Rat der Stadt Mülheim

A 0586-26: TOP 21.3: TOP „Etat 2026/27“ – hier: Haushaltsbegleitantrag

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 21. Mai 2026):
Haushaltsbegleitantrag. [Weitere Informationen]
 
 

A 0592-26: Neu-/ Erweiterungsbau für die Willy-Brandt-Gesamtschule im Zuge der Bildungsentwicklungsplanung

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 21. Mai 2026):
Neu-/ Erweiterungsbau für die Willy-Brandt-Gesamtschule im Zuge der Bildungsentwicklungsplanung. [Weitere Informationen]
 
 

A 0766-26: Zukunft des Gebäudes der Heinrich-Thöne-Volkshochschule an der Bergstraße

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 16. Juli 2026):
Klärung der Zukunft des Gebäudes der Heinrich-Thöne-Volkshochschule an der Bergstraße. [Weitere Informationen]

Hauptausschuss

z.Zt. keine Anträge

Ausschuss für Finanzen und Personalentwicklung

A 0083-26: Flexibilisierung der Vergaberegelungen in NRW

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Finanzen und Personalentwicklung (Sitzung am 26. Januar 2026):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Flexibilisierung der Vergaberegelungen in NRW". [Weitere Informationen]
 
 

A 0110-26: Abrechnung von Leerfahrkosten im Rettungsdienst

Anfrage der SPD-Fraktion zur Ausschuss für Finanzen und Personalentwicklung (Sitzung am 05. März 2026):
Mehrere Fragen zur Abrechnung von Leerfahrkosten im Rettungsdienst. [Weitere Informationen]
 
 

A 0282-26: Altes Gebäude der Lierbergschule an der Saarner Straße

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Finanzen und Personalentwicklung (Sitzung am 05. März 2026):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Altes Gebäude der Lierbergschule an der Saarner Straße". [Weitere Informationen]
 
 

A 0285-26: Stand der Planungen zur weiteren Nutzung des ehemaligen Ratskellers

Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Finanzen und Personalentwicklung (Sitzung am 05. März 2026):
Mehrere Fragen zum Stand der Planungen zur weiteren Nutzung des ehemaligen Ratskellers. [Weitere Informationen]
 
 

A 0290-26: Schwimmbad links der Ruhr – Kosten und Haushaltsansätze

Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Finanzen und Personalentwicklung (Sitzung am 05. März 2026):
Mehrere Fragen zum Schwimmbad links der Ruhr. [Weitere Informationen]
 
 

A 0692-26: Fort- und Weiterbildungsangebot für Beschäftigte der Stadtverwaltung

Anfrage der Fraktionen von SPD und CDU zum Ausschuss für Finanzen und Personalentwicklung (Sitzung am 29. Juni 2026):
Mehrere Fragen zum Fort- und Weiterbildungsangebot für Beschäftigte der Stadtverwaltung. [Weitere Informationen]
 
 

A 0693-26: Leerstände städtischer Immobilien

Vorschlag der Fraktionen von SPD und CDU zum Ausschuss für Finanzen und Personalentwicklung (Sitzung am 29. Juni 2026):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Leerstände städtischer Immobilien". [Weitere Informationen]
 

Rechnungsprüfungsausschuss

z.Zt. keine Anträge

Sportausschuss

A 0207-26: Situation in der Turnhalle Frühlingstraße – Duschproblematik und Verzehrregelung

Anfrage der SPD-Fraktion zum Sportausschuss (Sitzung am 27. Februar 2026):
Mehrere Fragen zur Situation in der Turnhalle Frühlingstraße. [Weitere Informationen]
 
 

A 0208-26: Vorstellung der Nachhaltigkeitsarbeit der DJK-Ruhrwacht e.V.

