Rat der Stadt Mülheim

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Hauptausschuss

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Ausschuss für Finanzen, Personalentwicklung und Demografie

A 0777-25: Auswirkungen des demografischen Wandels auf Personalstruktur und Personalgewinnung der Stadtverwaltung

Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Finanzen, Personalentwicklung und Demografie (Sitzung am 08. Dezember 2025):
Mehrere Fragen zu den Auswirkungen des demografischen Wandels auf Personalstruktur und Personalgewinnung der Stadtverwaltung. [Weitere Informationen]
 
 

A 0780-25: Personalsituation in der Ausländerbehörde

Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Finanzen, Personalentwicklung und Demografie (Sitzung am 08. Dezember 2025):
Mehrere Fragen zur Personalsituation in der Ausländerbehörde. [Weitere Informationen]
 
 

A 0832-25: Abrechnung Kaiserstraße – Bau des Radwegs

Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Finanzen, Personalentwicklung und Demografie (Sitzung am 26. Januar 2026):
Mehrere Fragen zur Abrechnung des Radwegs auf der Kaiserstraße. [Weitere Informationen]

Rechnungsprüfungsausschuss

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Sportausschuss

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Ausschuss für Klima, Umwelt und Landwirtschaft

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Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

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Ausschuss für Kultur, Brauchtum, Tourismus und Stadtgeschichte

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Wahlprüfungsausschuss

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Jugendhilfeausschuss

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Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Energie/
Betriebsausschuss für die Betriebe der Stadt

A 0752-25: Situation der Einzelhandels- und Gastronomiebetriebe am Dickswall

Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Energie (Sitzung am 04. Dezember 2025):
Mehrere Fragen zur Situation der Einzelhandels- und Gastronomiebetriebe am Dickswall. [Weitere Informationen]

Mobilitätsausschuss

A 0754-25: Einsatz von E-Wagen im Schulverkehr

Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 15. Dezember 2025):
Mehrere Fragen zum Einsatz von E-Wagen im Schulverkehr. [Weitere Informationen]
 
 

A 0764-25: Nutzung öffentlicher Parkflächen durch Wohnmobile, Wohnwagen sowie gewerblich genutzte Anhänger

Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 15. Dezember 2025):
Mehrere Fragen zur Nutzung öffentlicher Parkflächen durch Wohnmobile, Wohnwagen sowie gewerblich genutzte Anhänger. [Weitere Informationen]
 
 

A 0765-25: Taktausdünnung auf der Linie U18

Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 15. Dezember 2025):
Mehrere Fragen zur Taktausdünnung auf der Linie U18. [Weitere Informationen]
 
 

A 0766-25: Aktueller Sachstand und Planungen des barrierefreien Ausbaus der ÖPNV-Haltestellen

Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 15. Dezember 2025):
Mehrere Fragen zum aktuellen Sachstand und den Planungen des barrierefreien Ausbaus der ÖPNV-Haltestellen. [Weitere Informationen]
 
 

A 0767-25: Entwicklung der Haltestelle „Heißen Kirche“

Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 15. Dezember 2025):
Mehrere Fragen zur Entwicklung der Haltestelle „Heißen Kirche“. [Weitere Informationen]
 
 

A 0768-25: U-Bahn-Haltestelle Eichbaum

Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 15. Dezember 2025):
Umbau der U-Bahn-Haltestelle Eichbaum. [Weitere Informationen]
 
 

A 0769-25: Weiterbau des RS1 nach Duisburg

Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 15. Dezember 2025):
Mehrere Fragen zum Weiterbau des RS1 nach Duisburg. [Weitere Informationen]
 
 

A 0770-25: Sicherstellung der Barrierefreiheit auf der Linie U18

Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 15. Dezember 2025):
Sicherstellung der Barrierefreiheit auf der Linie U18. [Weitere Informationen]
 
 

A 0771-25: Tempo 40 auf der Unteren Saarlandstraße

Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 15. Dezember 2025):
Tempo 40 auf der Unteren Saarlandstraße. [Weitere Informationen]

Bildungsausschuss

A 0742-25: Ausstattung mit Digitalen Endgeräten (iPad) für Schülerinnen und Schüler der Oberstufen an Mülheimer Schulen

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 01. Dezember 2025):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Ausstattung mit Digitalen Endgeräten (iPad) für Schülerinnen und Schüler der Oberstufen an Mülheimer Schulen". [Weitere Informationen]

Planungsausschuss

A 0716-25: Sofortiger Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplans „Felsenstraße Y – 16“

Antrag der SPD-Fraktion zum Planungsausschuss (Sitzung am 02. Dezember 2025):
Sofortiger Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplans „Felsenstraße Y – 16“. [Weitere Informationen]

Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Bevölkerungsschutz, Sicherheit und Ordnung

