Rat der Stadt Mülheim
A 0131-24: Umbesetzungen im Finanzausschuss und RPA
Antrag der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 29. Februar 2024):
Umbesetzungen im Finanzausschuss und Rechnungsprüfungsausschuss. [Weitere Informationen]
A 0137-24: Trierer Erklärung des Deutschen Städtetages
Antrag der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 29. Februar 2024):
Beitritt zur Trierer Erklärung des Deutschen Städtetages. [Weitere Informationen]
A 0282-24: Islamische Gemeinden in Mülheim an der Ruhr
Antrag der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 25. April 2024):
Öffentlichen Bekenntnis zum Existenzrecht Israels und Schutz der Jüdinnen und Juden in Nordrhein-Westfalen bzw. Mülheim an der Ruhr der islamischen Gemeinden in Mülheim an der Ruhr. [Weitere Informationen]
A 0283-24: Besuch des Oberbürgermeisters Marc Buchholz beim Fastenbrechen der „Grauen Wölfe“
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 25. April 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Besuch des Oberbürgermeisters Marc Buchholz beim Fastenbrechen der „Grauen Wölfe““. [Weitere Informationen]
A 0435-24: Auswirkungen der Grundsteuerreform 2025
Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD zum Finanzausschuss (Sitzung am 24. Juni 2024) und zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 04. Juli 2024):
Abbruch des Gesetzgebungsverfahren zur Einführung des Grundsteuerhebesatzgesetzes. [Weitere Informationen]
A 0457-24: TOP „Integrierte Handlungsstrategie für gelingendes Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen in Mülheim an der Ruhr“ (Vorlage V 24/0002-01) – hier: Ergänzungsantrag
Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 04. Juli 2024):
Ergänzungsantrag zur „Integrierten Handlungsstrategie für gelingendes Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen in Mülheim an der Ruhr“. [Weitere Informationen]
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
A 0176-24: Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 11. März 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete“. [Weitere Informationen]
A 0177-24: Vallourec Transfergesellschaft
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 11. März 2024):Mehrere Fragen zur Vallourec Transfergesellschaft. [Weitere Informationen]
A 0287-24: Vallourec Transfergesellschaft (Anfrage A 24/0177-01)
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 27. Mai 2024):
Mehrere Fragen zur Vallourec Transfergesellschaft. [Weitere Informationen]
Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung
A 0030-24: Meldung von wild abgestellten Einkaufswagen
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 01. Februar):
Mehrere Fragen zur Meldung von wild abgestellten Einkaufswagen. [Weitere Informationen]
A 0199-24: Tödliche Verkehrsunfälle in Mülheim an der Ruhr im März 2024
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 21. März 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Tödliche Verkehrsunfälle in Mülheim an der Ruhr im März 2024“. [Weitere Informationen]
A 0759-24: Bezirkswache in Heißen
Mehrere Fragen zur Bezirkswache in Heißen. [Weitere Informationen]
A 0760-24: Kfz Ummeldung für Fahrzeuge aus der Ukraine
Mehrere Fragen zur Kfz Ummeldung für Fahrzeuge aus der Ukraine. [Weitere Informationen]
A 0803-24: Antrag zur Tagesordnung für die Sitzung des Ausschusses für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung am 14.11.2024 zu TOP 4.1 "Taxentarif"
Antrag zur Tagesordnung für die Sitzung des Ausschusses für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung am 14.11.2024 zu TOP 4.1 "Taxentarif". [Weitere Informationen]
A 0829-24: Einbruchsstatistik
Mehrere Fragen zur Einbruchsstatistik. [Weitere Informationen]
Mobilitätsausschuss
A 0070-24: Wiedereinrichtung der Schifffahrtshaltestelle „Mendener Brücke“
Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 15. Februar 2024) und Betriebeausschuss (Sitzung am 20. Februar 2024):
Wiedereinrichtung der Schifffahrtshaltestelle „Mendener Brücke“. [Weitere Informationen]
A 0071-24: TOP „Ruhrbahn GmbH – hier: Kooperation mit der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen Aktiengesellschaft (BOGESTRA)“, Vorlage: V 23/0948-01
Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 15. Februar 2024) und Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 29. Februar 2024):
Ergänzung des Beschlusstextes. [Weitere Informationen]
A 0090-24: Zugang Haltestelle „Stadtmitte“
Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 15. Februar 2024):
