Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Herren und Damen,liebe Kolleginnen und Kollegen, „Wir sehen uns in besseren Zeiten“ und „Bis zum nächsten Etat sind es nun zwei […]

Mit ihrer Zustimmung zum Haushalt 2024 übernimmt die Mülheim SPD-Fraktion Verantwortung für die Stadt. „Der gemeinsam mit den Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU eingebrachte […]

Die Nahverkehrsexperten von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SPD – Siegfried Rauhut, Axel Hercher und Daniel Mühlenfeld – freuen sich, dass es gemeinsam mit der Verwaltung […]

Die erweiterten Vorstände der Großen Koalition von CDU und SPD in der Landschaftsversammlung Rheinland haben einstimmig beschlossen, die Umlage für den Haushalt 2024 um 0,5 % […]

Nachdem bekannt wurde, dass das Bundesarbeitsministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) von den ursprünglichen Planungen für die Verlagerung der Betreuung von unter 25-Jährigen auf die Jobcenter […]

Nach Umwelt- und Finanzausschuss stimmte nun auch der Rat zwei Anträgen der SPD-Fraktion zu, wonach bei Neubauten in Mülheim künftig eine Photovoltaikanlage verpflichtend ist. Dies gilt […]

Landesregierung vertagt Altschuldenlösung für die Kommunen Die vor Wochen mit viel Eigenlob und reichlich Vorschusslorbeeren vorgestellte Lösung der kommunalen Altschulden ist faktisch vom Tisch. Zwar hat […]

Verwunderung bei Verwaltung und Teilen der Politik nicht nachvollziehbar Anlässlich der aktuellen Debatte um die Angebotsreduzierung bei der Ruhrbahn aufgrund hoher Krankenstände und deswegen momentan nicht […]

Der Unterbezirk und die Ratsfraktion der Mülheimer SPD sowie der SPD-Ortsverein Eppinghofen trauern um ihr ehemaliges Mitglied Heribert Kirchholtes. Er verstarb im Alter von 80 Jahren. […]

Nachdem vor einigen Wochen eine Reihe von Fahrzeugen und Häuser von ehrenamtlichen Kommunalpolitikern angegriffen worden waren, kam es über das vergangene Wochenende erneut zu einer Sachbeschädigung […]

Auf großes Interesse stieß die vierte Sommeraktion der Mülheimer SPD-Fraktion. Die Geschäftsführung der WDL, Barbara Majerus, Frank Peylo und Christian Beineke, begrüßte die zahlreich erschienen Sozialdemokraten […]

Für die dritte Station der diesjährigen Sommeraktionen machte die Mülheimer SPD-Fraktion in der Speldorfer „Parkstadt“ halt. Dort befindet sich seit September 2022 die Pflegeschule der Theodor […]

Das „Café Light“ an der Gerichtstraße war Ort des zweiten Termins der traditionellen sozialdemokratischen Sommeraktionen. Im Innenhof des ehemaligen Frauengefängnis wird Drogenabhängigen und Suchterkrankten seit 2008 […]

Der erste Termin ihrer Sommeraktionen 2023 führte die Mülheimer SPD-Fraktion zur „Junior-Uni Ruhr“. Dagmar Mühlenfeld, ehrenamtliche Geschäftsführerin, und Anke Hötzel, Geschäftsleiterin, führten die Gruppe durch das […]

Margarete Wietelmann: „Gewalt, auch gegen Sachen, kann kein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein!“ Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt verurteilt die Angriffe, die von bisher unbekannten […]

Nach dem dritten Treffen des „Bündnis für Wohnen“, hat die Mülheimer SPD-Fraktion Handlungsschwerpunkte für die zukünftige thematische Ausrichtung des Gremiums benannt. Vor allem ältere Menschen müssten […]

In ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause hat die SPD-Fraktion Mülheim an der Ruhr die turnusgemäßen Vorstandswahlen zur Halbzeit der Ratsperiode durchgeführt. Margarete Wietelmann wurde in […]

„Alles, was wir befürchtet haben und vor dem wir vergeblich gewarnt haben, ist eingetroffen“ kommentiert Mathias Kocks, Bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, die finanzielle Misere beim Ausbau […]

Auf Vorschlag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr hat der Umweltausschuss der Stadt in seiner letzten Sitzung beschlossen, für die Sitzung am […]

Mit einem Planungsmoratorium möchte die SPD-Fraktion sicherstellen, dass Mülheim keine weiteren Industrieflächen verloren gehen. Ein Antrag zum Planungs- und Wirtschaftsausschuss soll nun dafür sorgen, dass das […]