Rede des Oberbürgermeisterkandidaten zum Nominierungsparteitag am 18.04.2015: Ulrich Scholten – Mein Mülheim Plan

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Ihr wisst, dass ich mich schon seit knapp 40 Jahren in Mülheim politisch engagiere und zunehmend  Verantwortung, zuletzt den Parteivorsitz, übernommen habe.
Das Amt des Oberbürgermeisters und die damit verbundenen Gestaltungsmöglichkeiten eröffnen neue Perspektiven.
Ich bin seit 16 Jahren Ratsmitglied und kenne die Herausforderungen denen sich unsere Stadt stellt ebenso, wie die Chancen die sich uns bieten und ich sehe die Entwicklungen, die wir genommen  haben: die neue Fachhochschule, die auf höchstem Standard sanierten Schulen, das neue Quartier an der Ruhr, das moderne Historische Rathaus, das Medienhaus, die Camera Obscura, das bundesweit anerkannte CBE, natürlich die Bürgeragentur, – das sind überzeugende Beispiele für mich..

Zudem ist Mülheim aktuell die Vorbildstadt für Familien-, Bildungspolitik und Integration.

Als OB will ich hieran nicht nur anknüpfen, sondern will vor allem weitere neue Impulse setzen.

Wer Erfolgreiches weiterentwickelt sehen möchte und einen Oberbürgermeister will, der Neues beginnt, einen, der Partner und Pate ist für die Ideen der Bürgerinnen und Bürger, den bitte ich um seine Unterstützung, denn genau das biete ich euch an.

Welche Impulse meine ich:

Der Ruf nach Förderung der heimischen Wirtschaft und der Sicherung unserer Arbeitsplätze ist für mich als Personalchef nach knapp 30 Jahren Arbeit für ein traditionsreiches  Mülheimer Industrieunternehmen (in der Spitze
13 000 Mitarbeiter – heute in MH in der Summe 3000), schon fast Bestandteil meines genetischen Codes geworden.

Rufen und Fordern allein reicht jedoch nicht aus. Man muss schon auch kreative Ideen entwickeln, selbst mit anpacken und umsetzen.
Als Vater und Großvater lässt mich z.B. die Frage nicht los, wie wir in MH den klimagerechten Stadtumbau hinkriegen, damit es sich hier auch in 30 Jahren noch gut leben lässt.
„Energetische Stadtentwicklung“, wird das Zukunftsthema für uns und für unsere Kinder. Ich will daran arbeiten, dass sie für uns auch eine große Chance werden kann, z.B. als ökologischer und ökonomischer Treiber für neue, hochqualifizierte Arbeitsplätze.

Auch in der erfolgreichen Vernetzung unserer Hochschule mit der Mülheimer Wirtschaft, sehe ich  Chancen, die wir nicht verpassen dürfen.
Die sich positiv auf alle Lebensbereiche auswirken. Ich erlebe schon heute als Personalverantwortlicher die Vernetzung von Wissenschaft und Wirtschaft vor Ort. Praktika, Forschung, Diplomarbeiten und top qualifizierte Arbeitnehmer für Mülheim sind die Früchte dieser tollen Entwicklung. Dies werde ich durch intensive Kontakte zu den Mülheimer Unternehmen, zu den Konzernen die ihre Dependancen in MH haben, zu meinen Partnern an den Universitäten Aachen, Clausthal u.a., verstetigen und ausbauen. Da darf ich als OB nicht schüchtern sein. Da muss man auch mal alten Kollegen „auf den Geist gehen dürfen“ – im Sinne Mülheims.

Das Ruhrgebiet und insbesondere Mülheim, hat alle Voraussetzungen als grünste Metropolregion Europas ein Zentrum der innovativen Umwelt- und Energietechnik zu werden, wo diese nicht nur erdacht und gefertigt, sondern auch erprobt und in Serienreife angewendet werden kann.
Für ein solches „Umdenken“ in Richtung ökologischen Bauen und Wohnen gewinnt der OB durch direkte Ansprache und Schaffung von Informationsformaten mit MB und MH-Fachfirmen, zukünftig nicht nur die, die sich richtigerweise schon immer für Klimaschutz stark gemacht haben, sondern, vor dem Hintergrund steigender Energiepreise, alle BürgerInnen sowie  die Wirtschaftsakteure.
Denn schon heute liegen die Energiekosten im produzierenden Gewerbe unserer Stadt (Siemens, Mannesmann, FWH etc.) um ein Vielfaches über den ach so gescholtenen Personalkosten.
Mit diesem Argument motiviert man selbst den hartleibigsten „Manchesterkapitalisten“  zur energetischen Aufwertung, von Bestandsgebäuden und Anlagen.