Mehrere Fragen zum Zugang der Haltestelle „Stadtmitte“. [Weitere Informationen]
A 00101-24: Stand der Baumaßnahmen an Mülheimer Haltestellen
Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 15. Februar 2024):
Mehrere Fragen zum Stand der Baumaßnahmen an Mülheimer Haltestellen. [Weitere Informationen]
A 0198-24: Koblenzer Modell zur Parkgebührenbemessung
Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 12. April 2024):
Mehrere Fragen zum Koblenzer Modell zur Parkgebührenbemessung. [Weitere Informationen]
A 0231-24: Ergebnisse des VRR-Stationsberichts
Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 12. April 2024):
Mehrere Fragen zu den Ergebnissen des VRR-Stationsberichts. [Weitere Informationen]
A 0350-24: Laufende Baumaßnahmen der Ruhrbahn GmbH
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 20. Juni 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Laufende Baumaßnahmen der Ruhrbahn GmbH“. [Weitere Informationen]
A 0367-24: Berufung eines/einer sachverständigen Einwohners/Einwohnerin als beratendes Mitglied im Mobilitätsauschuss
Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 20. Juni 2024):
Berufung eines/einer sachverständigen Einwohners/Einwohnerin als beratendes Mitglied im Mobilitätsauschuss. [Weitere Informationen]
A 0468-24: Verkehrssicherheitskonzept rund um die Grundschule „Sunderplatz“
Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 26. September 2024) zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 05. November 2024):
Erstellung eines Verkehrssicherheitskonzept rund um die Grundschule „Sunderplatz“. [Weitere Informationen]
A 0469-24: Erweiterung Mobilitätskonzept
Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 26. September 2024):
Erweiterung Mobilitätskonzept. [Weitere Informationen]
A 0536-24: Personalsituation bei der Ruhrbahn GmbH
Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 26. September 2024):
Mehrere Fragen zur Personalsituation bei der Ruhrbahn GmbH. [Weitere Informationen]
Ausschuss für Umwelt und Energie
A0006-24: Zustand der Mülheimer Deiche
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 30. Januar 2024):
Mehrere Fragen zum Zustand der Mülheimer Deiche. [Weitere Informationen]
A 0009-24: Aktueller Sachstand Unterflurbehälter
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 30. Januar 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aktueller Sachstand Unterflurbehälter“. [Weitere Informationen]
A 0051-24: Sachstand Prüfung einer Freiflächen-PV-Anlage auf dem Gelände des Flughafens Essen-Mülheim
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 30. Januar 2024):
Mehrere Fragen zum Sachstand der Prüfung einer Freiflächen-PV-Anlage auf dem Gelände des Flughafens Essen-Mülheim. [Weitere Informationen]
A 0118-24: Auswirkungen des Verwaltungsgerichtsurteils zu PV-Anlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 19. März 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Auswirkungen des Verwaltungsgerichtsurteils zu PV-Anlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden“. [Weitere Informationen]
A 0195-24: Gefährdung der Mülheimer Deiche durch Nutrias
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 19. März 2024):
Mehrere Fragen zur Gefährdung der Mülheimer Deiche durch Nutrias. [Weitere Informationen]
A 0267-24: Private Altkleidercontainer
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 17. Juni 2024):
Mehrere Fragen zu privaten Altkleidercontainer. [Weitere Informationen]
A 0267-24: Abgesagtes Referenzprojekt der Siemens Energy
Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 17. Juni 2024):
Mehrere Fragen zum abgesagten Referenzprojekt der Siemens Energy. [Weitere Informationen]
A 0271-24: Novelle des Ruhrverbandsgesetzes
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 17. Juni 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Novelle des Ruhrverbandsgesetzes“. [Weitere Informationen]
A 0731-24: Zukunft Deponie Kolkerhofweg
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Zukunft Deponie Kolkerhofweg". [Weitere Informationen]
Ausschuss Wirtschaft, Innovation und Digitalisierung/BA Betriebe
A 0382-24: Perspektiven des Wirtschaftsstandorts Mülheim
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Digitalisierung (Sitzung am 25. Juni 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Perspektiven des Wirtschaftsstandorts Mülheim“. [Weitere Informationen]
A 0589-24: Wirtschaftliche Situation des Industriestandorts Mülheim
