- und U-Bahnen
Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 02.12.2021):
Mehrere Fragen zu verfrühten Abfahrten von Bussen, Straßen- und U-Bahnen. [Weitere Informationen]
A 0873-21: Elektromobilität und Lademöglichkeiten im Geschosswohnungsbau
Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 02.12.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Elektromobilität und Lademöglichkeiten im Geschosswohnungsbau“. [Weitere Informationen]
A 0794-21: TOP „Sachstand NVP“ – hier: Lokale Wasserstofferzeugung für den ÖPNV
Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 30.09.2021):
Lokale Wasserstofferzeugung für den ÖPNV.
[Weitere Informationen]
A 0777-21: TOP „Sachstand NVP“ – hier: Prüfung des Liniennetzkonzeptes
Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, MBI und SPD zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 30.09.2021):
Prüfung des Liniennetzkonzeptes.
[Weitere Informationen]
A 0776-21: TOP „Sachstand NVP“ – hier: Verstärkerfahrten
Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 30.09.2021):
Planung von Verstärkerfahrten zu den Hauptverkehrszeiten und im Schulverkehr.
[Weitere Informationen]
A 0775-21: TOP „Sachstand NVP“ – hier: Streckenführung der Straßenbahnlinie 102
Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 30.09.2021):
Prüfung einer veränderten Streckenführung der Straßenbahnlinie 102 ab Heuweg über die Saarner Straße bis zur Alte Straße.
[Weitere Informationen]
A 0770-21: Sicherung der städtischen Verkehrsinfrastruktur
Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 30.09.2021):
Erstellung einer Strategie zur Sicherung der städtischen Verkehrsinfrastruktur.
[Weitere Informationen]
A 0496-21: Frequentierung des Impfshuttles
Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätssausschuss (Sitzung am 14.06.2021):
Mehrere Fragen zur Frequentierung des Impfshuttles. [Weitere Informationen]
A 0494-21: Fahrgastpotential auf dem Kahlenberg
Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätssausschuss (Sitzung am 14.06.2021):
Mehrere Fragen zum Fahrgastpotential auf dem Kahlenberg. [Weitere Informationen]
A 0280-21: E-Scooter-Verleihsystem in der Stadt Mülheim an der Ruhr
Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 16.04.2021):
Mehrere Fragen zum E-Scooter-Verleihsystem in der Stadt Mülheim an der Ruhr. [Weitere Informationen]
A 0248-21: Regionales Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr
Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 16.04.2021):
Mehrere Fragen zum regionalen Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr. [Weitere Informationen]
A 0201-21: Förderung des Landes von Erhaltungsinvestitionen kommunaler Verkehrsinfrastruktur
Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 16.04.2021):
Mehrere Fragen zur Förderung des Landes von Erhaltungsinvestitionen kommunaler Verkehrsinfrastruktur. [Weitere Informationen]
A 0143-21: Einschränkungen im ÖPNV infolge des Wintereinbruchs im Februar
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 16.04.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Einschränkungen im ÖPNV infolge des Wintereinbruchs im Februar“. [Weitere Informationen]
A 0114-21: Umbenennung von Haltestellen
Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 11.02.2021) und zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 11.03.2021):
Sachstand zu bereits beschlossenen Umbenennungen von Haltestellen und Empfehlungen für weitere Umbenennungen. [Weitere Informationen]
A 0061-21: Sachstand zum Radwegezielnetz in Mülheim an der Ruhr
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 11.02.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Sachstand zum Radwegezielnetz in Mülheim an der Ruhr“. [Weitere Informationen]
A 0015-21: Abruf Sonderförderung Spursystem
Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 11.02.2021):
Mehrere Fragen zum Abruf von Sonderförderungsmitteln zur Vereinheitlichung der Straßenbahnspursysteme. [Weitere Informationen]
A 0014-21: Sachstand Konzept Dachbegrünung Haltestellendächer
Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 11.02.2021):
Mehrere Fragen zum aktuellen Sachstand des Konzepts zur Dachbegrünung von Haltestellendächern. [Weitere Informationen]
