Rat der Stadt Mülheim

z.Zt. keine Anträge

Hauptausschuss

z.Zt. keine Anträge

Ausschuss für Finanzen und Personalentwicklung

A 0083-26: Flexibilisierung der Vergaberegelungen in NRW

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Finanzen und Personalentwicklung (Sitzung am 26. Januar 2026):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Flexibilisierung der Vergaberegelungen in NRW". [Weitere Informationen]
 
 

A 0110-26: Abrechnung von Leerfahrkosten im Rettungsdienst

Anfrage der SPD-Fraktion zur Ausschuss für Finanzen und Personalentwicklung (Sitzung am 05. März 2026):
Mehrere Fragen zur Abrechnung von Leerfahrkosten im Rettungsdienst. [Weitere Informationen]
 
 

A 0282-26: Altes Gebäude der Lierbergschule an der Saarner Straße

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Finanzen und Personalentwicklung (Sitzung am 05. März 2026):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Altes Gebäude der Lierbergschule an der Saarner Straße". [Weitere Informationen]
 
 

A 0285-26: Stand der Planungen zur weiteren Nutzung des ehemaligen Ratskellers

Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Finanzen und Personalentwicklung (Sitzung am 05. März 2026):
Mehrere Fragen zum Stand der Planungen zur weiteren Nutzung des ehemaligen Ratskellers. [Weitere Informationen]
 
 

A 0290-26: Schwimmbad links der Ruhr – Kosten und Haushaltsansätze

Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Finanzen und Personalentwicklung (Sitzung am 05. März 2026):
Mehrere Fragen zum Schwimmbad links der Ruhr. [Weitere Informationen]

Rechnungsprüfungsausschuss

z.Zt. keine Anträge

Sportausschuss

A 0207-26: Situation in der Turnhalle Frühlingstraße – Duschproblematik und Verzehrregelung

Anfrage der SPD-Fraktion zum Sportausschuss (Sitzung am 27. Februar 2026):
Mehrere Fragen zur Situation in der Turnhalle Frühlingstraße. [Weitere Informationen]
 
 

A 0208-26: Vorstellung der Nachhaltigkeitsarbeit der DJK-Ruhrwacht e.V.

Antrag der SPD-Fraktion zum Sportausschuss (Sitzung am 27. Februar 2026):
Vorstellung der Nachhaltigkeitsarbeit der DJK-Ruhrwacht e.V.. [Weitere Informationen]
 
 

A 0209-26: Zeitplan LED-Umrüstung Fußballplätze

Anfrage der SPD-Fraktion zum Sportausschuss (Sitzung am 27. Februar 2026):
Mehrere Fragen zum Zeitplan der LED-Umrüstung von Fußballplätze. [Weitere Informationen]
 
 

A 0210-26: Beleuchtete Laufstrecke

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Sportausschuss (Sitzung am 27. Februar 2026):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Beleuchtete Laufstrecke". [Weitere Informationen]
 
 

A 0211-26: Prüfantrag zur Umrüstung des Ascheplatzes am Sportplatz Prinzeß-Luise-Straße zu einem Kunstrasenplatz

Antrag der SPD-Fraktion zum Sportausschuss (Sitzung am 27. Februar 2026):
Prüfantrag zur Umrüstung des Ascheplatzes am Sportplatz Prinzeß-Luise-Straße zu einem Kunstrasenplatz. [Weitere Informationen]
 
 

A 0220-26: Errichtung eines Outdoor-Gyms mit Sportbox und Calisthenics-Anlage auf der Dachfläche zwischen Hans-Böckler-Platz und Dickswall

Antrag der SPD-Fraktion zum Sportausschuss (Sitzung am 27. Februar 2026):
Errichtung eines Outdoor-Gyms mit Sportbox und Calisthenics-Anlage auf der Dachfläche zwischen Hans-Böckler-Platz und Dickswall. [Weitere Informationen]

Ausschuss für Klima, Umwelt und Landwirtschaft

A 0062-26: Nutzung von Solarenergie in Kleingartenanlagen

Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Klima, Umwelt und Landwirtschaft (Sitzung am 03. Februar 2026):
Nutzung von Solarenergie in Kleingartenanlagen. [Weitere Informationen]
 
 

A 0144-26: Sachstand Klimaanpassung

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Klima, Umwelt und Landwirtschaft (Sitzung am 03. Februar 2026):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Sachstand Klimaanpassung". [Weitere Informationen]

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

A 0014-26: Bearbeitungszeiten von Wohngeldanträgen

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 02. Februar 2026):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Bearbeitungszeiten von Wohngeldanträgen". [Weitere Informationen]

