Ehemaliger SPD-Stadtverordneter Karl-Heinz Isbanner im Alter von 87 Jahren verstorben
22. November 2021Etatrede der Vorsitzenden der SPD-Fraktion Margarete Wietelmann zum Haushalt 2022/2023
22. November 2021Sei es der verpasste Bus oder die praktische Alternative zum Laufen oder Radfahren – E-Scooter bieten genau das. Doch chaotisch abgestellte Scooter oder rasantes und rücksichtsloses Fahren auf dem Gehweg stellen ein ständiges Ärgernis für die Bürger*innen dar. Das Testjahr für die Einführung der E-Scooter hat einige Probleme mit sich gebracht. André Kasberger, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, sagt hierzu: „E-Scooter sind wichtige Bestandteile moderner und urbaner Mikromobilität. Um die Akzeptanz in der Bevölkerung zu steigern, müssen Anbieter von E-Scootern stärker in die Pflicht genommen werden.“
Die SPD hat konkrete Vorschläge formuliert, um die Verkehrssicherheit und die Abstellsituation zu verbessern. Dazu zählt beispielsweise eine gemeinsame „Fußstreife“ als Teil eines Pilotprojekts. Hierbei soll die „Fußstreife“ täglich in der Stadt unterwegs sein und wahllos abgestellte Scooter umstellen und gegebenenfalls auch aktiv auf die Nutzer*innen zugehen. Auch die Einrichtung einer zentralen Beschwerdestelle gehört zu den ausformulierten Anregungen der SPD-Fraktion. Sinn dieser Maßnahme ist es, Bürger*innen via Mail, App oder Telefon die Möglichkeit zu geben, regelwidrig abgestellte Scooter zentral melden zu können.
„Der Ausbau und die Förderung einer E-Scooter Infrastruktur sind wichtige Bestandteile der Mobilitätswende. Alle Maßnahmen verfolgen daher das Ziel, diesen Wandel voranzutreiben und gleichzeitig die Verkehrssicherheit zu steigern und Ärgernisse einzudämmen“, betont Kasberger.