Antrag der SPD-Fraktion zum Sportausschuss (Sitzung am 27. Februar 2026):
Vorstellung der Nachhaltigkeitsarbeit der DJK-Ruhrwacht e.V.. [Weitere Informationen]
 
 

A 0209-26: Zeitplan LED-Umrüstung Fußballplätze

Anfrage der SPD-Fraktion zum Sportausschuss (Sitzung am 27. Februar 2026):
Mehrere Fragen zum Zeitplan der LED-Umrüstung von Fußballplätze. [Weitere Informationen]
 
 

A 0210-26: Beleuchtete Laufstrecke

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Sportausschuss (Sitzung am 27. Februar 2026):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Beleuchtete Laufstrecke". [Weitere Informationen]
 
 

A 0211-26: Prüfantrag zur Umrüstung des Ascheplatzes am Sportplatz Prinzeß-Luise-Straße zu einem Kunstrasenplatz

Antrag der SPD-Fraktion zum Sportausschuss (Sitzung am 27. Februar 2026):
Prüfantrag zur Umrüstung des Ascheplatzes am Sportplatz Prinzeß-Luise-Straße zu einem Kunstrasenplatz. [Weitere Informationen]
 
 

A 0220-26: Errichtung eines Outdoor-Gyms mit Sportbox und Calisthenics-Anlage auf der Dachfläche zwischen Hans-Böckler-Platz und Dickswall

Antrag der SPD-Fraktion zum Sportausschuss (Sitzung am 27. Februar 2026):
Errichtung eines Outdoor-Gyms mit Sportbox und Calisthenics-Anlage auf der Dachfläche zwischen Hans-Böckler-Platz und Dickswall. [Weitere Informationen]
 
 

A 0730-26: Namensgebung für das neue Heißener Schwimmbad

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU zum Sportausschuss (Sitzung am 13. Juli 2026) und zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 16. Juli 2026):
Namensgebung für das neue Heißener Schwimmbad. [Weitere Informationen]
 
 

A 0746-26: Errichtung eines weiteren Kunstrasenplatzes im Mülheimer Norden

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU zum Sportausschuss (Sitzung am 13. Juli 2026):
Errichtung eines weiteren Kunstrasenplatzes im Mülheimer Norden. [Weitere Informationen]

Ausschuss für Klima, Umwelt und Landwirtschaft

A 0062-26: Nutzung von Solarenergie in Kleingartenanlagen

Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Klima, Umwelt und Landwirtschaft (Sitzung am 03. Februar 2026):
Nutzung von Solarenergie in Kleingartenanlagen. [Weitere Informationen]
 
 

A 0144-26: Sachstand Klimaanpassung

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Klima, Umwelt und Landwirtschaft (Sitzung am 03. Februar 2026):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Sachstand Klimaanpassung". [Weitere Informationen]
 
 

A 0549-26: Klimaanpassung.Kommunen.NRW

Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Klima, Umwelt und Landwirtschaft (Sitzung am 18. Juni 2026):
Mehrere Fragen zum Aufruf "Klimaanpassung.Kommunen.NRW". [Weitere Informationen]
 
 

A 0659-26: Photovoltaik auf öffentlichen Gebäuden in Mülheim an der Ruhr

Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von CDU und SPD zum Ausschuss für Klima, Umwelt und Landwirtschaft (Sitzung am 18. Juni 2026):
Mehrere Fragen zu Photovoltaik auf öffentlichen Gebäuden in Mülheim an der Ruhr. [Weitere Informationen]
 
 

A 0658-26: Bekämpfung der asiatischen Hornisse

Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von CDU und SPD zum Ausschuss für Klima, Umwelt und Landwirtschaft (Sitzung am 18. Juni 2026):
Mehrere Fragen zur Bekämpfung der asiatischen Hornisse. [Weitere Informationen]

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

A 0014-26: Bearbeitungszeiten von Wohngeldanträgen

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 02. Februar 2026):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Bearbeitungszeiten von Wohngeldanträgen". [Weitere Informationen]
 
 

A 0501-26: Auswirkungen möglicher Kürzungen von ESF- und EFRE-Mitteln auf die soziale Infrastruktur, Arbeitsmarktpolitik und Projektlandschaft in Mülheim an der Ruhr

Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 28. April 2026):
Mehrere Fragen zu den Auswirkungen möglicher Kürzungen von ESF- und EFRE-Mitteln auf die soziale Infrastruktur, Arbeitsmarktpolitik und Projektlandschaft in Mülheim an der Ruhr. [Weitere Informationen]

