Rat der Stadt Mülheim

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Hauptausschuss

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Ausschuss für Finanzen, Personalentwicklung und Demografie

A 0083-26: Flexibilisierung der Vergaberegelungen in NRW

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Finanzen und Personalentwicklung (Sitzung am 26. Januar 2026):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Flexibilisierung der Vergaberegelungen in NRW". [Weitere Informationen]

Rechnungsprüfungsausschuss

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Sportausschuss

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Ausschuss für Klima, Umwelt und Landwirtschaft

A 0062-26: Nutzung von Solarenergie in Kleingartenanlagen

Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Klima, Umwelt und Landwirtschaft (Sitzung am 03. Februar 2026):
Nutzung von Solarenergie in Kleingartenanlagen. [Weitere Informationen]

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

A 0014-26: Bearbeitungszeiten von Wohngeldanträgen

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 02. Februar 2026):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Bearbeitungszeiten von Wohngeldanträgen". [Weitere Informationen]

Ausschuss für Kultur, Brauchtum, Tourismus und Stadtgeschichte

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Wahlprüfungsausschuss

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Jugendhilfeausschuss

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Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Energie/
Betriebsausschuss für die Betriebe der Stadt

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Mobilitätsausschuss

A 0023-26: Aktueller Stand Ausbaupläne Mintarder Ruhrtalbrücke

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 03. März 2026):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Aktueller Stand Ausbaupläne Mintarder Ruhrtalbrücke". [Weitere Informationen]

Bildungsausschuss

A 0005-26: Reanimationsunterricht ab dem Schuljahr 2026/27 – Sachstand in Mülheim an der Ruhr

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 09. Februar 2026):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Reanimationsunterricht ab dem Schuljahr 2026/27 – Sachstand in Mülheim an der Ruhr". [Weitere Informationen]
 

 

A 0043-26: Schulübergreifender Medienentwicklungsplan

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 09. Februar 2026):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Schulübergreifender Medienentwicklungsplan". [Weitere Informationen]

Planungsausschuss

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Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Bevölkerungsschutz, Sicherheit und Ordnung

A 0004-26: Erstellung eines Leitfadens zur Nutzung und Anschaffung von Automatisierten Externen Defibrillatoren (AED)

Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Bevölkerungsschutz, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 19. Februar 2026):
Erstellung eines Leitfadens zur Nutzung und Anschaffung von Automatisierten Externen Defibrillatoren (AED). [Weitere Informationen]
 

 

A 0005-26: Personalsituation und Rückstau im Ausländeramt

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Bevölkerungsschutz, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 19. Februar 2026):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Personalsituation und Rückstau im Ausländeramt". [Weitere Informationen]
 
 

A 0006-26: Temporäre Ausstellung zur Einbruchsprävention im Rathaus-Foyer

Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Bevölkerungsschutz, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 19. Februar 2026):
Organisation einer temporären Ausstellung zur Einbruchsprävention im Rathaus-Foyer. [Weitere Informationen]
 
 

A 0044-26: Präventionsmaßnahmen bei Wohnungseinbruchsdiebstahl

Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Bevölkerungsschutz, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 19. Februar 2026):
Mehrere Fragen zu Präventionsmaßnahmen bei Wohnungseinbruchsdiebstahl. [Weitere Informationen]

Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration

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Bezirksvertretung 1

A 0010-26: Aktueller Stand Neugestaltung Kreisverkehr Eppinghofer Straße/Sandstraße/Heißener Straße

Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 27. Januar 2026):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Aktueller Stand Neugestaltung Kreisverkehr Eppinghofer Straße/Sandstraße/Heißener Straße". [Weitere Informationen]
 
 

A 0022-26: Aufstellung von Laubkörben

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 27. Januar 2026):
Aufstellung von Laubkörben. [Weitere Informationen]
 
 

A 0024-26: Instandsetzung Bürgersteig Honigsberger Straße

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 27. Januar 2026):
Instandsetzung Bürgersteig Honigsberger Straße. [Weitere Informationen]
 
 

A 0025-26: Entwicklung eines Park- und Verkehrskonzeptes „Heißen Mitte“

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 27. Januar 2026):
Entwicklung eines Park- und Verkehrskonzeptes „Heißen Mitte“. [Weitere Informationen]
 
 

A 0026-26: Verkehrssicherungsmaßnahmen Frohnhauser Weg

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 27. Januar 2026):
Verkehrssicherungsmaßnahmen Frohnhauser Weg. [Weitere Informationen]
 
 

A 0038-26: Wertstoffsammelstelle Buggenbeck 32

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 27. Januar 2026):
Erweiterung der Wertstoffsammelstelle Buggenbeck 32. [Weitere Informationen]
 
 

A 0039-26: Aktueller Stand Schulwegkonzept Sunderplatz

Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 27. Januar 2026):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Aktueller Stand Schulwegkonzept Sunderplatz". [Weitere Informationen]
 
 

A 0063-26: Aufbringung eines Zebrastreifens an der Scheffelstraße

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 27. Januar 2026):
Aufbringung eines Zebrastreifens an der Scheffelstraße. [Weitere Informationen]
 
 

A 0093-25: Aufstellung eines Mülleimers am Regenrückhaltebecken Fischenbeck

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 27. Januar 2026):
Aufstellung eines Mülleimers am Regenrückhaltebecken Fischenbeck. [Weitere Informationen]
 
 

A 0094-26: Spielplatz Mausegattstraße

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 27. Januar 2026):
Mehrere Vorschläge für den Spielplatz Mausegattstraße. [Weitere Informationen]
 
 

A 0095-26: Grundstück Kreftenscheerstraße

Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 27. Januar 2026):
Mehrere Fragen zu einem Grundstück an der Kreftenscheerstraße. [Weitere Informationen]
 
 

A 0103-26: Sanierung Fahrbahn und Gehweg Kämpchenstraße

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 27. Januar 2026):
Sanierung Fahrbahn und Gehweg Kämpchenstraße. [Weitere Informationen]
 
 

A 0104-26: Begrünung der Wartehäuschen der Haltestelle Oppspring

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 27. Januar 2026):
Begrünung der Wartehäuschen der Haltestelle Oppspring. [Weitere Informationen]

Bezirksvertretung 2

z.Zt. keine Anträge

Bezirksvertretung 3

A 0057-26: Installation eines Calisthenics-Gerüstes im Hundsbuschviertel

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 29. Januar 2026):
Installation eines Calisthenics-Gerüstes im Hundsbuschviertel. [Weitere Informationen]
 
 

A 0058-26: Geschwindigkeitsmessungen auf der Kirchstraße

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 29. Januar 2026):
Geschwindigkeitsmessungen auf der Kirchstraße. [Weitere Informationen]
 
 

A 0059-26: Installation eines Pollers in Höhe der Kirchstraße 131

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 29. Januar 2026):
Installation eines Pollers in Höhe der Kirchstraße 131. [Weitere Informationen]
 
 

A 0065-26: Geschwindigkeitsmessungen auf der Brüsseler Allee

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 29. Januar 2026):
Geschwindigkeitsmessungen auf der Brüsseler Allee. [Weitere Informationen]
 
 

A 0067-26: Geschwindigkeitsmessungen auf der Winsterstraße

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 29. Januar 2026):
Geschwindigkeitsmessungen auf der Winsterstraße. [Weitere Informationen]