Anfrage der SPD-Fraktion zum Wirtschaft, Innovation und Digitalisierung (Sitzung am 27. September 2024):
Mehrere Fragen zur wirtschaftlichen Situation des Industriestandorts Mülheim. [Weitere Informationen]
Bildungsausschuss
A 0061-24: Entwicklung der Mülheimer Berufskollegs in städtischer Trägerschaft
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 05. Februar 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Entwicklung der Mülheimer Berufskollegs in städtischer Trägerschaft“. [Weitere Informationen]
A 0062-24: Mittagsverpflegung an Mülheimer Schulen
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 05. Februar 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Mittagsverpflegung an Mülheimer Schulen“. [Weitere Informationen]
A 0073-24: Vorstellung der Weiterbildungseinrichtung Arbeit und Leben MEO
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 05. Februar 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Vorstellung der Weiterbildungseinrichtung Arbeit und Leben MEO“. [Weitere Informationen]
A 0074-24: Gedenkstättenfahrten der Mülheimer Schulen
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 05. Februar 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Gedenkstättenfahrten der Mülheimer Schulen“. [Weitere Informationen]
A 0222-24: Vorstellung der Arbeit der Junior-Uni Ruhr gGmbH
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 08. April 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Vorstellung der Arbeit der Junior-Uni Ruhr gGmbH“. [Weitere Informationen]
A 0223-24: Basisgesundheitsbericht 2024 / Kindergesundheit / Ergebnisse der Schuleingangsuntersuchung
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 08. April 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Basisgesundheitsbericht 2024 / Kindergesundheit / Ergebnisse der Schuleingangsuntersuchung“. [Weitere Informationen]
A 0496-24: Zukünftiger Umgang mit Bauprojekten
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 23. September 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Zukünftiger Umgang mit Bauprojekten“. [Weitere Informationen]
A 0553-24: Jugendkriminalität an und um Schulen und Möglichkeiten der Prävention
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 23. September 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Jugendkriminalität an und um Schulen und Möglichkeiten der Prävention“. [Weitere Informationen]
A 0740-24: Schuleingangsuntersuchungen
Mehrere Fragen zu Schuleingangsuntersuchungen. [Weitere Informationen]
A 0741-24: Zukunft der Familiengrundschulzentren
Mehrere Fragen zur Zukunft der Familiengrundschulzentren. [Weitere Informationen]
A 0742-24: Kommunikation im Rahmen von Schulbaumaßnahmen
Mehrere Fragen zur Kommunikation im Rahmen von Schulbaumaßnahmen. [Weitere Informationen]
Finanzausschuss
z.Zt. keine Anträge
Hauptausschuss
A 0257-24: Koordinationen der Städtepartnerschaften
Anfrage der SPD-Fraktion zum Hauptausschuss (Sitzung am 18. April 2024):
Mehrere Fragen zur Koordinationen der Städtepartnerschaften. [Weitere Informationen]
A 0478-24: Mietverträge für die Nutzung städtischer Einrichtungen und Liegenschaften
Antrag der SPD-Fraktion zum Hauptausschuss (Sitzung am 01. Oktober 2024) und zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 10. Oktober 2024):
Prüfung rechtlicher Spielräume bei der Gestaltung von Mietverträgen für die Nutzung städtischer Einrichtungen und Liegenschaften. [Weitere Informationen]
A 0646-24: TOP „Personalbestandsentwicklung im 1. Halbjahr 2024“ (Vorlage V24/0592-01)
Antrag der SPD-Fraktion zum Hauptausschuss (Sitzung am 01. Oktober 2024):
Frageschwerpunkte TOP „Personalbestandsentwicklung im 1. Halbjahr 2024“ (Vorlage V24/0592-01). [Weitere Informationen]
A 0815-24: Gästekreis bei städtischen Veranstaltungen
Mehrere Fragen zum Gästekreis bei städtischen Veranstaltungen. [Weitere Informationen]
A 0816-24: Stellenausschreibung Koordination Kommunale Wärmeplanung
Mehrere Fragen zur Stellenausschreibung "Koordination Kommunale Wärmeplanung". [Weitere Informationen]
A 0817-24: Vorbereitungen für die vorgezogenen Bundestagswahlen
Mehrere Fragen zu den Vorbereitungen für die vorgezogenen Bundestagswahlen. [Weitere Informationen]
Jugendhilfeausschuss
A 0196-24: Programm „Early Excellence“ in Mülheimer Kindertageseinrichtungen
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Jugendhilfeausschuss (Sitzung am 18. März 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Programm „Early Excellence“ in Mülheimer Kindertageseinrichtungen“. [Weitere Informationen]