Ausschuss für Umwelt und Energie
A 1000-21: Nutzung von Teilflächen des Flughafengeländes für eine Flächen-Photovoltaik-Anlage
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 25.01.2022):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Nutzung von Teilflächen des Flughafengeländes für eine Flächen-Photovoltaik-Anlage“. [Weitere Informationen]
A 0966-21: Installation von Photovoltaikanlagen in der Siedlung Heimaterde
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 03.12.2021) und zum Planungsausschuss (Sitzung am 07.12.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Installation von Photovoltaikanlagen in der Siedlung Heimaterde“. [Weitere Informationen]
A 0939-21: Mülheimer Initiative für Klimaschutz
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 03.12.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Mülheimer Initiative für Klimaschutz“. [Weitere Informationen]
A 0741-21: Aktueller Sachstand Sanierung Ruhrdeich
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 24.09.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aktueller Sachstand Sanierung Ruhrdeich“. [Weitere Informationen]
A 0319-21: Nutzung von Teilflächen des Flughafengeländes für eine Flächen-Photovoltaik-Anlage
Antrag der SPD-Fraktion zum Umweltausschuss (Sitzung am 01.06.2021):
Nutzung von Teilflächen des Flughafengeländes für eine Flächen-Photovoltaik-Anlage. [Weitere Informationen]
A 0246-21: Umstieg der Ruhrbahn GmbH auf Wasserstofftechnologie
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Umweltausschuss (Sitzung am 23.03.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Umstieg der Ruhrbahn GmbH auf Wasserstofftechnologie“. [Weitere Informationen]
A 0223-21: Sachstand Straßenreinigungskataster
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 23.03.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Sachstand Straßenreinigungskataster“. [Weitere Informationen]
A 0017-21: Geplante Stromausschreibungen der Stadt
Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 02.02.2021) und zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 19.02.2021):
Berücksichtigung inländischen Grünstroms bei den geplanten Stromausschreibungen der Stadt. [Weitere Informationen]
A 0007-21: Baumfällungen an der Mendener Brücke
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 02.02.2021):
Mehrere Fragen zu Baumfällungen an der Mendener Brücke. [Weitere Informationen]
Ausschuss Wirtschaft, Innovation und Digitalisierung/BA Betriebe
A 0568-21: Ausfall von städtischen Servern
Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Digitalisierung (Sitzung am 05.10.2021):
Mehrere Fragen zum Ausfall von städtischen Servern. [Weitere Informationen]
A 0512-21: Stärkungsinitiative Industrie für Mülheim an der Ruhr
Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Digitalisierung (Sitzung am 22.06.2021):
Wiederbelebung der „Stärkungsinitiative Industrie für Mülheim an der Ruhr“. [Weitere Informationen]
Bildungsausschuss
A 0596-21: Impfkampagne an Schulen in Mülheim an der Ruhr
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 27.09.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Impfkampagne an Schulen in Mülheim an der Ruhr“. [Weitere Informationen]
A 0574-21: Vergabe der OGS an freie Träger
Antrag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 27.09.2021):
Mehrere Fragen zur Vergabe der OGS an freie Träger. [Weitere Informationen]
A 0542-21: Aussetzung der Nachbesetzungssperre im Bereich der Schulpsychologie
Antrag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 27.09.2021):
Aussetzung der Nachbesetzungssperre im Bereich der Schulpsychologie. [Weitere Informationen]
A 0471-21: Kampagne „Bike-to-School“
Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 14.06.2021) und zum Bildungsausschuss (Sitzung am 27.09.2021):
Erarbeitung einer Kampagne „Bike-to-School“. [Weitere Informationen]
A 0470-21: Kinder und Jugendliche im Rahmen der Corona-Pandemie stärken
Antrag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 07.06.2021):
Kinder und Jugendliche im Rahmen der Corona-Pandemie stärken. [Weitere Informationen]
A 0469-21: Einrichtung von zusätzlichen OGS-Gruppen zum Schuljahr 2021/22
