SPD setzt Intensivierung der Präsenz des Ruhrbahn-Sicherheitsdienstes an der Haltestelle Stadtmitte durch und fordert weitere Aufstockung
15. Juni 2021Zerstörung der MTB-Strecke im Uhlenhorst entsetzt die SPD-Fraktion
28. Juni 2021Mit vorsichtigem Optimismus beurteilt die SPD-Fraktion den jetzt bekannt gewordenen Kompromiss zum Erhalt der Stadtteilbibliotheken. „Nachdem schon die geplanten erheblichen Einschnitte im OGS-Bereich am Widerstand der Öffentlichkeit gescheitert sind, müssen OB und die schwarz-grüne Ratsmehrheit jetzt auch bei ihren Plänen zur Schließung der Stadtteilbibliotheken zurückrudern“, kommentiert Margarete Wietelmann, SPD-Fraktionsvorsitzende und kulturpolitische Sprecherin, die neuen Verwaltungsvorschläge.
Das sei ein großer Erfolg der verschiedenen Initiativen wie der Stadtschulpflegschaft und von Teilen der Politik, die einen massiven Eingriff in die kulturelle und pädagogische Arbeit der Büchereien verhindert hätten. „Auch wenn ich nicht glaube, dass dieser Kurswechsel auf der Grundlage fachlicher Erkenntnisgewinne, sondern vielmehr aus Furcht vor einem möglichen Bürgerentscheid gereift ist, bedeutet er zunächst die vorläufige Existenzsicherung der Einrichtungen vor Ort“, so Wietelmann.
Die SPD-Fraktion werde die weitere Entwicklung kritisch begleiten. „Sollte sich herausstellen, dass die jetzt von der Verwaltung vollmundig angekündigte `neue Qualität der Stadtteilbüchereien´ durch die Einbindung von im Grund nach fachfremden Personal zur Mogelpackung mutiert, wird die SPD-Fraktion das Thema erneut in die politische Debatte einbringen“, kündigt Wietelmann an.