Ausschuss für Kultur, Brauchtum, Tourismus und Stadtgeschichte

A 0232-26: Vorstellung Manifesta16

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Kultur, Brauchtum, Tourismus und Stadtgeschichte (Sitzung am 24. Februar 2026):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Vorstellung Manifesta16". [Weitere Informationen]
 
 

A 0233-26: Durchführung von Sitzungen des Kulturausschusses in städtischen Kulturinstitutionen

Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Kultur, Brauchtum, Tourismus und Stadtgeschichte (Sitzung am 24. Februar 2026):
Durchführung von Sitzungen des Kulturausschusses in städtischen Kulturinstitutionen. [Weitere Informationen]
 
 

A 0234-26: Zukunft des Castle Rock Festivals – Sachstandsbericht der Verwaltung

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Kultur, Brauchtum, Tourismus und Stadtgeschichte (Sitzung am 24. Februar 2026):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Zukunft des Castle Rock Festivals – Sachstandsbericht der Verwaltung". [Weitere Informationen]
 
 

A 0235-26: Vorstellung der Arbeit des Medienkompetenzzentrums im MedienHaus

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Kultur, Brauchtum, Tourismus und Stadtgeschichte (Sitzung am 24. Februar 2026):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Vorstellung der Arbeit des Medienkompetenzzentrums im MedienHaus". [Weitere Informationen]

Wahlprüfungsausschuss

z.Zt. keine Anträge

Jugendhilfeausschuss

z.Zt. keine Anträge

Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Energie/
Betriebsausschuss für die Betriebe der Stadt

z.Zt. keine Anträge

Mobilitätsausschuss

A 0023-26: Aktueller Stand Ausbaupläne Mintarder Ruhrtalbrücke

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 03. März 2026):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Aktueller Stand Ausbaupläne Mintarder Ruhrtalbrücke". [Weitere Informationen]
 
 

A 0145-26: Transparenz über Priorisierung von Bauprojekten der Ruhrbahn GmbH in Mülheim an der Ruhr sowie mögliche Überschneidungen mit Essen

Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 03. März 2026):
Herstellung der Transparenz über Priorisierung von Bauprojekten der Ruhrbahn GmbH in Mülheim an der Ruhr sowie mögliche Überschneidungen mit Essen. [Weitere Informationen]
 
 

A 0146-26: Sachstand zum Bau eines Radweges parallel zur Alte Straße als Lückenschluss zwischen Fossilienweg und Saarner Damm (ehemalige Trasse der Ruhrtalbahn)

Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 03. März 2026):
Mehrere Fragen zum Sachstand zum Bau eines Radweges parallel zur Alte Straße als Lückenschluss zwischen Fossilienweg und Saarner Damm (ehemalige Trasse der Ruhrtalbahn). [Weitere Informationen]
 
 

A 0147-26: Situation und Umgang mit Leih-E-Rollern im Stadtgebiet Mülheim an der Ruhr

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 03. März 2026):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Situation und Umgang mit Leih-E-Rollern im Stadtgebiet Mülheim an der Ruhr". [Weitere Informationen]
 
 

A 0229-26: Errichtung eines Quartiersparkhauses an der Westenergie Sporthalle

Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 03. März 2026) und zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 23. April 2026):
Errichtung eines Quartiersparkhauses an der Westenergie Sporthalle. [Weitere Informationen]
 
 

A 0258-26: Optimierung des ÖPNV-Angebots im morgendlichen Schülerverkehr

Antrag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 03. März 2026):
Optimierung des ÖPNV-Angebots im morgendlichen Schülerverkehr. [Weitere Informationen]
 
 

A 0281-26: Ladeinfrastrukturkonzept der Stadt Mülheim an der Ruhr – Methodische Grundlagen, Ausbaupfad und strategische Ausrichtung

Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 03. März 2026):
Mehrere Fragen zur Ladeinfrastrukturkonzept der Stadt Mülheim an der Ruhr – Methodische Grundlagen, Ausbaupfad und strategische Ausrichtung. [Weitere Informationen]

Bildungsausschuss

A 0005-26: Reanimationsunterricht ab dem Schuljahr 2026/27 – Sachstand in Mülheim an der Ruhr

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 09. Februar 2026):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Reanimationsunterricht ab dem Schuljahr 2026/27 – Sachstand in Mülheim an der Ruhr". [Weitere Informationen]
 

 

A 0043-26: Schulübergreifender Medienentwicklungsplan

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 09. Februar 2026):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Schulübergreifender Medienentwicklungsplan". [Weitere Informationen]
 
 

