SPD Mülheim begrüßt Einigung bei Integrationskursen: „Sprache ist der Schlüssel zur Integration.“

Die Einigung zwischen Bundesinnenministerium und SPD-Bundestagsfraktion zur Zukunft der Integrationskurse wird von der SPD Mülheim ausdrücklich begrüßt. Der ursprünglich geplante pauschale Zulassungsstopp für freiwillige Teilnehmerinnen und Teilnehmer von Integrationskursen ist vom Tisch. Stattdessen wurde eine kontingentierte Lösung vereinbart, die insbesondere ukrainischen Geflüchteten und EU-Bürgerinnen und -Bürgern mit Perspektive auf dem Arbeitsmarkt weiterhin den Zugang zu Sprach- und Integrationsangeboten ermöglicht.

Der Mülheimer Bundestagsabgeordnete Sebastian Fiedler erklärt dazu: „Der Zulassungsstopp hätte uns integrations-, gesellschafts- und arbeitsmarktpolitisch mehr geschadet als geholfen. Ich bin froh, dass wir gemeinsam mit dem Bundesinnenministerium eine tragfähige Kompromisslösung erreichen konnten. Sprache und Integration sind die Grundlage dafür, dass Menschen hier arbeiten, Kontakte knüpfen und Teil unserer Gesellschaft werden können.„

Auch der Mülheimer Landtagsabgeordnete Rodion Bakum sieht in der Einigung ein wichtiges Signal: „Gerade Städte wie Mülheim an der Ruhr profitieren davon, wenn Integration gelingt. Integrations- und Sprachkurse schaffen Perspektiven – für die Menschen selbst, aber auch für unsere Wirtschaft und den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Deshalb ist es richtig, dass freiwillige Teilnahmen weiterhin möglich bleiben.„

Der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Filip Fischer, betont die Bedeutung für die kommunale Ebene: „Integration findet vor Ort statt. Unsere Schulen, Vereine, Nachbarschaften und Unternehmen profitieren davon, wenn Menschen schnell Zugang zur Sprache und damit zu gesellschaftlicher Teilhabe erhalten. Die nun gefundene Lösung schafft mehr Planungssicherheit und stärkt die Integrationsarbeit auch in Mülheim.„

Künftig soll die Zulassung freiwilliger Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Rahmen eines Kontingentsystems erfolgen, das sich am verfügbaren Haushaltsvolumen orientiert. Gleichzeitig sollen Erstorientierungskurse für Menschen im laufenden Asylverfahren ab November deutlich ausgeweitet werden. Die neue Regelung soll bereits ab dem 1. Juni in Kraft treten.

Die SPD Mülheim begrüßt ausdrücklich, dass Integration weiterhin als langfristige Investition verstanden wird – in gesellschaftlichen Zusammenhalt, Fachkräftesicherung und wirtschaftliche Stabilität.