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 07.06.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Einrichtung von zusätzlichen OGS-Gruppen zum Schuljahr 2021/22“. [Weitere Informationen]
A 0468-21: Herkunftssprachlicher Unterricht an Mülheimer Schulen
Anfrage der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 07.06.2021):
Mehrere Fragen zum Herkunftssprachlichen Unterricht an Mülheimer Schulen. [Weitere Informationen]
A 0411-21: Umsetzung des Förderprogramms „Extra-Zeit zum Lernen“ in Mülheim
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 07.06.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Umsetzung des Förderprogramms „Extra-Zeit zum Lernen“ in Mülheim“. [Weitere Informationen]
A 0241-21: Einsparungen bei Schließung der Stadtteilbibliotheken
Antrag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 22.03.2021):
Darstellung der Konsequenzen durch die Schließung der Stadtteilbibliotheken. [Weitere Informationen]
A 0240-21: Tablets an Schulen
Anfrage der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 22.03.2021):
Mehrere Fragen zu Tablets an Schulen. [Weitere Informationen]
A 0186-21: Festlegung und Berufung eines/einer weiteren sachverständigen Einwohners/Einwohnerin als beratendes Mitglied im Bildungsausschuss
Antrag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 22.03.2021):
Festlegung und Berufung eines/einer weiteren sachverständigen Einwohners/Einwohnerin als beratendes Mitglied im Bildungsausschuss. [Weitere Informationen]
A 0081-21: Festlegung und Berufung eines/einer weiteren sachkundigen Einwohners/Einwohnerin im Bildungsausschuss
Antrag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 01.02.2021) und Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 19.02.2021):
Teilnahme eines Vertreters des Stadtelternrates an Sitzungen des Bildungsausschusses. [Weitere Informationen]
A 0058-21: Haushaltsplanentwurf 2021 – hier: Kosten der Offenen Ganztagsschule in Mülheim
Antrag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 01.02.2021):
Darstellung der geplanten Kürzungen im Bereich der Offenen Ganztagsschule. [Weitere Informationen]
A 0057-21: Zukunft der Offenen Ganztagsschule in Mülheim
Anfrage der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 01.02.2021):
Mehrere Fragen zur Zukunft der Offenen Ganztagsschule in Mülheim. [Weitere Informationen]
Finanzausschuss
A 0637-21: Auswirkungen des BVG-Urteils zu Steuerzinsen auf den städtischen Haushalt
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Finanzausschuss (Sitzung am 13.09.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Auswirkungen des BVG-Urteils zu Steuerzinsen auf den städtischen Haushalt“. [Weitere Informationen]
A 0553-21: Sanierung des VHS-Gebäudes an der Bergstraße
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Finanzausschuss (Sitzung am 13.09.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Sanierung des VHS-Gebäudes an der Bergstraße“. [Weitere Informationen]
A 0127-21: Kommunale KfW-Förderprogramme mit Zinsgutschriften
Anfrage der SPD-Fraktion zum Finanzausschuss (Sitzung am 16.02.2021):
Mehrere Fragen zu Zinsgutschriften der NRW.Bank. [Weitere Informationen]
Hauptausschuss
A 0128-21: (Wieder-) Einführung eines Beschlusscontrollings
Antrag der SPD-Fraktion zum Hauptausschuss (Sitzung am 15.04.2021):
(Wieder-) Einführung eines Beschlusscontrollings. [Weitere Informationen]
Jugendhilfeausschuss
A 0522-21: Aktueller Sachstand Schuleingangsuntersuchungen
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Jugendhilfeausschuss (Sitzung am 28.06.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aktueller Sachstand Schuleingangsuntersuchungen“. [Weitere Informationen]
A 0521-21: Kinder und Jugendliche im Rahmen der Corona-Pandemie stärken
Antrag der SPD-Fraktion zum Jugendhilfeausschuss (Sitzung am 28.06.2021):
Entwicklung eines Konzepts zur Stärkung von Kinder und Jugendliche im Rahmen der Corona-Pandemie. [Weitere Informationen]
Kulturausschuss
A 0643-21: Präsentation der MST GmbH
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Kulturausschuss (Sitzung am 17.09.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Präsentation der MST GmbH“. [Weitere Informationen]
