Wer zu spät kommt, …

26. Juni 2014 Thema: Pressemeldungen Von Sven Bortlisch

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„Mit aller Entschiedenheit weise ich die Vorwürfe der CDU zur Sitzungsleitung bei der Diskussion im Planungsausschuss zum Anwohnerparken in der Altstadt zurück.
Fast eine Stunde ist zu diesem Thema diskutiert worden und alle Fraktionen haben dabei ihre Meinungen ausgetauscht.
Nach Ende der Diskussion habe ich für alle hörbar festgestellt, dass mir keine Wortmeldungen mehr vorliegen und die Abstimmung aufgerufen.
Als Sitzungsleiter bin ich verpflichtet, die Geschäftsordnung des Rates der Stadt einzuhalten und die sieht nun einmal vor, dass Wortmeldungen während einer Abstimmung nicht zulässig sind.
Leider hat die CDU zu spät reagiert und das auch nur, weil der Dezernent Vermeulen (CDU), der neben mir saß, den Anstoß dazu gegeben hatte.
Das Verhalten der CDU ist zwar typisch, jedoch ziemlich dreist, denn ich bin nicht zuständig für das Ausbügeln ihrer Versäumnisse.
Im Übrigen bin ich der Auffassung, dass sowohl der Planungsausschuss in Gänze, als auch die Verwaltung die Anliegen beider Kirchengemeinden in der weiteren Diskussion gebührend würdigt. Dafür braucht man keine politischen Ränkespiele.“