A 0142-26: Vorstellung der Arbeit des Mülheimer Ausschusses für Schulsport

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 09. Februar 2026):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Vorstellung der Arbeit des Mülheimer Ausschusses für Schulsport". [Weitere Informationen]
 
 

A 0143-26: Vorstellung des Präventionsprogramms Diginautis

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 09. Februar 2026):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Vorstellung des Präventionsprogramms Diginautis". [Weitere Informationen]
 
 

A 0162-26: Status von Honorarkräften/freiberuflichen Kräften für die Aufgabenbereiche Integrationskurse /Zweiter Bildungsweg an der Heinrich-Thöne-VHS

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 09. Februar 2026):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Status von Honorarkräften/freiberuflichen Kräften für die Aufgabenbereiche Integrationskurse /Zweiter Bildungsweg an der Heinrich-Thöne-VHS". [Weitere Informationen]

Ausschuss für Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung

A 0180-26: Entwicklung eines Konzepts zur gezielten Nachverdichtung

Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung (Sitzung am 10. Februar 2026):
Entwicklung eines Konzepts zur gezielten Nachverdichtung. [Weitere Informationen]
 
 

A 0263-26: Städtebaulich-freiraumplanerischer Wettbewerb für den Bebauungsplan an der Felsenstraße

Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung (Sitzung am 30. April 2026):
Städtebaulich-freiraumplanerischer Wettbewerb für den Bebauungsplan an der Felsenstraße. [Weitere Informationen]

Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Bevölkerungsschutz, Sicherheit und Ordnung

A 0004-26: Erstellung eines Leitfadens zur Nutzung und Anschaffung von Automatisierten Externen Defibrillatoren (AED)

Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Bevölkerungsschutz, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 19. Februar 2026):
Erstellung eines Leitfadens zur Nutzung und Anschaffung von Automatisierten Externen Defibrillatoren (AED). [Weitere Informationen]
 

 

A 0005-26: Personalsituation und Rückstau im Ausländeramt

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Bevölkerungsschutz, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 19. Februar 2026):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Personalsituation und Rückstau im Ausländeramt". [Weitere Informationen]
 
 

A 0006-26: Temporäre Ausstellung zur Einbruchsprävention im Rathaus-Foyer

Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Bevölkerungsschutz, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 19. Februar 2026):
Organisation einer temporären Ausstellung zur Einbruchsprävention im Rathaus-Foyer. [Weitere Informationen]
 
 

A 0044-26: Präventionsmaßnahmen bei Wohnungseinbruchsdiebstahl

Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Bevölkerungsschutz, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 19. Februar 2026):
Mehrere Fragen zu Präventionsmaßnahmen bei Wohnungseinbruchsdiebstahl. [Weitere Informationen]
 
 

A 0185-26: Führerscheinumtausch – Servicequalität, Terminmanagement und Vermeidung von Nachteilen für Bürgerinnen und Bürger

Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Bevölkerungsschutz, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 19. Februar 2026):
Mehrere Fragen zum Führerscheinumtausch. [Weitere Informationen]
 
 

A 0255-26: Vorschlag 16 des Innenminister im Rahmen der Effizienzinitiative des Landes NRW

Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Bevölkerungsschutz, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 18. Mai 2026):
Verzicht auf die Umsetzung des Vorschlags 16 der Effizienzinitiative (Reduktion subsidiärer Aufgabenwahrnehmungen durch die Polizei). [Weitere Informationen]

Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration

A 0165-26: Solidarität mit der Bevölkerung im Iran

Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (Sitzung am 06. Februar 2026) und zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 12. März 2026):
Solidarität mit der Bevölkerung im Iran. [Weitere Informationen]

Bezirksvertretung 1

A 0010-26: Aktueller Stand Neugestaltung Kreisverkehr Eppinghofer Straße/Sandstraße/Heißener Straße

Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 27. Januar 2026):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Aktueller Stand Neugestaltung Kreisverkehr Eppinghofer Straße/Sandstraße/Heißener Straße". [Weitere Informationen]
 
 

A 0022-26: Aufstellung von Laubkörben

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 27. Januar 2026):
Aufstellung von Laubkörben. [Weitere Informationen]
 
 

A 0024-26: Instandsetzung Bürgersteig Honigsberger Straße

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 27. Januar 2026):
Instandsetzung Bürgersteig Honigsberger Straße. [Weitere Informationen]
 
 

A 0025-26: Entwicklung eines Park- und Verkehrskonzeptes „Heißen Mitte“

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 27. Januar 2026):
Entwicklung eines Park- und Verkehrskonzeptes „Heißen Mitte“. [Weitere Informationen]
 
