Ein Umbau der Aussichtsplattform am Kahlenberg, wie von der Verwaltung vorgeschlagen, wird von der SPD in der BV 1 abgelehnt. Hierzu meint Fraktionsvorsitzender Oskar Obarowski: „Aus […]

Die Mülheimer SPD-Ratsfraktion nimmt die Botschaft eines weiteren erfolgreichen Förderantrags aus Berlin mit großer Freude zur Kenntnis. Bereits in diesem Sommer steht die Sanierung sowie der […]

Zur Berichterstattung der WAZ/NRZ vom 04.05.2021 „Testlauf für Lufttaxis ohne Lärm“ erklären Margarete Wietelmann, Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Nadia Khalaf, stellv. Vorsitzende der SPD Mülheim: „Wir […]

Durch die anhalte Pandemielage entdecken auch die MülheimerInnen ihre grüne Stadt. Doch wohin, wenn einen auf stundenlangen Spaziergängen menschliche Bedürfnisse überkommen, aber die Toilettenanlagen von Restaurants […]

Geht es nach der Mülheimer SPD-Fraktion, soll zeitnah auf dem Gelände des Flughafens Essen-Mülheim (FEM) eine Flächen-Photovoltaik-Anlage entstehen. Welche Vorteile diese bringen soll und warum damit […]

Der Oberbürgermeister Marc Buchholz hat beschlossen, dass ab dem 29.03.2021 öffentliche Spielplätze ab 18.00 Uhr nicht mehr benutzt werden dürfen. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt […]

Es müssen nicht immer aufwendige Maßnahmen sein, um das Stadtbild zu verschönern. Daher setzte sich die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung 1 in der letzten Sitzung des […]

Zur Diskussion um die Zukunft des Flughafens Essen-Mülheim erklären Margarete Wietelmann, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr und Nadia Khalaf, stellv. […]

Am 27. Januar verstarb im Alter von 88 Jahren die langjährige SPD-Bezirksvertreterin Doris Hufschmidt. Zwischen 1975 und 1999 gehörte sie der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung 1 […]

Die Stellungnahme der Grünen zu den anhaltenden Elternprotesten gegen die OGS-Kürzungen ruft heftige Kritik bei der SPD-Fraktion hervor. Die Aussagen, das neue schwarz-grüne Ratsbündnis müsse „den […]

In einem Brief des Kirchenkreises An der Ruhr an die im Rat vertretenen Parteien wirbt Superintendent Gerald Hillebrand um Unterstützung für die kommunale Direktaufnahme von Geflüchteten. […]

Das lang erwartete Koalitionspapier der schwarz-grünen Fraktionen liegt nun vor. Doch wer gedacht hat, dass Bildungs- und Sozialpolitik einen Schwerpunkt darin ausmachen, wird enttäuscht, obgleich doch […]

Die Stadtverwaltung Mülheim schlägt zur Konsolidierung des städtischen Haushaltes vor, bei der Offenen Ganztagsschule den städtischen Eigenanteil um die Hälfte zu senken. „Für uns steht fest, […]

In dem jüngst überarbeiteten Maßnahmenkatalog zur Bekämpfung der Corona-Pandemie wird erneut die Wichtigkeit des „Home Office“ betont. Überall dort, wo es nicht ausdrücklich notwendig ist, sollen […]

Wietelmann: „Angesichts der Pandemie-Lage eine unsinnige Idee“ Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt kritisiert die Entscheidung, den Rat der Stadt am Donnerstag, 17.12., in vollzähliger Besetzung […]

Die SPD-Fraktion setzt sich für eine umfassendes Digitalisierungskonzept zur lokalen Umsetzung des DigitalPakt Schule ein. Eine Beschlussfassung hierüber streben die Sozialdemokraten für den nächsten Bildungsausschuss an.Mit […]

Für mehr Transparenz und Wettbewerb bei der Beschaffung von Tablets für Mülheimer Schulen spricht sich die SPD-Ratsfraktion aus. Während Oberbürgermeister Marc Buchholz als amtierender Bildungsdezernent den […]

Erneut befasst sich die SPD-Fraktion mit der Frage, ob durch den Einsatz von Lüftungstechnik die Einhaltung der Corona-Schutzvorschriften an Mülheimer Schulen verbessert werden kann. Nachdem die […]

Die Ankündigung von Marc Buchholz, die Bezuschussung von KiTa-Trägeranteilen deutlich zu reduzieren, hat berechtigte Kritik bei Trägern und Eltern ausgelöst. Die Mülheimer SPD teilt die Sorgen […]

Auf Unverständnis und Kritik seitens der SPD-Fraktion stoßen die Äußerungen von OB Buchholz im Zusammenhang mit der verzögerten Beschaffung von Tablets für Mülheimer Schulen. „Wir halten […]