Ausschuss für Kultur, Brauchtum, Tourismus und Stadtgeschichte

A 0232-26: Vorstellung Manifesta16

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Kultur, Brauchtum, Tourismus und Stadtgeschichte (Sitzung am 24. Februar 2026):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Vorstellung Manifesta16". [Weitere Informationen]
 
 

A 0233-26: Durchführung von Sitzungen des Kulturausschusses in städtischen Kulturinstitutionen

Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Kultur, Brauchtum, Tourismus und Stadtgeschichte (Sitzung am 24. Februar 2026):
Durchführung von Sitzungen des Kulturausschusses in städtischen Kulturinstitutionen. [Weitere Informationen]
 
 

A 0234-26: Zukunft des Castle Rock Festivals – Sachstandsbericht der Verwaltung

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Kultur, Brauchtum, Tourismus und Stadtgeschichte (Sitzung am 24. Februar 2026):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Zukunft des Castle Rock Festivals – Sachstandsbericht der Verwaltung". [Weitere Informationen]
 
 

A 0235-26: Vorstellung der Arbeit des Medienkompetenzzentrums im MedienHaus

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Kultur, Brauchtum, Tourismus und Stadtgeschichte (Sitzung am 24. Februar 2026):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Vorstellung der Arbeit des Medienkompetenzzentrums im MedienHaus". [Weitere Informationen]

Wahlprüfungsausschuss

z.Zt. keine Anträge

Jugendhilfeausschuss

A 0383-26: Ausfall- und Schließzeiten in Kitas – Ausmaß und Einordnung im interkommunalen Vergleich

Anfrage der SPD-Fraktion zum Jugendhilfeausschuss (Sitzung am 17. April 2026):
Mehrere Fragen zu Ausfall- und Schließzeiten in Kitas. [Weitere Informationen]
 
 

A 0385-26: Sachstand der Renovierungs- und Instandsetzungsarbeiten im Autonomen Zentrum

Anfrage der SPD-Fraktion zum Jugendhilfeausschuss (Sitzung am 17. April 2026):
Mehrere Fragen zum Sachstand der Renovierungs- und Instandsetzungsarbeiten im Autonomen Zentrum. [Weitere Informationen]
 
 

A 0406-26: Sicherung von Betreuungsplätzen im Offenen Ganztag (OGS) für Kinder der 3. und 4. Klassen im Kontext des Rechtsanspruchs

Anfrage der SPD-Fraktion zum Jugendhilfeausschuss (Sitzung am 17. April 2026) und Bildungsausschuss (Sitzung am 20. April 2026):
Mehrere Fragen zur Sicherung von Betreuungsplätzen im Offenen Ganztag (OGS). [Weitere Informationen]

Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Energie/
Betriebsausschuss für die Betriebe der Stadt

A 0551-26: Mehr Transparenz und bessere Ausnutzung bestehender Fernwärme-Infrastruktur

Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Energie (Sitzung am 11. Mai 2026):
Mehr Transparenz und bessere Ausnutzung bestehender Fernwärme-Infrastruktur. [Weitere Informationen]

Mobilitätsausschuss

A 0023-26: Aktueller Stand Ausbaupläne Mintarder Ruhrtalbrücke

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 03. März 2026):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Aktueller Stand Ausbaupläne Mintarder Ruhrtalbrücke". [Weitere Informationen]
 
 

A 0145-26: Transparenz über Priorisierung von Bauprojekten der Ruhrbahn GmbH in Mülheim an der Ruhr sowie mögliche Überschneidungen mit Essen

Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 03. März 2026):
Herstellung der Transparenz über Priorisierung von Bauprojekten der Ruhrbahn GmbH in Mülheim an der Ruhr sowie mögliche Überschneidungen mit Essen. [Weitere Informationen]
 
 

A 0146-26: Sachstand zum Bau eines Radweges parallel zur Alte Straße als Lückenschluss zwischen Fossilienweg und Saarner Damm (ehemalige Trasse der Ruhrtalbahn)

Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 03. März 2026):
Mehrere Fragen zum Sachstand zum Bau eines Radweges parallel zur Alte Straße als Lückenschluss zwischen Fossilienweg und Saarner Damm (ehemalige Trasse der Ruhrtalbahn). [Weitere Informationen]
 
