SPD: OB und Schwarz-Grün rudern bei Büchereien zurück
18. Juni 2021SPD-Fraktion begrüßt Entwicklungsprozess rund um die Wallstraße
9. Juli 2021Die Zerstörung der Mountainbike-Strecke im Uhlenhorst durch die Verwaltung hat bei der SPD-Fraktion für Entsetzen gesorgt. „Diese Nacht- und Nebelaktion der Stadt stößt bei uns auf völliges Unverständnis. Wir hatten gehofft, dass unser Antrag für den Sportausschuss am Dienstag bewirkt, dass bestehende, nicht legale Anlagen zunächst erhalten bleiben, bis eine Einigung über Standorte für genehmigte Parcours erzielt wird. Durch das handstreichartige Vorgehen demonstriert der zuständige Dezernent Peter Vermeulen jedoch eine kaum noch zu überbietende Arroganz und Empathielosigkeit gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern“, empört sich die SPD-Fraktionsvorsitzende Margarete Wietelmann.
Auch Sportpolitiker Oliver Willems (SPD) kritisiert das Vorgehen: „Es wäre völlig ausreichend gewesen, wenn die Verwaltung eine provisorische Absperrung, möglicherweise mit einer entsprechenden Beschilderung, vorgenommen hätte. Jetzt sind jedoch Fakten geschaffen worden, die den von uns angestrebten Prozess einer Diskussion über das Thema mit allen Beteiligten unnötig erschweren.“ Das Klima für weitere Gespräche sei erst einmal vergiftet, da die Verwaltung die Mountainbike-Fahrer unnötig vor den Kopf gestoßen habe. „Wir werden uns bemühen, die Scherben, die das Vorpreschen der Verwaltung angerichtet hat, wieder zu kitten. Dafür werbe ich um Unterstützung der anderen Fraktionen“, so Willems.
Für die SPD ist das Verhalten Vermeulens jedoch kein Zufall. „Man wird den Eindruck nicht los, dass der Dezernent versucht, durch ständige Provokationen seine für das nächste Jahr anstehende Wiederwahl zu verhindern. Eine Abwahl würde Peter Vermeulen schließlich die ungehinderte Ausübung seines Ratsmandates in seiner Heimatstadt Krefeld ermöglichen. Dann müsste er sich auch nicht ständig für die Nichtteilnahme an Gremiensitzungen, bei denen er aus dienstlichen Gründen eigentlich anwesend sein müsste, entschuldigen“, vermutet Wietelmann. Sie fordert daher verwaltungsinterne Konsequenzen für den amtierenden Umweltdezernenten. „Hier ist der Oberbürgermeister gefragt. Wenn Marc Buchholz nicht den Eindruck erwecken will, dass Mitglieder seines Verwaltungsvorstandes völlig bürgerfern agieren, muss er ein klares Signal an die Öffentlichkeit senden“, stellt Wietelmann fest.