A 0743-24: Drogenpräventionsplan für Jugendliche in Mülheim an der Ruhr
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Drogenpräventionsplan für Jugendliche in Mülheim an der Ruhr". [Weitere Informationen]
A 0822-24: Streetwork Heißen-Mitte
Mehrere Fragen zum Streetwork Heißen-Mitte. [Weitere Informationen]
Kulturausschuss
z.Zt. keine Anträge
Planungsausschuss
A 0084-24: Parkstadt Mülheim
Anfrage der SPD-Fraktion zum Planungsausschuss (Sitzung am 30. Januar 2024):
Mehrere Fragen zur Parkstadt Mülheim. [Weitere Informationen]
A 0206-24: Mögliche Auswirkungen des Insolvenzantrags der SC Finance Four GmbH auf das Projekt Parkstadt Mülheim
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Planungsausschuss (Sitzung am 09. April 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Mögliche Auswirkungen des Insolvenzantrags der SC Finance Four GmbH auf das Projekt Parkstadt Mülheim“. [Weitere Informationen]
Sportausschuss
A 0820-24: Einführung der Schulschwimmwoche in Mülheim an der Ruhr
Antrag der SPD-Fraktion zum Sportausschuss (Sitzung am 29. November 2024):
Einführung der Schulschwimmwoche in Mülheim an der Ruhr. [Weitere Informationen]
Integrationsrat
A 0018-24: Tödlicher Vorfall in der Geflüchtetenunterkunft Saarn
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Integrationsrat (Sitzung am 19. Januar 2024), Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 22. Janaur 2024) und Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 01. Februar):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Tödlicher Vorfall in der Geflüchtetenunterkunft Saarn“. [Weitere Informationen]
A 0268-24: Auftritt eines sogenannten „Hasspredigers“ in Mülheim
Anfrage der SPD-Fraktion zum Integrationsrat (SItzung am 03. Juni 2024) und zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 13. Juni 2024):
Mehrere Fragen zum Auftritt eines sogenannten „Hasspredigers“ in Mülheim. [Weitere Informationen]
A 0349-24: Förderprogramm für Kommunnen mit Zuwanderung aus Südosteuropa
Anfrage der SPD-Fraktion zum Integrationsrat (Sitzung am 03. Juni 2024):
Mehrere Fragen zum Förderprogramm für Kommunen mit Zuwanderung aus Südosteuropa. [Weitere Informationen]
A 0495-24: Vorstellung der Arbeit der ISF Familienhilfe und ihrer Einrichtung Munterkunft
Vorschlag der SPD-Fraktion zum Integrationsrat (Sitzung am 02. September 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Vorstellung der Arbeit der ISF Familienhilfe und ihrer Einrichtung Munterkunft“. [Weitere Informationen]
Bezirksvertretung 1
A 0031-24: Entfernung der Litfaßsäule an der Ecke Tersteegenstraße/Dimbeck
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 25. Januar 2024):
Entfernung der Litfaßsäule an der Ecke Tersteegenstraße/Dimbeck. [Weitere Informationen]
A 00105-24: Änderung Ampelphase Velauer Straße/Frohnhauser Weg und Filchnerstraße
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1(Sitzung am 12. März 2024):
Mehrere Fragen zur Änderung Ampelphase Velauer Straße/Frohnhauser Weg und Filchnerstraße. [Weitere Informationen]
A 0142-24: Beleuchtung am Nordeingang des Hauptbahnhofs
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 12. März 2024):
Verbesserung der Beleuchtung am Nordeingang des Hauptbahnhofs. [Weitere Informationen]
A 0175-24: TOP BV 1-Verfügungsmittel; hier: Neuaufstellung bzw. Ersatz von Sitzbänken im Rumbachtal
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SPD zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 12. März 2024):
Neuaufstellung bzw. Ersatz von Sitzbänken im Rumbachtal. [Weitere Informationen]
A 0256-24: Erhöhung der Verkehrssicherheit an der RS1-Anbindung an der Geitlingstraße
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 14. Mai 2024):
Erhöhung der Verkehrssicherheit an der RS1-Anbindung an der Geitlingstraße. [Weitere Informationen]
A 0259-24: Neuordnung der Parkflächen in der Kleinen Gracht
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 14. Mai 2024):
Neuordnung der Parkflächen in der Kleinen Gracht. [Weitere Informationen]
A 0260-24: Aufstellung eines Schilds „verkehrsberuhigter Bereich“ am Helga-Wex-Weg
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 14. Mai 2024):
Aufstellung eines Schilds „verkehrsberuhigter Bereich“ am Helga-Wex-Weg. [Weitere Informationen]
A 0465-24: Kennzeichnung des Sonnenwegs als Anwohnerstraße
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 06. September 2024):
Kennzeichnung des Sonnenwegs als Anwohnerstraße. [Weitere Informationen]
