Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr

A 0131-24: Umbesetzungen im Finanzausschuss und RPA

Antrag der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 29. Februar 2024):
Umbesetzungen im Finanzausschuss und Rechnungsprüfungsausschuss. [Weitere Informationen]

A 0137-24: Trierer Erklärung des Deutschen Städtetages

Antrag der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 29. Februar 2024):
Beitritt zur Trierer Erklärung des Deutschen Städtetages. [Weitere Informationen]

A 0282-24: Islamische Gemeinden in Mülheim an der Ruhr

Antrag der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 25. April 2024):

Öffentlichen Bekenntnis zum Existenzrecht Israels und Schutz der Jüdinnen und Juden in Nordrhein-Westfalen bzw. Mülheim an der Ruhr der islamischen Gemeinden in Mülheim an der Ruhr. [Weitere Informationen]

A 0283-24: Besuch des Oberbürgermeisters Marc Buchholz beim Fastenbrechen der „Grauen Wölfe“

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 25. April 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Besuch des Oberbürgermeisters Marc Buchholz beim Fastenbrechen der „Grauen Wölfe““. [Weitere Informationen]

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

A 0176-24: Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 11. März 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete“. [Weitere Informationen]

A 0177-24: Vallourec Transfergesellschaft

Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 11. März 2024):Mehrere Fragen zur Vallourec Transfergesellschaft. [Weitere Informationen]

A 0287-24: Vallourec Transfergesellschaft (Anfrage A 24/0177-01)

Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 27. Mai 2024):
Mehrere Fragen zur Vallourec Transfergesellschaft. [Weitere Informationen]

Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung

A 0030-24: Meldung von wild abgestellten Einkaufswagen

Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 01. Februar):
Mehrere Fragen zur Meldung von wild abgestellten Einkaufswagen. [Weitere Informationen]

A 0199-24: Tödliche Verkehrsunfälle in Mülheim an der Ruhr im März 2024

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 21. März 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Tödliche Verkehrsunfälle in Mülheim an der Ruhr im März 2024“. [Weitere Informationen]

Mobilitätsausschuss

A 0070-24: Wiedereinrichtung der Schifffahrtshaltestelle „Mendener Brücke“

Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 15. Februar 2024) und Betriebeausschuss (Sitzung am 20. Februar 2024):
Wiedereinrichtung der Schifffahrtshaltestelle „Mendener Brücke“. [Weitere Informationen]

A 0071-24: TOP „Ruhrbahn GmbH – hier: Kooperation mit der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen Aktiengesellschaft (BOGESTRA)“, Vorlage: V 23/0948-01

Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 15. Februar 2024) und Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 29. Februar 2024):
Ergänzung des Beschlusstextes. [Weitere Informationen]

A 0090-24: Zugang Haltestelle „Stadtmitte“

Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 15. Februar 2024):
Mehrere Fragen zum Zugang der Haltestelle „Stadtmitte“. [Weitere Informationen]

A 00101-24: Stand der Baumaßnahmen an Mülheimer Haltestellen

Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 15. Februar 2024):
Mehrere Fragen zum Stand der Baumaßnahmen an Mülheimer Haltestellen. [Weitere Informationen]

A 0198-24: Koblenzer Modell zur Parkgebührenbemessung

Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 12. April 2024):
Mehrere Fragen zum Koblenzer Modell zur Parkgebührenbemessung. [Weitere Informationen]

A 0231-24: Ergebnisse des VRR-Stationsberichts

Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 12. April 2024):
Mehrere Fragen zu den Ergebnissen des VRR-Stationsberichts. [Weitere Informationen]

A 0350-24: Laufende Baumaßnahmen der Ruhrbahn GmbH

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 20. Juni 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Laufende Baumaßnahmen der Ruhrbahn GmbH“. [Weitere Informationen]

A 0367-24: Berufung eines/einer sachverständigen Einwohners/Einwohnerin als beratendes Mitglied im Mobilitätsauschuss

Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 20. Juni 2024):
Berufung eines/einer sachverständigen Einwohners/Einwohnerin als beratendes Mitglied im Mobilitätsauschuss. [Weitere Informationen]

Ausschuss für Umwelt und Energie

A0006-24: Zustand der Mülheimer Deiche

Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 30. Januar 2024):
Mehrere Fragen zum Zustand der Mülheimer Deiche. [Weitere Informationen]

A 0009-24: Aktueller Sachstand Unterflurbehälter

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 30. Januar 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aktueller Sachstand Unterflurbehälter“. [Weitere Informationen]

A 0051-24: Sachstand Prüfung einer Freiflächen-PV-Anlage auf dem Gelände des Flughafens Essen-Mülheim

Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 30. Januar 2024):
Mehrere Fragen zum Sachstand der Prüfung einer Freiflächen-PV-Anlage auf dem Gelände des Flughafens Essen-Mülheim. [Weitere Informationen]