A 0431-21: Auswirkungen der Pandemie auf den Tourismus in Mülheim
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Kulturausschuss (Sitzung am 19.09.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Auswirkungen der Pandemie auf den Tourismus in Mülheim“. [Weitere Informationen]
A 0205-22: Bericht über den Bestand eingelagerter Kunstwerke
Anfrage der SPD-Fraktion zum Kulturausschuss (Sitzung am 15.03.2022):
Bericht über den Bestand eingelagerter Kunstwerke. [Weitere Informationen]
Planungsausschuss
A 0484-21: Kleinräumige Wohneinheiten- Tiny Houses
Antrag der SPD-Fraktion zum Planungsausschuss (Sitzung am 08.06.2021):
Eignung von Flächen für kleinräumige Wohneinheiten (Tiny Houses). [Weitere Informationen]
A 0483-21: TOP „Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen – hier: Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr (45 MH Holzstraße), Vorlage: V 21/0387-01“
Antrag der SPD-Fraktion zum Planungsausschuss (Sitzung am 08.06.2021):
Festsetzung von Flächen für Kleingärten. [Weitere Informationen]
A 0269-21: TOP „Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim“
Antrag der SPD-Fraktion zum Planungsausschuss (Sitzung am 25.03.2021):
Erweiterung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim. [Weitere Informationen]
A 0113-21: Sachstand Thyssenbrücke
Anfrage der SPD-Fraktion zum Planungsausschuss (Sitzung am 25.03.2021):
Mehrere Fragen zur Nachbereitung des Bauvorhabens Thyssenbrücke. [Weitere Informationen]
Sportausschuss
A 0796-21: Bewerbung als Host Town im Rahmen der Special Olympics 2023 in Berlin
Antrag der SPD-Fraktion zum Sportausschuss (Sitzung am 08.10.2021):
Bewerbung als Host Town im Rahmen der Special Olympics 2023 in Berlin.
[Weitere Informationen]
A 0527-21: Mountainbikestrecken im Mülheimer Stadtgebiet
Antrag der SPD-Fraktion zur Sportausschuss (Sitzung am 29.06.2021):
Konzept zur Schaffung legaler Mountainbikestrecken im Stadtgebiet. [Weitere Informationen]
Integrationsrat
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Bezirksvertretung 1
A 0983-21: Einhaltung des Parkverbotes an der Max-Halbach-Straße und Nebenstraßen
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 14.01.2022):
Mehrere Fragen zur Einhaltung des Parkverbotes an der Max-Halbach-Straße und den Nebenstraßen. [Weitere Informationen]
A 0982-21: Zustand Gebäude Frohnhauser Weg 38
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 14.01.2022):
Mehrere Fragen zum Zustand des Gebäudes Frohnhauser Weg 38. [Weitere Informationen]
A 0981-21: Verkürzung der Rechtsabbiegespur an der Hingbergstraße/Nebenbank
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 14.01.2022):
Verkürzung der Rechtsabbiegespur an der Hingbergstraße/Nebenbank. [Weitere Informationen]
A 0980-21: Beleuchtungsoptimierung in der Bahnunterführung zwischen Löhstr./Kohlenstr. und Tourainer Ring
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 14.01.2022):
Beleuchtungsoptimierung in der Bahnunterführung zwischen Löhstr./Kohlenstr. und Tourainer Ring. [Weitere Informationen]
A 0878-21: Geschwindigkeitsmessungen auf der Max-Kölges-Straße
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 16.11.2021):
Geschwindigkeitsmessungen auf der Max-Kölges-Straße. [Weitere Informationen]
A 0853-21: Erweiterung der Tempo 30-Zone Steinknappen/Erbecksfeld
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 16.11.2021):
Erweiterung der Tempo 30-Zone Steinknappen/Erbecksfeld. [Weitere Informationen]
A 0852-21: Optimierung der Beleuchtung der Ruhrpromenade
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 16.11.2021):
Optimierung der Beleuchtung der Ruhrpromenade. [Weitere Informationen]
A 0844-21: Neupositionierung der Taxistände am Nordeingang des Hauptbahnhofs
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 16.11.2021):
Neupositionierung der Taxistände am Nordeingang des Hauptbahnhofs. [Weitere Informationen]
A 0784-21: Verlängerung der Ampelphasen im Bereich der Fußgängerampeln rund um das Rhein-Ruhr-Zentrum
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 16.11.2021):
Verlängerung der Ampelphasen im Bereich der Fußgängerampeln rund um das Rhein-Ruhr-Zentrum.