 

A 0026-26: Verkehrssicherungsmaßnahmen Frohnhauser Weg

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 27. Januar 2026):
Verkehrssicherungsmaßnahmen Frohnhauser Weg. [Weitere Informationen]
 
 

A 0038-26: Wertstoffsammelstelle Buggenbeck 32

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 27. Januar 2026):
Erweiterung der Wertstoffsammelstelle Buggenbeck 32. [Weitere Informationen]
 
 

A 0039-26: Aktueller Stand Schulwegkonzept Sunderplatz

Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 27. Januar 2026):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Aktueller Stand Schulwegkonzept Sunderplatz". [Weitere Informationen]
 
 

A 0063-26: Aufbringung eines Zebrastreifens an der Scheffelstraße

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 27. Januar 2026):
Aufbringung eines Zebrastreifens an der Scheffelstraße. [Weitere Informationen]
 
 

A 0093-25: Aufstellung eines Mülleimers am Regenrückhaltebecken Fischenbeck

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 27. Januar 2026):
Aufstellung eines Mülleimers am Regenrückhaltebecken Fischenbeck. [Weitere Informationen]
 
 

A 0094-26: Spielplatz Mausegattstraße

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 27. Januar 2026):
Mehrere Vorschläge für den Spielplatz Mausegattstraße. [Weitere Informationen]
 
 

A 0095-26: Grundstück Kreftenscheerstraße

Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 27. Januar 2026):
Mehrere Fragen zu einem Grundstück an der Kreftenscheerstraße. [Weitere Informationen]
 
 

A 0103-26: Sanierung Fahrbahn und Gehweg Kämpchenstraße

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 27. Januar 2026):
Sanierung Fahrbahn und Gehweg Kämpchenstraße. [Weitere Informationen]
 
 

A 0104-26: Begrünung der Wartehäuschen der Haltestelle Oppspring

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 27. Januar 2026):
Begrünung der Wartehäuschen der Haltestelle Oppspring. [Weitere Informationen]
 
 

A 0291-26: Nutzung Grundstück Kreftenscheerstraße

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 23. April 2026):
Nutzung Grundstück Kreftenscheerstraße. [Weitere Informationen]
 
 

A 0292-26: Beleuchtung Geibelstraße/Kantweg

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 23. April 2026):
Zusätzliche Beleuchtung im Bereich Geibelstraße/Kantweg. [Weitere Informationen]
 
 

A 0293-26: Ladesäulen im Bereich der BV1

Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 23. April 2026):
Mehrere Fragen zu Ladesäulen im Bereich der BV1. [Weitere Informationen]

Bezirksvertretung 2

A 0228-26: Prüfung von Maßnahmen zur Reduzierung des LKW-Verkehrs in der Augustastraße

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 13. April 2026):
Prüfung von Maßnahmen zur Reduzierung des LKW-Verkehrs in der Augustastraße. [Weitere Informationen]
 
 

A 0226-26: Durchführung einer Geschwindigkeitsmessung in der Augustastraße (Bereich Feldmann-Stiftung / Sportpark)

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 13. April 2026):
Durchführung einer Geschwindigkeitsmessung in der Augustastraße (Bereich Feldmann-Stiftung / Sportpark). [Weitere Informationen]
 
 

A 0227-26: Durchführung einer Geschwindigkeitsmessung in der Blumenthalstraße

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 13. April 2026):
Durchführung einer Geschwindigkeitsmessung in der Blumenthalstraße. [Weitere Informationen]

Bezirksvertretung 3

A 0057-26: Installation eines Calisthenics-Gerüstes im Hundsbuschviertel

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 29. Januar 2026):
Installation eines Calisthenics-Gerüstes im Hundsbuschviertel. [Weitere Informationen]
 
 

A 0058-26: Geschwindigkeitsmessungen auf der Kirchstraße

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 29. Januar 2026):
Geschwindigkeitsmessungen auf der Kirchstraße. [Weitere Informationen]
 
 

A 0059-26: Installation eines Pollers in Höhe der Kirchstraße 131

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 29. Januar 2026):
Installation eines Pollers in Höhe der Kirchstraße 131. [Weitere Informationen]
 
 

A 0065-26: Geschwindigkeitsmessungen auf der Brüsseler Allee

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 29. Januar 2026):
Geschwindigkeitsmessungen auf der Brüsseler Allee. [Weitere Informationen]
 
 

A 0067-26: Geschwindigkeitsmessungen auf der Winsterstraße

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 29. Januar 2026):
Geschwindigkeitsmessungen auf der Winsterstraße. [Weitere Informationen]