A 0711-25: Sicherheitssituation im Nahbereich der Haltestelle Stadtmitte

Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Bevölkerungsschutz, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 28. November 2025):Mehrere Fragen zur Sicherheitssituation im Nahbereich der Haltestelle Stadtmitte. [Weitere Informationen]

 

A 0712-25: Fallzahlen Wohnungseinbruchsdiebstahl

Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Bevölkerungsschutz,
Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 28. November 2025):
Mehrere Fragen zu Fallzahlen bei Wohnungseinbruchsdiebstahl. [Weitere Informationen]
 
 

A 0730-25: Sachstand beim Verbot von Lachgas in Mülheim

Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Bevölkerungsschutz,
Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 28. November 2025):
Mehrere Fragen zum Sachstand beim Verbot von Lachgas in Mülheim. [Weitere Informationen]
 
 

A 0737-25: Aktuelle Situation Ausländerbehörde Mülheim

Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Bevölkerungsschutz,
Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 28. November 2025):
Mehrere Fragen zur aktuellen Situation der Ausländerbehörde Mülheim. [Weitere Informationen]
 
 

A 0002-26: Erstellung einer stadtweiten AED-Rettungskarte unter Einbeziehung öffentlicher und privater Standorte

Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Bevölkerungsschutz, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 19. Februar 2026):
Erstellung einer stadtweiten AED-Rettungskarte unter Einbeziehung öffentlicher und privater Standorte. [Weitere Informationen]

Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration

z.Zt. keine Anträge

Bezirksvertretung 1

A 0589-25: Aktueller Stand Zebrastreifen Gracht/Mühlenfeld

Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 13. November 2025):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Aktueller Stand Zebrastreifen Gracht/Mühlenfeld". [Weitere Informationen]


A 0592-25: Geschwindigkeitsmessungen auf dem Wiescher Weg

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 13. November 2025):
Geschwindigkeitsmessungen auf dem Wiescher Weg. [Weitere Informationen]


A 0622-25: Erhöhung der Verkehrssicherheit am Lohscheidt/Hagdorn

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 13. November 2025):
Erhöhung der Verkehrssicherheit am Lohscheidt/Hagdorn. [Weitere Informationen]


A 0633-25: Durchgehend Tempo-30 auf der Max-Halbach-Straße

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 13. November 2025):
Durchgehend Tempo-30 auf der Max-Halbach-Straße. [Weitere Informationen]


A 0634-25: Verkehrssicherheit Nollendorfstraße

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 13. November 2025):
Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der Nollendorfstraße. [Weitere Informationen]


A 0635-25: Grünschnitt Einmündung Nollendorfstraße

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 13. November 2025):
Grünschnitt an der Einmündung Nollendorfstraße. [Weitere Informationen]
 

A 0713-25: Reparatur von Laternen am Kurt-Schumacher-Platz

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 27. Januar 2026):
Reparatur von Laternen am Kurt-Schumacher-Platz. [Weitere Informationen]
 
 

A 0772-25: Ausfahrt des RS1 an der Geitlingstraße

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 27. Januar 2026):
Behebung von Schäden an der Ausfahrt des RS1 an der Geitlingstraße. [Weitere Informationen]
 
 

A 0842-25: Barrierefreiheit Trauerhalle Hauptfriedhof

Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 27. Januar 2026):
Mehrere Fragen zur Barrierefreiheit der Trauerhalle am Hauptfriedhof. [Weitere Informationen]

Bezirksvertretung 2

A 0714-25: Aufstellung einer Bank an der Klaus-Groth-Straße (ersetzt Antrag
A25/0636)

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 30. Januar 2026):
Aufstellung einer Bank an der Klaus-Groth-Straße. [Weitere Informationen]

Bezirksvertretung 3

A 0541-25: Baumpflanzung Bülowstraße

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 20. November 2025):
Pflanzung eines Baums an der Bülowstraße. [Weitere Informationen]


A 0585-25: Geschwindigkeitsmessungen auf der Kirchstraße

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 20. November 2025):
Geschwindigkeitsmessungen auf der Kirchstraße. [Weitere Informationen]


A 0587-25: Einrichtung einer Querungshilfe auf der Friedhofsstraße

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 20. November 2025):
Einrichtung einer Querungshilfe auf der Friedhofsstraße. [Weitere Informationen]


A 0588-25: Einrichtung einer Tempo-30-Zone auf der Kirchstraße

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 20. November 2025):
Einrichtung einer Tempo-30-Zone auf der Kirchstraße. [Weitere Informationen]
 
 

A 0773-25: Aktueller Stand Bauprojekt Kassenberg/Lindgens-Areal

Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 29. Januar 2026):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Aktueller Stand Bauprojekt Kassenberg/Lindgens-Areal". [Weitere Informationen]