[Weitere Informationen]
A 0783-21: Verkehrssituation Ruhrstraße/Heinrich-Melzer-Straße
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 16.11.2021):
Aufstellung eines Verkehrsschilds „Verbot der Einfahrt“ an der Ruhrstraße/Heinrich-Melzer-Straße.
[Weitere Informationen]
A 0782-21: Einführung eines Alkoholverbotes im Bereich des Hauptbahnhofs
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 16.11.2021):
Mehrere Fragen zur Einführung eines Alkoholverbotes im Bereich des Hauptbahnhofs.
[Weitere Informationen]
A 0780-21: Parken auf dem Fahrradschutzstreifen Hardenbergstraße/Geitlingstraße
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 16.11.2021):
Mehrere Fragen zum Parken auf dem Fahrradschutzstreifen Hardenbergstraße/Geitlingstraße.
[Weitere Informationen]
A 0721-21: Wartung von Seilbahnen auf Spielplätzen
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 14.09.2021) und Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 16.09.2021):
Wartung von Seilbahnen auf Spielplätzen aus den Verfügungsmitteln der Bezirksvertretungen. [Weitere Informationen]
A 0720-21: Befreiung der Parkscheibenpflicht
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 14.09.2021):
Entbindung von E-Fahrzeugen von der Parkscheibenpflicht im Südviertel. [Weitere Informationen]
A 0717-21: Entsiegelungsmaßnahmen auf Verkehrsflächen im Stadtbezirk 1
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 14.09.2021):
Entsiegelungsmaßnahmen auf Verkehrsflächen im Stadtbezirk 1. [Weitere Informationen]
A 0651-21: Einrichtung von Wohnmobilstellplätzen auf dem Parkplatz Konrad-Adenauer-Brücke
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 14.09.2021):
Einrichtung von Wohnmobilstellplätzen auf dem Parkplatz Konrad-Adenauer-Brücke. [Weitere Informationen]
A 0589-21: Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrende in der Friedrichstraße
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 20.08.2021):
Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrende in der Friedrichstraße. [Weitere Informationen]
A 0430-21: Einhaltung des Parkverbotes an der Max-Halbach-Straße und Nebenstraßen
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 31.05.2021):
Maßnahmen zur Einhaltung des Parkverbotes an der Max-Halbach-Straße und in Nebenstraßen.
[Weitere Informationen]
A 0429-21: Frühzeitige Ankündigung des Durchfahrtverbotes für Fahrzeuge über 7,5 Tonnen auf der Schollenstraße
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 31.05.2021):
Frühzeitige Ankündigung des Durchfahrtverbotes für Fahrzeuge über 7,5 Tonnen auf der Schollenstraße. [Weitere Informationen]
A 0427-21: Verkehrssicherheit an der Einmündung Körnerstraße/Brückstraße
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 31.05.2021):
Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Einmündung Körnerstraße/Brückstraße. [Weitere Informationen]
A 0193-21: Straßenzustandsbericht und Straßenbauprogramm für den Stadtbezirk 1
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 11.03.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Straßenzustandsbericht und Straßenbauprogramm für den Stadtbezirk 1“. [Weitere Informationen]
A 0187-21: Schließung der Stadtteilbücherei Heißen
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 11.03.2021):
Mehrere Fragen zur Schließung der Stadtteilbücherei Heißen. [Weitere Informationen]
A 0115-21: Querungshilfen an der Kreuzung Gracht/Mühlenfeld
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 11.03.2021):
Einrichtung einer Querungshilfen an der Kreuzung Gracht/Mühlenfeld. [Weitere Informationen]