A 0466-24: Umgestaltung und Neuordnung der Wertstoffsammelstelle in Höhe Max-Halbach-Straße 84
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 06. September 2024):
Umgestaltung und Neuordnung der Wertstoffsammelstelle in Höhe Max-Halbach-Straße 84. [Weitere Informationen]
A 0467-24: Entfernung eines Tempo-50-Schilds an der Max-Halbach-Straße
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 06. September 2024):
Entfernung eines Tempo-50-Schilds an der Max-Halbach-Straße. [Weitere Informationen]
A 0552-24: Schließung und Ersatz des Spielplatzes an der Charlottenstraße
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 06. September 2024):
Schließung und Ersatz des Spielplatzes an der Charlottenstraße. [Weitere Informationen]
A 0554-24: E-Scooter auf dem Dieter-aus-dem-Siepen-Platz
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 06. September 2024):
Mehrere Fragen zu E-Scootern auf dem Dieter-aus-dem-Siepen-Platz. [Weitere Informationen]
A 0555-24: Lärmschutzwand an der Bahnstrecke im Bereich Winkhauser Talweg
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 06. September 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Lärmschutzwand an der Bahnstrecke im Bereich Winkhauser Talweg“. [Weitere Informationen]
A 0556-24: Errichtung einer öffentlichen Ladesäule an der Kreuzung Buggenbeck/Brückstraße
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 06. September 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Errichtung einer öffentlichen Ladesäule an der Kreuzung
Buggenbeck/Brückstraße“. [Weitere Informationen]
A 0627-24: Grundstück gegenüber dem Nordausgang des Hauptbahnhofs
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 05. November 2024):
Mehrere Fragen zum Grundstück gegenüber dem Nordausgang des Hauptbahnhofs. [Weitere Informationen]
A 0725-24: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit im Kreuzungsbereich Löhstraße/Zunftmeisterstraße
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 05. November 2024):
Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit im Kreuzungsbereich Löhstraße/Zunftmeisterstraße. [Weitere Informationen]
A 0726-24: Mahd der Grasflächen entlang der Fußwege Parallelstr./Vereinstr./Uhlandstr.
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 05. November 2024):
Regelmäßige Mahd der Grasflächen entlang der Fußwege Parallelstraße/Vereinstraße/Uhlandstraße. [Weitere Informationen]
A 0727-24: Bepflanzung der Kreisverkehrsinsel Eppinghofer Str./Heißener Str./Sandstr.
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 05. November 2024):
Bepflanzung der Kreisverkehrsinsel Eppinghofer Straße/Heißener Straße/Sandstraße. [Weitere Informationen]
A 0728-24: Beleuchtung am Nordeingang des Hauptbahnhofs
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 05. November 2024):
Verbesserung der Beleuchtung am Nordeingang des Hauptbahnhofs. [Weitere Informationen]
A 0729-24: Vogelspikes an Rohren unterhalb der Überführung am Hbf.-Nordeingang
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 05. November 2024):
Installation von Vogelspikes an Rohren unterhalb der Überführung am Hbf.-Nordeingang. [Weitere Informationen]
Bezirksvertretung 2
A 0965-23: Ergänzungsantrag zur Vorlage „Erschließung des Vallourec-Areals“V 23/0945-01 Antrag der SPD-Fraktion
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 23. Januar 2024):
Erweiterung eines Antrags zur Entwicklung des Vallourec-Geländes. [Weitere Informationen]
A 0107-24: Umsetzungsstand Calisthenics-Station Wittkampbusch
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 05. März 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Umsetzungsstand Calisthenics-Station Wittkampbusch“. [Weitere Informationen]
A 0108-24: Aktueller Stand Verkehrssicherungsmaßnahmen Einmündungsbereich Sellerbeckstraße/Zehntweg
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 05. März 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aktueller Stand Verkehrssicherungsmaßnahmen Einmündungsbereich Sellerbeckstraße/Zehntweg“. [Weitere Informationen]
A 0210-24: Standortsuche für einen Skatepark in der Bezirksvertretung 2
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SPD zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 23. Mai 2024):
Standortsuche für einen Skatepark in der Bezirksvertretung 2. [Weitere Informationen]
A 0211-24: Wiederaufstellung der Skulptur „Skalare“
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 23. Mai 2024):
Wiederaufstellung der Skulptur „Skalare“. [Weitere Informationen]
