Antrag der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 29. Februar 2024):
Umbesetzungen im Finanzausschuss und Rechnungsprüfungsausschuss. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 29. Februar 2024):
Beitritt zur Trierer Erklärung des Deutschen Städtetages. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 25. April 2024):
Öffentlichen Bekenntnis zum Existenzrecht Israels und Schutz der Jüdinnen und Juden in Nordrhein-Westfalen bzw. Mülheim an der Ruhr der islamischen Gemeinden in Mülheim an der Ruhr. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 25. April 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Besuch des Oberbürgermeisters Marc Buchholz beim Fastenbrechen der „Grauen Wölfe““. [Weitere Informationen]
Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD zum Finanzausschuss (Sitzung am 24. Juni 2024) und zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 04. Juli 2024):
Abbruch des Gesetzgebungsverfahren zur Einführung des Grundsteuerhebesatzgesetzes. [Weitere Informationen]
Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 04. Juli 2024):
Ergänzungsantrag zur „Integrierten Handlungsstrategie für gelingendes Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen in Mülheim an der Ruhr“. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 11. März 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete“. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 11. März 2024):Mehrere Fragen zur Vallourec Transfergesellschaft. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 27. Mai 2024):
Mehrere Fragen zur Vallourec Transfergesellschaft. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 01. Februar):
Mehrere Fragen zur Meldung von wild abgestellten Einkaufswagen. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 21. März 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Tödliche Verkehrsunfälle in Mülheim an der Ruhr im März 2024“. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 15. Februar 2024) und Betriebeausschuss (Sitzung am 20. Februar 2024):
Wiedereinrichtung der Schifffahrtshaltestelle „Mendener Brücke“. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 15. Februar 2024) und Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 29. Februar 2024):
Ergänzung des Beschlusstextes. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 15. Februar 2024):
Mehrere Fragen zum Zugang der Haltestelle „Stadtmitte“. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 15. Februar 2024):
Mehrere Fragen zum Stand der Baumaßnahmen an Mülheimer Haltestellen. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 12. April 2024):
Mehrere Fragen zum Koblenzer Modell zur Parkgebührenbemessung. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 12. April 2024):
Mehrere Fragen zu den Ergebnissen des VRR-Stationsberichts. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 20. Juni 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Laufende Baumaßnahmen der Ruhrbahn GmbH“. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 20. Juni 2024):
Berufung eines/einer sachverständigen Einwohners/Einwohnerin als beratendes Mitglied im Mobilitätsauschuss. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 26. September 2024) zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 05. November 2024):
Erstellung eines Verkehrssicherheitskonzept rund um die Grundschule „Sunderplatz“. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 26. September 2024):
Erweiterung Mobilitätskonzept. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 26. September 2024):
Mehrere Fragen zur Personalsituation bei der Ruhrbahn GmbH. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 30. Januar 2024):
Mehrere Fragen zum Zustand der Mülheimer Deiche. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 30. Januar 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aktueller Sachstand Unterflurbehälter“. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 30. Januar 2024):
Mehrere Fragen zum Sachstand der Prüfung einer Freiflächen-PV-Anlage auf dem Gelände des Flughafens Essen-Mülheim. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 19. März 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Auswirkungen des Verwaltungsgerichtsurteils zu PV-Anlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden“. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 19. März 2024):
Mehrere Fragen zur Gefährdung der Mülheimer Deiche durch Nutrias. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 17. Juni 2024):
Mehrere Fragen zu privaten Altkleidercontainer. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 17. Juni 2024):
Mehrere Fragen zum abgesagten Referenzprojekt der Siemens Energy. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 17. Juni 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Novelle des Ruhrverbandsgesetzes“. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Digitalisierung (Sitzung am 25. Juni 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Perspektiven des Wirtschaftsstandorts Mülheim“. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Wirtschaft, Innovation und Digitalisierung (Sitzung am 27. September 2024):
Mehrere Fragen zur wirtschaftlichen Situation des Industriestandorts Mülheim. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 05. Februar 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Entwicklung der Mülheimer Berufskollegs in städtischer Trägerschaft“. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 05. Februar 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Mittagsverpflegung an Mülheimer Schulen“. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 05. Februar 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Vorstellung der Weiterbildungseinrichtung Arbeit und Leben MEO“. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 05. Februar 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Gedenkstättenfahrten der Mülheimer Schulen“. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 08. April 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Vorstellung der Arbeit der Junior-Uni Ruhr gGmbH“. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 08. April 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Basisgesundheitsbericht 2024 / Kindergesundheit / Ergebnisse der Schuleingangsuntersuchung“. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 23. September 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Zukünftiger Umgang mit Bauprojekten“. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 23. September 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Jugendkriminalität an und um Schulen und Möglichkeiten der Prävention“. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Hauptausschuss (Sitzung am 18. April 2024):
Mehrere Fragen zur Koordinationen der Städtepartnerschaften. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zum Hauptausschuss (Sitzung am 01. Oktober 2024) und zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 10. Oktober 2024):