 

A 0147-26: Situation und Umgang mit Leih-E-Rollern im Stadtgebiet Mülheim an der Ruhr

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 03. März 2026):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Situation und Umgang mit Leih-E-Rollern im Stadtgebiet Mülheim an der Ruhr". [Weitere Informationen]
 
 

A 0229-26: Errichtung eines Quartiersparkhauses an der Westenergie Sporthalle

Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 03. März 2026) und zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 23. April 2026):
Errichtung eines Quartiersparkhauses an der Westenergie Sporthalle. [Weitere Informationen]
 
 

A 0258-26: Optimierung des ÖPNV-Angebots im morgendlichen Schülerverkehr

Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 03. März 2026):
Optimierung des ÖPNV-Angebots im morgendlichen Schülerverkehr. [Weitere Informationen]
 
 

A 0281-26: Ladeinfrastrukturkonzept der Stadt Mülheim an der Ruhr – Methodische Grundlagen, Ausbaupfad und strategische Ausrichtung

Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 03. März 2026):
Mehrere Fragen zur Ladeinfrastrukturkonzept der Stadt Mülheim an der Ruhr – Methodische Grundlagen, Ausbaupfad und strategische Ausrichtung. [Weitere Informationen]
 
 

A 0365-26: eezy Ticket für Jugendliche

Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 12. Mai 2026):
Mehrere Fragen zum eezy Ticket für Jugendliche. [Weitere Informationen]
 
 

A 0485-26: Einführung eines standardisierten KPI-Systems in der Ruhrbahn

Antrag der Fraktionen von CDU und SPD zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 12. Mai 2026):
Einführung eines standardisierten KPI-Systems in der Ruhrbahn. [Weitere Informationen]
 
 

A 0492-26: Ausbau der A 52

Antrag der Fraktionen von CDU und SPD zur Bezirksvertretung 1 (Situng am 23. April 2026), zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 12. Mai 2026), zur Bezirksvertretung 3 (Situng am 23. Juni 2026) und zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 16. Juli 2026):
Mehrere Punkte zum Ausbau der A 52. [Weitere Informationen]
 
 

A 0514-26: Prüfung einer alternativen Radwegeführung im Bereich Sportpark Saarner Ruhraue / Düsseldorfer Straße

Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 12. Mai 2026):
Prüfung einer alternativen Radwegeführung im Bereich Sportpark Saarner Ruhraue / Düsseldorfer Straße. [Weitere Informationen]
 
 

A 0555-26: Ausbau der Autobahn A40

Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 12. Mai 2026) und zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 21. Mai 2026):
Zusätzliche Informationen zum Ausbau der Autobahn A40. [Weitere Informationen]
 
 

A 0666-26: Errichtung von Quartiersparkhäusern

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 19. Juni 2026):
Errichtung von Quartiersparkhäusern. [Weitere Informationen]

Bildungsausschuss

A 0005-26: Reanimationsunterricht ab dem Schuljahr 2026/27 – Sachstand in Mülheim an der Ruhr

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 09. Februar 2026):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Reanimationsunterricht ab dem Schuljahr 2026/27 – Sachstand in Mülheim an der Ruhr". [Weitere Informationen]
 

 

A 0043-26: Schulübergreifender Medienentwicklungsplan

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 09. Februar 2026):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Schulübergreifender Medienentwicklungsplan". [Weitere Informationen]
 
 

A 0142-26: Vorstellung der Arbeit des Mülheimer Ausschusses für Schulsport

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 09. Februar 2026):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Vorstellung der Arbeit des Mülheimer Ausschusses für Schulsport". [Weitere Informationen]
 
 

A 0143-26: Vorstellung des Präventionsprogramms Diginautis

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 09. Februar 2026):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Vorstellung des Präventionsprogramms Diginautis". [Weitere Informationen]
 
 

A 0162-26: Status von Honorarkräften/freiberuflichen Kräften für die Aufgabenbereiche Integrationskurse /Zweiter Bildungsweg an der Heinrich-Thöne-VHS

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 09. Februar 2026):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Status von Honorarkräften/freiberuflichen Kräften für die Aufgabenbereiche Integrationskurse /Zweiter Bildungsweg an der Heinrich-Thöne-VHS". [Weitere Informationen]