A 0118-24: Auswirkungen des Verwaltungsgerichtsurteils zu PV-Anlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 19. März 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Auswirkungen des Verwaltungsgerichtsurteils zu PV-Anlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden“. [Weitere Informationen]

A 0195-24: Gefährdung der Mülheimer Deiche durch Nutrias

Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 19. März 2024):
Mehrere Fragen zur Gefährdung der Mülheimer Deiche durch Nutrias. [Weitere Informationen]

A 0267-24: Private Altkleidercontainer

Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 17. Juni 2024):
Mehrere Fragen zu privaten Altkleidercontainer. [Weitere Informationen]

A 0267-24: Abgesagtes Referenzprojekt der Siemens Energy

Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 17. Juni 2024):
Mehrere Fragen zum abgesagten Referenzprojekt der Siemens Energy. [Weitere Informationen]

A 0271-24: Novelle des Ruhrverbandsgesetzes

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 17. Juni 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Novelle des Ruhrverbandsgesetzes“. [Weitere Informationen]

Ausschuss Wirtschaft, Innovation und Digitalisierung/BA Betriebe

Bildungsausschuss

A 0061-24: Entwicklung der Mülheimer Berufskollegs in städtischer Trägerschaft

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 05. Februar 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Entwicklung der Mülheimer Berufskollegs in städtischer Trägerschaft“. [Weitere Informationen]

A 0062-24: Mittagsverpflegung an Mülheimer Schulen

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 05. Februar 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Mittagsverpflegung an Mülheimer Schulen“. [Weitere Informationen]

A 0073-24: Vorstellung der Weiterbildungseinrichtung Arbeit und Leben MEO

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 05. Februar 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Vorstellung der Weiterbildungseinrichtung Arbeit und Leben MEO“. [Weitere Informationen]

A 0074-24: Gedenkstättenfahrten der Mülheimer Schulen

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 05. Februar 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Gedenkstättenfahrten der Mülheimer Schulen“. [Weitere Informationen]

A 0222-24: Vorstellung der Arbeit der Junior-Uni Ruhr gGmbH

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 08. April 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Vorstellung der Arbeit der Junior-Uni Ruhr gGmbH“. [Weitere Informationen]

A 0223-24: Basisgesundheitsbericht 2024 / Kindergesundheit / Ergebnisse der Schuleingangsuntersuchung

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 08. April 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Basisgesundheitsbericht 2024 / Kindergesundheit / Ergebnisse der Schuleingangsuntersuchung“. [Weitere Informationen]

Finanzausschuss

Hauptausschuss

A 0257-24: Koordinationen der Städtepartnerschaften

Anfrage der SPD-Fraktion zum Hauptausschuss (Sitzung am 18. April 2024):
Mehrere Fragen zur Koordinationen der Städtepartnerschaften. [Weitere Informationen]

Jugendhilfeausschuss

A 0196-24: Programm „Early Excellence“ in Mülheimer Kindertageseinrichtungen

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Jugendhilfeausschuss (Sitzung am 18. März 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Programm „Early Excellence“ in Mülheimer Kindertageseinrichtungen“. [Weitere Informationen]

Kulturausschuss

Planungsausschuss

A 0084-24: Parkstadt Mülheim

Anfrage der SPD-Fraktion zum Planungsausschuss (Sitzung am 30. Januar 2024):
Mehrere Fragen zur Parkstadt Mülheim. [Weitere Informationen]

A 0206-24: Mögliche Auswirkungen des Insolvenzantrags der SC Finance Four GmbH auf das Projekt Parkstadt Mülheim

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Planungsausschuss (Sitzung am 09. April 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Mögliche Auswirkungen des Insolvenzantrags der SC Finance Four GmbH auf das Projekt Parkstadt Mülheim“. [Weitere Informationen]

Sportausschuss

Integrationsrat

A 0018-24: Tödlicher Vorfall in der Geflüchtetenunterkunft Saarn

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Integrationsrat (Sitzung am 19. Januar 2024), Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 22. Janaur 2024) und Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 01. Februar):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Tödlicher Vorfall in der Geflüchtetenunterkunft Saarn“. [Weitere Informationen]

A 0268-24: Auftritt eines sogenannten „Hasspredigers“ in Mülheim

Anfrage der SPD-Fraktion zum Integrationsrat (SItzung am 03. Juni 2024) und zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 13. Juni 2024):
Mehrere Fragen zum Auftritt eines sogenannten „Hasspredigers“ in Mülheim. [Weitere Informationen]

A 0349-24: Förderprogramm für Kommunnen mit Zuwanderung aus Südosteuropa

Anfrage der SPD-Fraktion zum Integrationsrat (Sitzung am 03. Juni 2024):
Mehrere Fragen zum Förderprogramm für Kommunen mit Zuwanderung aus Südosteuropa. [Weitere Informationen]