Prüfung rechtlicher Spielräume bei der Gestaltung von Mietverträgen für die Nutzung städtischer Einrichtungen und Liegenschaften. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Jugendhilfeausschuss (Sitzung am 18. März 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Programm „Early Excellence“ in Mülheimer Kindertageseinrichtungen“. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Planungsausschuss (Sitzung am 30. Januar 2024):
Mehrere Fragen zur Parkstadt Mülheim. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Planungsausschuss (Sitzung am 09. April 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Mögliche Auswirkungen des Insolvenzantrags der SC Finance Four GmbH auf das Projekt Parkstadt Mülheim“. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Integrationsrat (Sitzung am 19. Januar 2024), Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 22. Janaur 2024) und Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 01. Februar):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Tödlicher Vorfall in der Geflüchtetenunterkunft Saarn“. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Integrationsrat (SItzung am 03. Juni 2024) und zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 13. Juni 2024):
Mehrere Fragen zum Auftritt eines sogenannten „Hasspredigers“ in Mülheim. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zum Integrationsrat (Sitzung am 03. Juni 2024):
Mehrere Fragen zum Förderprogramm für Kommunen mit Zuwanderung aus Südosteuropa. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Integrationsrat (Sitzung am 02. September 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Vorstellung der Arbeit der ISF Familienhilfe und ihrer Einrichtung Munterkunft“. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 25. Januar 2024):
Entfernung der Litfaßsäule an der Ecke Tersteegenstraße/Dimbeck. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1(Sitzung am 12. März 2024):
Mehrere Fragen zur Änderung Ampelphase Velauer Straße/Frohnhauser Weg und Filchnerstraße. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 12. März 2024):
Verbesserung der Beleuchtung am Nordeingang des Hauptbahnhofs. [Weitere Informationen]
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SPD zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 12. März 2024):
Neuaufstellung bzw. Ersatz von Sitzbänken im Rumbachtal. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 14. Mai 2024):
Erhöhung der Verkehrssicherheit an der RS1-Anbindung an der Geitlingstraße. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 14. Mai 2024):
Neuordnung der Parkflächen in der Kleinen Gracht. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 14. Mai 2024):
Aufstellung eines Schilds „verkehrsberuhigter Bereich“ am Helga-Wex-Weg. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 06. September 2024):
Kennzeichnung des Sonnenwegs als Anwohnerstraße. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 06. September 2024):
Umgestaltung und Neuordnung der Wertstoffsammelstelle in Höhe Max-Halbach-Straße 84. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 06. September 2024):
Entfernung eines Tempo-50-Schilds an der Max-Halbach-Straße. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 06. September 2024):
Schließung und Ersatz des Spielplatzes an der Charlottenstraße. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 06. September 2024):
Mehrere Fragen zu E-Scootern auf dem Dieter-aus-dem-Siepen-Platz. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 06. September 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Lärmschutzwand an der Bahnstrecke im Bereich Winkhauser Talweg“. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 06. September 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Errichtung einer öffentlichen Ladesäule an der Kreuzung
Buggenbeck/Brückstraße“. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 23. Januar 2024):
Erweiterung eines Antrags zur Entwicklung des Vallourec-Geländes. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 05. März 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Umsetzungsstand Calisthenics-Station Wittkampbusch“. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 05. März 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aktueller Stand Verkehrssicherungsmaßnahmen Einmündungsbereich Sellerbeckstraße/Zehntweg“. [Weitere Informationen]
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SPD zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 23. Mai 2024):
Standortsuche für einen Skatepark in der Bezirksvertretung 2. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 23. Mai 2024):
Wiederaufstellung der Skulptur „Skalare“. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 23. Mai 2024):
Sanierung des Radschutzstreifens an der Friesenstraße. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 23. Mai 2024):
Verbesserung der Sichtachsen auf der Oberheidstraße. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 18. Januar 2024), Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 21. Januar 2024) und Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 25. Januar 2024):
Bessere Informationen zur Beantragung von BV-Mitteln. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 18. Januar 2024), Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 21. Januar 2024) und Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 25. Januar 2024):
Regelmäßige Erstellung einer Prioritätenliste zur Umplanung von Wertstoffcontainerstandorten. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 07. März 2024):
Sicherung des Radverkehrs an der Haltestelle „Stooter Straße“. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 16. Mai 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Autohof am Kreuz Kaiserberg“. [Weitere Informationen]
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 16. Mai 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Sachstand des Bauprojekts auf dem Gelände der Firma Wetec“. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 02. Juli 2024):
Mehrere Fragen zu Kanadagänsen am Ruhrbadestrand. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 02. Juli 2024):
Aufstellung des mobilen Messgerätes auf der Kölner Straße. [Weitere Informationen]
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 02. Juli 2024):
Mehrere Fragen zu Rattenbefall in Selbeck. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 05. September 2024):
Installation einer Stehhilfe an der Haltestelle „Kriegerstraße“. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 05. September 2024):
Geschwindigkeitsmessungen auf der Kölner Straße. [Weitere Informationen]
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 05. September 2024):
Aufstellung eines Geschwindigkeitsschild auf der Salierstraße. [Weitere Informationen]