Ausschuss für Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung

A 0180-26: Entwicklung eines Konzepts zur gezielten Nachverdichtung

Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung (Sitzung am 10. Februar 2026):
Entwicklung eines Konzepts zur gezielten Nachverdichtung. [Weitere Informationen]
 
 

A 0263-26: Städtebaulich-freiraumplanerischer Wettbewerb für den Bebauungsplan an der Felsenstraße

Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung (Sitzung am 30. April 2026):
Städtebaulich-freiraumplanerischer Wettbewerb für den Bebauungsplan an der Felsenstraße. [Weitere Informationen]
 
 

A 0427-26: Umgang mit Schrottimmobilien und aktuelle Entwicklungen im Rahmen des Baugesetzbuch-Updates

Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung (Sitzung am 30. April 2026):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Umgang mit Schrottimmobilien und aktuelle Entwicklungen im Rahmen des Baugesetzbuch-Updates". [Weitere Informationen]
 
 

A 0521-26: Erlass einer Erhaltungssatzung Felsenstraße

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD zum Ausschuss für Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung (Sitzung am 30. April 2026):
Erlass einer Erhaltungssatzung Felsenstraße. [Weitere Informationen]
 
 

A 0550-26: TOP 21.3: „Stadtentwicklung | Update der Gestaltungssatzung für die Innenstadt“, Vorlage A 26/0421 – hier: Antrag zur Tagesordnung der Fraktionen von CDU und SPD

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD zum Ausschuss für Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung (Sitzung am 30. April 2026):
TOP 21.3: „Stadtentwicklung | Update der Gestaltungssatzung für die Innenstadt“, Vorlage A 26/0421 – hier: Antrag zur Tagesordnung der Fraktionen von CDU und SPD. [Weitere Informationen]

Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Bevölkerungsschutz, Sicherheit und Ordnung

A 0004-26: Erstellung eines Leitfadens zur Nutzung und Anschaffung von Automatisierten Externen Defibrillatoren (AED)

Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Bevölkerungsschutz, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 19. Februar 2026):
Erstellung eines Leitfadens zur Nutzung und Anschaffung von Automatisierten Externen Defibrillatoren (AED). [Weitere Informationen]
 

 

A 0005-26: Personalsituation und Rückstau im Ausländeramt

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Bevölkerungsschutz, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 19. Februar 2026):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Personalsituation und Rückstau im Ausländeramt". [Weitere Informationen]
 
 

A 0006-26: Temporäre Ausstellung zur Einbruchsprävention im Rathaus-Foyer

Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Bevölkerungsschutz, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 19. Februar 2026):
Organisation einer temporären Ausstellung zur Einbruchsprävention im Rathaus-Foyer. [Weitere Informationen]
 
 

A 0044-26: Präventionsmaßnahmen bei Wohnungseinbruchsdiebstahl

Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Bevölkerungsschutz, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 19. Februar 2026):
Mehrere Fragen zu Präventionsmaßnahmen bei Wohnungseinbruchsdiebstahl. [Weitere Informationen]
 
 

A 0185-26: Führerscheinumtausch – Servicequalität, Terminmanagement und Vermeidung von Nachteilen für Bürgerinnen und Bürger

Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Bevölkerungsschutz, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 19. Februar 2026):
Mehrere Fragen zum Führerscheinumtausch. [Weitere Informationen]
 
 

A 0255-26: Vorschlag 16 des Innenminister im Rahmen der Effizienzinitiative des Landes NRW

Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Bevölkerungsschutz, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 18. Mai 2026):
Verzicht auf die Umsetzung des Vorschlags 16 der Effizienzinitiative (Reduktion subsidiärer Aufgabenwahrnehmungen durch die Polizei). [Weitere Informationen]
 
 

A 0512-26: Public-Viewing-Veranstaltungen zur Fußball-Weltmeisterschaft 2026

Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Bevölkerungsschutz, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 18. Mai 2026):
Durchführung von Public-Viewing-Veranstaltungen zur Fußball-Weltmeisterschaft 2026. [Weitere Informationen]
 
 