Bezirksvertretung 1

A 0031-24: Entfernung der Litfaßsäule an der Ecke Tersteegenstraße/Dimbeck

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 25. Januar 2024):
Entfernung der Litfaßsäule an der Ecke Tersteegenstraße/Dimbeck. [Weitere Informationen]

A 00105-24: Änderung Ampelphase Velauer Straße/Frohnhauser Weg und Filchnerstraße

Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1(Sitzung am 12. März 2024):
Mehrere Fragen zur Änderung Ampelphase Velauer Straße/Frohnhauser Weg und Filchnerstraße. [Weitere Informationen]

A 0142-24: Beleuchtung am Nordeingang des Hauptbahnhofs

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 12. März 2024):
Verbesserung der Beleuchtung am Nordeingang des Hauptbahnhofs. [Weitere Informationen]

A 0175-24: TOP BV 1-Verfügungsmittel; hier: Neuaufstellung bzw. Ersatz von Sitzbänken im Rumbachtal

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SPD zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 12. März 2024):

Neuaufstellung bzw. Ersatz von Sitzbänken im Rumbachtal. [Weitere Informationen]

A 0256-24: Erhöhung der Verkehrssicherheit an der RS1-Anbindung an der Geitlingstraße

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 14. Mai 2024):

Erhöhung der Verkehrssicherheit an der RS1-Anbindung an der Geitlingstraße. [Weitere Informationen]

A 0259-24: Neuordnung der Parkflächen in der Kleinen Gracht

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 14. Mai 2024):

Neuordnung der Parkflächen in der Kleinen Gracht. [Weitere Informationen]

A 0260-24: Aufstellung eines Schilds „verkehrsberuhigter Bereich“ am Helga-Wex-Weg

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 14. Mai 2024):

Aufstellung eines Schilds „verkehrsberuhigter Bereich“ am Helga-Wex-Weg. [Weitere Informationen]

Bezirksvertretung 2

A 0965-23: Ergänzungsantrag zur Vorlage „Erschließung des Vallourec-Areals“V 23/0945-01 Antrag der SPD-Fraktion

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 23. Januar 2024):
Erweiterung eines Antrags zur Entwicklung des Vallourec-Geländes. [Weitere Informationen]

A 0107-24: Umsetzungsstand Calisthenics-Station Wittkampbusch

Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 05. März 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Umsetzungsstand Calisthenics-Station Wittkampbusch“. [Weitere Informationen]

A 0108-24: Aktueller Stand Verkehrssicherungsmaßnahmen Einmündungsbereich Sellerbeckstraße/Zehntweg

Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 05. März 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aktueller Stand Verkehrssicherungsmaßnahmen Einmündungsbereich Sellerbeckstraße/Zehntweg“. [Weitere Informationen]

A 0210-24: Standortsuche für einen Skatepark in der Bezirksvertretung 2

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SPD zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 23. Mai 2024):

Standortsuche für einen Skatepark in der Bezirksvertretung 2. [Weitere Informationen]

A 0211-24: Wiederaufstellung der Skulptur „Skalare“

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 23. Mai 2024):

Wiederaufstellung der Skulptur „Skalare“. [Weitere Informationen]

A 0258-24: Sanierung des Radschutzstreifens an der Friesenstraße

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 23. Mai 2024):

Sanierung des Radschutzstreifens an der Friesenstraße. [Weitere Informationen]

A 0294-24: Verbesserung der Sichtachsen auf der Oberheidstraße

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 23. Mai 2024):

Verbesserung der Sichtachsen auf der Oberheidstraße. [Weitere Informationen]

Bezirksvertretung 3

A 0007-24: Bessere Informationen zur Beantragung von BV-Mitteln

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 18. Januar 2024), Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 21. Januar 2024) und Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 25. Januar 2024):
Bessere Informationen zur Beantragung von BV-Mitteln. [Weitere Informationen]

A 0008-24: Prioritätenliste Umplanung Wertstoffcontainerstandorte

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 18. Januar 2024), Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 21. Januar 2024) und Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 25. Januar 2024):
Regelmäßige Erstellung einer Prioritätenliste zur Umplanung von Wertstoffcontainerstandorten. [Weitere Informationen]

A 0106-24: Sicherung des Radverkehrs an der Haltestelle „Stooter Straße“

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 07. März 2024):
Sicherung des Radverkehrs an der Haltestelle „Stooter Straße“. [Weitere Informationen]

A 0237-24: Autohof am Kreuz Kaiserberg

Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 16. Mai 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Autohof am Kreuz Kaiserberg“. [Weitere Informationen]

A 0278-24: Sachstand des Bauprojekts auf dem Gelände der Firma Wetec

Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 16. Mai 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Sachstand des Bauprojekts auf dem Gelände der Firma Wetec“. [Weitere Informationen]