A 0071-21: Verschönerung der Fassaden der Sporthalle am Mühlenfeld
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 11.03.2021):
Verschönerung der Fassaden der Sporthalle am Mühlenfeld. [Weitere Informationen]
A 0024-21: Aufstellung von Mülltonnen für benutzte Hundekotbeutel
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 25.01.2021):
Aufstellung von Mülltonnen für benutzte Hundekotbeutel. [Weitere Informationen]
A 0016-21: Aufstellung eines öffentlichen Mülleimers auf der Eduardstraße
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 25.01.2021):
Aufstellung eines öffentlichen Mülleimers auf der Eduardstraße. [Weitere Informationen]
A 0003-21: Geschwindigkeitsmessungen auf der Max-Halbach-Straße
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 25.01.2021):
Beantragung von Geschwindigkeitsmessungen auf der Max-Halbach-Straße. [Weitere Informationen]
A 0002-21: Geschwindigkeitsmessungen auf dem Nansenweg
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 25.01.2021):
Beantragung von Geschwindigkeitsmessungen auf dem Nansenweg. [Weitere Informationen]
Bezirksvertretung 2
A 0918-21: Aufstellung eines Bücherschranks an der Ecke Aktienstraße/Nordstraße
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 22.11.2021):
Aufstellung eines Bücherschranks an der Ecke Aktienstraße/Nordstraße. [Weitere Informationen]
A 0914-21: Temporäre Einrichtung einer abknickenden Vorfahrtsregelung für den Heidkamp
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 22.11.2021):
Temporäre Einrichtung einer abknickenden Vorfahrtsregelung für den Heidkamp. [Weitere Informationen]
A 0896-21: Calisthenics-Station im Wittkampbusch
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 22.11.2021):
Einrichtung einer Calisthenics-Station im Wittkampbusch. [Weitere Informationen]
A 0895-21: Entsiegelungsmaßnahmen auf Verkehrsflächen im Stadtbezirk 2
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 22.11.2021):
Entsiegelungsmaßnahmen auf Verkehrsflächen im Stadtbezirk 2. [Weitere Informationen]
A 0801-21: Kriminalstatistik Unterdümpten
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 22.11.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Kriminalstatistik Unterdümpten“.
[Weitere Informationen]
A 0766-21: Stationäre Geschwindigkeitsmessgeräte
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 22.11.2021):
Mehrere Fragen zu stationären Geschwindigkeitsmessgeräten.
[Weitere Informationen]
A 0764-21: Halbseitiges Parken an der Dümptener Straße
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 22.11.2021):
Prüfung des halbseitigen Parkens an der Dümptener Straße.
[Weitere Informationen]
A 0763-21: Aktueller Sachstand „Hundefreilaufflächen“
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 22.11.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aktueller Sachstand „Hundefreilaufflächen““.
[Weitere Informationen]
A 0697-21: Wild abgestellte Einkaufswagen in Styrum
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 20.09.2021):
Mehrere Fragen zu wild abgestellte Einkaufswagen in Styrum. [Weitere Informationen]
A 0614-21: Sachstand Stadtentwicklungskonzept Styrum
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 23.08.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Sachstand Stadtentwicklungskonzept Styrum“. [Weitere Informationen]
A 0541-21: Aktueller Sachstand „Ausbau der A40“
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 23.08.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aktueller Sachstand „Ausbau der A40““.