A 0722-26: Auswirkungen des Pakts für den Bevölkerungsschutz auf Mülheim an der Ruhr

Vorschlag der Fraktionen von SPD und CDU zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Bevölkerungsschutz, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 10. Juli 2026):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Auswirkungen des Pakts für den Bevölkerungsschutz auf Mülheim an der Ruhr". [Weitere Informationen]
 
 

A 0731-26: Beteiligung am Landesprojekt „MISSIMO“

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Bevölkerungsschutz, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 10. Juli 2026):
Beteiligung am Landesprojekt „MISSIMO“. [Weitere Informationen]

Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration

A 0165-26: Solidarität mit der Bevölkerung im Iran

Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (Sitzung am 06. Februar 2026) und zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 12. März 2026):
Solidarität mit der Bevölkerung im Iran. [Weitere Informationen]
 
 

A 0634-26: Planung und Umsetzung interkultureller Sport- und Gesundheitsangebote für Einwohnerinnen und Einwohner mit Migrationsgeschichte in der Stadt Mülheim an der Ruhr (2026)

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD zum Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (Sitzung am 11. Juni 2026):
Planung und Umsetzung interkultureller Sport- und Gesundheitsangebote für Einwohnerinnen und Einwohner mit Migrationsgeschichte in der Stadt Mülheim an der Ruhr (2026). [Weitere Informationen]

Bezirksvertretung 1

A 0010-26: Aktueller Stand Neugestaltung Kreisverkehr Eppinghofer Straße/Sandstraße/Heißener Straße

Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 27. Januar 2026):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Aktueller Stand Neugestaltung Kreisverkehr Eppinghofer Straße/Sandstraße/Heißener Straße". [Weitere Informationen]
 
 

A 0022-26: Aufstellung von Laubkörben

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 27. Januar 2026):
Aufstellung von Laubkörben. [Weitere Informationen]
 
 

A 0024-26: Instandsetzung Bürgersteig Honigsberger Straße

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 27. Januar 2026):
Instandsetzung Bürgersteig Honigsberger Straße. [Weitere Informationen]
 
 

A 0025-26: Entwicklung eines Park- und Verkehrskonzeptes „Heißen Mitte“

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 27. Januar 2026):
Entwicklung eines Park- und Verkehrskonzeptes „Heißen Mitte“. [Weitere Informationen]
 
 

A 0026-26: Verkehrssicherungsmaßnahmen Frohnhauser Weg

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 27. Januar 2026):
Verkehrssicherungsmaßnahmen Frohnhauser Weg. [Weitere Informationen]
 
 

A 0038-26: Wertstoffsammelstelle Buggenbeck 32

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 27. Januar 2026):
Erweiterung der Wertstoffsammelstelle Buggenbeck 32. [Weitere Informationen]
 
 

A 0039-26: Aktueller Stand Schulwegkonzept Sunderplatz

Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 27. Januar 2026):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Aktueller Stand Schulwegkonzept Sunderplatz". [Weitere Informationen]
 
 

A 0063-26: Aufbringung eines Zebrastreifens an der Scheffelstraße

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 27. Januar 2026):
Aufbringung eines Zebrastreifens an der Scheffelstraße. [Weitere Informationen]
 
 

A 0093-25: Aufstellung eines Mülleimers am Regenrückhaltebecken Fischenbeck

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 27. Januar 2026):
Aufstellung eines Mülleimers am Regenrückhaltebecken Fischenbeck. [Weitere Informationen]
 
 

A 0094-26: Spielplatz Mausegattstraße

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 27. Januar 2026):
Mehrere Vorschläge für den Spielplatz Mausegattstraße. [Weitere Informationen]
 
 

A 0095-26: Grundstück Kreftenscheerstraße

Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 27. Januar 2026):
Mehrere Fragen zu einem Grundstück an der Kreftenscheerstraße. [Weitere Informationen]
 
 

A 0103-26: Sanierung Fahrbahn und Gehweg Kämpchenstraße

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 27. Januar 2026):
Sanierung Fahrbahn und Gehweg Kämpchenstraße. [Weitere Informationen]
 
 