A 0258-24: Sanierung des Radschutzstreifens an der Friesenstraße
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 23. Mai 2024):
Sanierung des Radschutzstreifens an der Friesenstraße. [Weitere Informationen]
A 0294-24: Verbesserung der Sichtachsen auf der Oberheidstraße
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 23. Mai 2024):
Verbesserung der Sichtachsen auf der Oberheidstraße. [Weitere Informationen]
A 0609-24: Verkehrsplanung Umbau Brüder-Grimm-Schule
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 04. November 2024):
Mehrere Fragen zur Verkehrsplanung Umbau Brüder-Grimm-Schule. [Weitere Informationen]
A 0610-24: Aktueller Sachstand Schulwegsicherungsmaßnahmen und Baumaßnahmen Brüder-Grimm-Schule
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 04. November 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aktueller Sachstand Schulwegsicherungsmaßnahmen und Baumaßnahmen Brüder-Grimm-Schule“. [Weitere Informationen]
A 0703-24: Ausbau des Breitbandnetzes im Stadtbezirk II
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 04. November 2024):
Mehrere Fragen zum Ausbau des Breitbandnetzes im Stadtbezirk II. [Weitere Informationen]
A 0704-24: Mobilfunkversorgung im Stadtteil Styrum
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 04. November 2024):
Mehrere Fragen zur Mobilfunkversorgung im Stadtteil Styrum. [Weitere Informationen]
A 0710-24: Benennung eines Wegs nach Knut Binnewerg
Benennung eines Wegs nach Knut Binnewerg. [Weitere Informationen]
Bezirksvertretung 3
A 0007-24: Bessere Informationen zur Beantragung von BV-Mitteln
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 18. Januar 2024), Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 21. Januar 2024) und Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 25. Januar 2024):
Bessere Informationen zur Beantragung von BV-Mitteln. [Weitere Informationen]
A 0008-24: Prioritätenliste Umplanung Wertstoffcontainerstandorte
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 18. Januar 2024), Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 21. Januar 2024) und Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 25. Januar 2024):
Regelmäßige Erstellung einer Prioritätenliste zur Umplanung von Wertstoffcontainerstandorten. [Weitere Informationen]
A 0106-24: Sicherung des Radverkehrs an der Haltestelle „Stooter Straße“
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 07. März 2024):
Sicherung des Radverkehrs an der Haltestelle „Stooter Straße“. [Weitere Informationen]
A 0237-24: Autohof am Kreuz Kaiserberg
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 16. Mai 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Autohof am Kreuz Kaiserberg“. [Weitere Informationen]
A 0278-24: Sachstand des Bauprojekts auf dem Gelände der Firma Wetec
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 16. Mai 2024):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Sachstand des Bauprojekts auf dem Gelände der Firma Wetec“. [Weitere Informationen]
A 0445-24: Kanadagänse am Ruhrbadestrand
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 02. Juli 2024):
Mehrere Fragen zu Kanadagänsen am Ruhrbadestrand. [Weitere Informationen]
A 0450-24: Aufstellung des mobilen Messgerätes auf der Kölner Straße
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 02. Juli 2024):
Aufstellung des mobilen Messgerätes auf der Kölner Straße. [Weitere Informationen]
A 0451-24: Rattenbefall in Selbeck
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 02. Juli 2024):
Mehrere Fragen zu Rattenbefall in Selbeck. [Weitere Informationen]
A 0494-24: Installation einer Stehhilfe an der Haltestelle „Kriegerstraße“
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 05. September 2024):
Installation einer Stehhilfe an der Haltestelle „Kriegerstraße“. [Weitere Informationen]
A 0511-24: Geschwindigkeitsmessungen auf der Kölner Straße
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 05. September 2024):
Geschwindigkeitsmessungen auf der Kölner Straße. [Weitere Informationen]
A 0537-24: Geschwindigkeitsschild auf der Salierstraße
Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 05. September 2024):
Aufstellung eines Geschwindigkeitsschild auf der Salierstraße. [Weitere Informationen]
A 0625-24: Parksituation an der Kölner Straße und Düsseldorfer Straße
Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 07. November 2024):
Mehrere Fragen zur Parksituation an der Kölner Straße und Düsseldorfer Straße. [Weitere Informationen]