[Weitere Informationen]
A 0536-21: Spielplatz Augustastraße
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 23.08.2021):
Aufgabe des Spielplatzes an der Augustastraße. [Weitere Informationen]
A 0467-21: Nutzungsmissbrauch von öffentlichen Spiel- und Sportanlagen für Kinder und Jugendliche
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 23.08.2021) und zum Ausschuss für Bürgerservice, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 25.11.2021):
Maßnahmen zur Verhinderung des Nutzungsmissbrauch von öffentlichen Spiel- und Sportanlagen für
Kinder und Jugendliche. [Weitere Informationen]
A 0466-21: Zuwegung zur Kleingartenanlage KGV Sellerbeck
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 23.08.2021):
Überprüfung der Zuwegung zur Kleingartenanlage KGV Sellerbeck. [Weitere Informationen]
A 0385-21: Wegfall der Taxistände an der Roonstraße/Oberhausener Straße
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 18.05.2021):
Wegfall der Taxistände an der Roonstraße/Oberhausener Straße. [Weitere Informationen]
A 0346-21: Aktueller Sachstand Gestaltungskonzept Horbachtal
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 18.05.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aktueller Sachstand Gestaltungskonzept Horbachtal“. [Weitere Informationen]
A 0180-21: Schließung der Stadtteilbüchereien Dümpten und Styrum
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 09.03.2021):
Mehrere Fragen zur Schließung der Stadtteilbüchereien Dümpten und Styrum. [Weitere Informationen]
A 0159-21: Planungsstand Sanierung des Rewe-Marktes an der Aktienstraße/Freiherr-vom-Stein-Straße
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 09.03.2021):
Mehrere Fragen zum Planungsstand der Sanierung des Rewe-Marktes an der Aktienstraße/
Freiherr-vom-Stein-Straße. [Weitere Informationen]
A 0123-21: Verkehrssituation Papenbuschsiedlung
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 09.03.2021):
Möglichkeiten zur Schaffung von zusätzlichem Parkraum für die Anwohner. [Weitere Informationen]
A 0122-21: Aktueller Sachstand Streuobstwiesen
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 09.03.2021):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aktueller Sachstand Streuobstwiesen“. [Weitere Informationen]
Bezirksvertretung 3
A 0881-21: Verkehrssituation auf der Prinzeß-Luise-Straße (Bereich Hausnummern 92-104)
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 18.11.2021):
Verbesserung der Verkehrssituation auf der Prinzeß-Luise-Straße. [Weitere Informationen]
A 0845-21: Hinweistafel am Segment der Berliner Mauer in der MüGa
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 18.11.2021):
Anbringung einer Hinweistafel am Segment der Berliner Mauer in der MüGa. [Weitere Informationen]
A 0721-21: Wartung von Seilbahnen auf Spielplätzen
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 14.09.2021) und Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 16.09.2021):
Wartung von Seilbahnen auf Spielplätzen aus den Verfügungsmitteln der Bezirksvertretungen. [Weitere Informationen]
A 0719-21: Einrichtung einer Fahrradstraße auf der Düsseldorfer Straße
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 16.09.2021):
Einrichtung einer Fahrradstraße auf der Düsseldorfer Straße. [Weitere Informationen]
A 0716-21: Starke Erschütterung durch Straßenbahnfahrten
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 16.09.2021):
Mehrere Fragen zu starken Erschütterungen durch Straßenbahnfahrten. [Weitere Informationen]
A 0677-21: Geschwindigkeitsmessungen auf der Kirchstraße
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 16.09.2021):
Durchführung von Geschwindigkeitsmessungen auf der Kirchstraße. [Weitere Informationen]
A 0313-21: Überplanung des Fahrradweges im Kreuzungsbereich der Hafenbahn in Höhe Weseler Straße 35
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 27.05.2021):
Überplanung des Fahrradweges im Kreuzungsbereich der Hafenbahn in Höhe Weseler Straße 35. [Weitere Informationen]
A 0620-21: Ersatz fehlender Poller an Straßenbäumen in der Bülowstraße
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 24.08.2021):
Ersatz fehlender Poller an Straßenbäumen in der Bülowstraße. [Weitere Informationen]
A 0877-20: Fahrradabstellplätze Pastor-Luhr-Platz
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 21.01.2021):
Schaffung weiterer Fahrradabstellplätze im Umfeld des Pastor-Luhr-Platzes. [Weitere Informationen]
A 0179-21: Schließung der Stadtteilbücherei Speldorf
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 12.03.2021):
Mehrere Fragen zur Schließung der Stadtteilbücherei Speldorf. [Weitere Informationen]
A 0160-21: Aufstellung von Abfallbehältern im Bereich des Stadtbezirks 3
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 12.03.2021):
Aufstellung von Abfallbehältern im Bereich des Stadtbezirks 3. [Weitere Informationen]