A 0104-26: Begrünung der Wartehäuschen der Haltestelle Oppspring

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 27. Januar 2026):
Begrünung der Wartehäuschen der Haltestelle Oppspring. [Weitere Informationen]
 
 

A 0291-26: Nutzung Grundstück Kreftenscheerstraße

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 23. April 2026):
Nutzung Grundstück Kreftenscheerstraße. [Weitere Informationen]
 
 

A 0292-26: Beleuchtung Geibelstraße/Kantweg

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 23. April 2026):
Zusätzliche Beleuchtung im Bereich Geibelstraße/Kantweg. [Weitere Informationen]
 
 

A 0293-26: Ladesäulen im Bereich der BV1

Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 23. April 2026):
Mehrere Fragen zu Ladesäulen im Bereich der BV1. [Weitere Informationen]
 
 

A 0337-26: Park an der Kardinal-Graf-Galen-Straße

Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 23. April 2026):
Mehrere Fragen zum Park an der Kardinal-Graf-Galen-Straße. [Weitere Informationen]
 
 

A 0468-26: Dauerhaft parkende Anhänger und ordnungswidrig abgestellte Fahrzeuge im Bereich Freiherr-vom-Stein-Straße/Geitlingstraße

Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 23. April 2026):
Mehrere Fragen zu dauerhaft parkenden Anhängern und ordnungswidrig abgestellten Fahrzeugen im Bereich Freiherr-vom-Stein-Straße/Geitlingstraße. [Weitere Informationen]
 
 

A 0660-26: Benennung des Platzes vor dem Jugendzentrum „together“

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 02. Juli 2026):
Benennung des Platzes vor dem Jugendzentrum „together“. [Weitere Informationen]
 
 

A 0705-26: Geschwindigkeitsmessungen Holthauser Höfe

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 02. Juli 2026):
Geschwindigkeitsmessungen Holthauser Höfe. [Weitere Informationen]

 

A 0702-26: Verkehrssicherheit Rechtsabbiegerspur Wackelsbeck/Max-Halbach-Straße

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 02. Juli 2026):
Verkehrssicherheit Rechtsabbiegerspur Wackelsbeck/Max-Halbach-Straße. [Weitere Informationen]

 

A 0703-26: Zustand Synagogenplatz

Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von CDU und SPD zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 02. Juli 2026):
Mehrere Fragen zum Zustand des Synagogenplatzes. [Weitere Informationen]

 

A 0700-26: Grundstücke Sperlingstraße 12/14

Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von CDU und SPD zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 02. Juli 2026):
Mehrere Fragen zum Grundstücke Sperlingstraße 12/14. [Weitere Informationen]

 

A 0701-26: Wegverbindung Raadter Str.

Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von CDU und SPD zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 02. Juli 2026):
Mehrere Fragen zur Wegverbindung Raadter Straße. [Weitere Informationen]

 

A 0698-26: Zustand Ludwig-Bender-Straße/Am Wasserturm

Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von CDU und SPD zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 02. Juli 2026):
Mehrere Fragen zum Zustand der Ludwig-Bender-Straße/Am Wasserturm. [Weitere Informationen]

 

A 0699-26: Zustand Leineweberstraße

Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von CDU und SPD zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 02. Juli 2026):
Mehrere Fragen zum Zustand der Leineweberstraße. [Weitere Informationen]

 

A 0712-26: Herausnahme der Felackerstraße aus dem Vorbehaltsnetz und die Umsetzung der Planung für eine Tempo 30-Zone

Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von CDU und SPD zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 02. Juli 2026):
Mehrere Fragen zur Herausnahme der Felackerstraße aus dem Vorbehaltsnetz und der Umsetzung der Planung für eine Tempo 30-Zone. [Weitere Informationen]

Bezirksvertretung 2

A 0228-26: Prüfung von Maßnahmen zur Reduzierung des LKW-Verkehrs in der Augustastraße

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 13. April 2026):
Prüfung von Maßnahmen zur Reduzierung des LKW-Verkehrs in der Augustastraße. [Weitere Informationen]
 
 

A 0226-26: Durchführung einer Geschwindigkeitsmessung in der Augustastraße (Bereich Feldmann-Stiftung / Sportpark)

