Wiechering zur Innenstadtdebatte: „Bitte bei den Fakten bleiben!“

12. August 2015 Thema: Pressemeldungen Von Sven Bortlisch

<![CDATA[„Die Behauptung, unser OB-Kandidat Ulrich Scholten mache Vorschläge, die nicht zu finanzieren seien, ist und bleibt eine Unterstellung. Wir sprechen hier über einen Prüfauftrag, im Rahmen der notwendigen Umgestaltung des Kaiserplatzes auch einen Kreisverkehr in die Überlegungen einzubeziehen. In diesem frühen Stadium, wo eine Kostenschätzung überhaupt noch nicht möglich ist, eine Aussage über die Finanzierbarkeit der Maßnahme zu treffen, ist ein Ding der Unmöglichkeit“, so Wiechering. Die SPD bleibt bei der Aussage, dass die Grünen mit der Beschluss- und Faktenlage an dieser Stelle nicht vertraut sind. Hierzu Wiechering: „Der Auftrag zur Umgestaltung des Bereiches Eingang Forum/Kaiserplatz ist bereits Bestandteil des Beschlusses zum Integrierten Innenstadtkonzept. Ich frage mich darüber hinaus, was Herrn Niehoff als ehemaligen planungspolitischen Sprecher der Grünen umtreibt, wenn er am Dienstag im Innenstadtbeirat erfährt, dass für den Umbau des Kaiserplatzes von der Verwaltung 795.000 € budgetiert werden und er einen Tag später in der Zeitung behauptet, der SPD-Kandidat mache Vorschläge, die nicht zu finanzieren seien. Ist das nur Ahnungslosigkeit oder gar schon Bösartigkeit?“
Auch in Richtung der CDU hagelt es Kritik beim Thema „Nele-Brunnen“. „Der CDU-Kandidat hat scheinbar den Überblick verloren, was er selbst im Rat mit beschlossen hat, sonst würde er nicht behaupten, die Verlagerung des Brunnens sei nicht durch Haushaltsmittel gedeckt“, stellt der Planungsausschussvorsitzende fest. Er erinnert daran, dass der Finanzausschuss im April und der Rat in seiner Sitzung im Mai diesen Jahres einstimmig beschlossen habe, die hierfür vorgesehene Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 200.000 € in das Jahr 2015 zu übertragen.
„Statt Herrn Scholten zu unterstellen, es mit der Wahrheit nicht genau zu nehmen, sollte sich der CDU-Kandidat vielleicht die Zeit nehmen, über eigene Vorstellungen zur Entwicklung unserer Stadt nachzudenken. Leider herrscht hier jedoch permanente Funkstille“, stellt Wiechering fest.