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 13. April 2026):
Durchführung einer Geschwindigkeitsmessung in der Augustastraße (Bereich Feldmann-Stiftung / Sportpark). [Weitere Informationen]
 
 

A 0227-26: Durchführung einer Geschwindigkeitsmessung in der Blumenthalstraße

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 13. April 2026):
Durchführung einer Geschwindigkeitsmessung in der Blumenthalstraße. [Weitere Informationen]
 
 

A 0417-26: Zusätzliche Abfallbehälter auf dem Spielplatz Anne-Frank-Platz

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 13. April 2026):
Zusätzliche Abfallbehälter auf dem Spielplatz Anne-Frank-Platz. [Weitere Informationen]
 
 

A 0418-26: Aufstellung von Pöllern an der Mellinghofer Straße

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 13. April 2026):
Aufstellung von Pöllern an der Mellinghofer Straße. [Weitere Informationen]
 
 

A 0650-26: Ehemaliger Supermarkt an der Oberhausener Straße 91-95

Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von CDU und SPD zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 22. Juni 2026) und zum Ausschuss für Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung (Sitzung am 07. Juli 2026):
Mehrere Fragen zum ehemaligen Supermarkt an der Oberhausener Straße 91-95. [Weitere Informationen]
 
 

A 0773-26: Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung in der Bessemerstraße

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 17. September 2026):
Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung in der Bessemerstraße. [Weitere Informationen]

Bezirksvertretung 3

A 0057-26: Installation eines Calisthenics-Gerüstes im Hundsbuschviertel

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 29. Januar 2026):
Installation eines Calisthenics-Gerüstes im Hundsbuschviertel. [Weitere Informationen]
 
 

A 0058-26: Geschwindigkeitsmessungen auf der Kirchstraße

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 29. Januar 2026):
Geschwindigkeitsmessungen auf der Kirchstraße. [Weitere Informationen]
 
 

A 0059-26: Installation eines Pollers in Höhe der Kirchstraße 131

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 29. Januar 2026):
Installation eines Pollers in Höhe der Kirchstraße 131. [Weitere Informationen]
 
 

A 0065-26: Geschwindigkeitsmessungen auf der Brüsseler Allee

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 29. Januar 2026):
Geschwindigkeitsmessungen auf der Brüsseler Allee. [Weitere Informationen]
 
 

A 0067-26: Geschwindigkeitsmessungen auf der Winsterstraße

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 29. Januar 2026):
Geschwindigkeitsmessungen auf der Winsterstraße. [Weitere Informationen]
 
 

A 0324-26: Illegale Autorennen an der Ruhrorter Straße

Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 14. April 2026):
Mehrere Fragen zu illegalenn Autorennen an der Ruhrorter Straße. [Weitere Informationen]
 
 

A 0338-26: Parkplatz Quellenstraße

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 14. April 2026):
Ordnung der Parksituation auf dem Parkplatz Quellenstraße. [Weitere Informationen]
 
 

A 0339-26: Bushaltestelle Lederstraße

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 14. April 2026):
Maßnahmen zur Verhinderung des Parkens an der Bushaltestelle Lederstraße. [Weitere Informationen]
 
 

A 0340-26: Sicherungsmaßnahmen Bahnübergang Heerstraße

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 14. April 2026):
Sicherungsmaßnahmen Bahnübergang Heerstraße. [Weitere Informationen]
 
 

A 0416-26: Verbesserung der Fahrradabstellmöglichkeiten an der Gesamtschule Saarn

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 14. April 2026):
Verbesserung der Fahrradabstellmöglichkeiten an der Gesamtschule Saarn. [Weitere Informationen]
 
 

A 0453-26: Baumscheibenpatenschaft

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 14. April 2026):
Einholung einer Zustimmung zur Übernahme einer Baumscheibenpflege. [Weitere Informationen]
 
 

A 0609-26: Verkehrssituation Blötterweg

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 23. Juni 2026):
Verbesserung der Verkehrssituation Blötterweg. [Weitere Informationen]
 
 

A 0686-26: Kreisverkehr am Schneisberg

Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 23. Juni 2026):
Mehrere Fragen zum Kreisverkehr am Schneisberg. [Weitere Informationen]