Das schont Gewerbeflächen, von denen wir ohnehin zu wenige haben, die aber angeboten werden müssen, um Bestandsunternehmen  zu halten, bei ihrer Entwicklung zu unterstützen oder im Idealfall nach Mülheim zu holen. Und das ohne unnötigen zusätzlichen Flächenverbrauch.

Und wenn wir schon bei Industrie- und Gewerbeflächen sind: Die Aufgabe des Oberbürgermeisters als Verwaltungschef besteht nach meinem Verständnis auch darin, höchst selbst den Kontakt zu den Eigentümern, Vorständen und Geschäftsführungen unserer Wirtschaftsunternehmen zu suchen, um Wege und Potentiale aufzuzeigen,  die manchen Entscheider, manches Unternehmen motiviert, ungenutzte aber für Mülheim wertvolle Flächen, einer sinnvollen Nutzung zuzuführen, oder dem Markt zur Verfügung zu stellen.

„Denn nichts bewegt sich von allein.“

Als OB werde ich immer die Wünsche der Menschen und die unseres Gemeinwesens  im Focus haben! Wirtschaftsförderung ist kein Selbstzweck und darf nicht jeden Preis kosten. Wir alle müssen etwas davon haben. Nicht nur die Unternehmen.

Wenn es aber zum Beispiel gelingt, mit Unternehmen die selbst energie- oder wärmeintensive Produktion betreiben – und die haben wir in Mülheim – Kooperationen im Hinblick auf die in ganz NRW notwendigen Veränderungen der Energie- oder Wärmeversorgung  einzugehen, kann sich ein solches Engagement für alle Beteiligten positiv darstellen.   

Das bisherige System der Strom- und Wärmeerzeugung ändert sich grundlegend.
Neben einer zunehmend  dezentralen Versorgung mit Strom kommt dem Bereich der Wärmeversorgung eine ebenso große Bedeutung zu. Hier besteht dringender Handlungsbedarf, den die Städte schon aus Haushaltsgründen nicht alleine stemmen können.

Da es hierfür keine einheitlichen Musterlösungen gibt, ist die in Mülheim, auf städtischer Seite vorhandene Innovationskraft und Expertise, besonders der medl, ein Anreiz für die Wirtschaft  zum gemeinsamen Handeln. Erweiterung der Geschäftsfelder, Umstellung auf umweltverträgliche Systeme und Einnahmen für eine städtische Beteiligung wären der Mehrwert.

Ganz greifbar wird eine solche „win win“ Situation am Beispiel von bereits umgesetzten Projekten zwischen Wohnungsgesellschaften und Energiedienstleister in verschiedenen Stadteilen Mülheims. Hier wurden dezentrale, intelligente hocheffiziente und ökologisch anspruchsvolle Wärme- und Stromversorgungen aufgebaut. Kraft-Wärme-Kopplung, Blockheizkraftwerke, sind hier die Stichworte. Und Stichwortgeber sind Mülheimer Unternehmen und deren Geschäftsführer..  
Da es notwendig ist, für NRW ein integriertes, zunehmend dezentrales Verbundsystem zu schaffen und die  Entwicklung  solcher  moderner Systeme eine prosperierende Entwicklung nehmen  wird, ist gerade für Mülheim, mit bereits in diesem Zukunftsmarkt aktiven privaten, wie auch städtischen Unternehmen eine Marktchance gegeben.
Der Aufgabe, eine solche Entwicklung zu befördern und zu unterstützen, werde ich mich als OB aktiv stellen.
Gleiches gilt im übrigen auch für die zur Zeit von vielen diskutierte Erweiterung der Breitbanddatennetze. Zu glauben, hier gehe es um eine bessere Performance für die Cyberspace Spiele unserer Kids außerhalb der Innenstadt, greift deutlich zu kurz. Vielmehr hat die Industrie hier hohen Bedarf – weil Produktionssteuerungen, Controllingdaten, Entgeltabrechnungen heute im Onlinebetrieb laufen.
Das Interessante für Mülheim ist vielmehr die Tatsache, dass auch hierbei in Mülheim ansässige Firmen und Institute das „Know-how“, den zeitlichen Vorsprung und damit die guten Marktchancen haben. Ich habe mit einigen gesprochen.
Wenn solche Unternehmen bei Stadt und Verwaltung anklopfen, müssen wir handeln, indem der OB die Schnittstellen zu Planern und Netzinhabern ermittelt um ggf. am Runden Tisch Synergien zu heben – im Interesse von zukunftssicheren, qualifizierten Arbeitsplätzen.

Um diese zu besetzen, braucht es hochwertigen Wohnraum.

Die Wohn- und Lebensräume Mülheims, unserer sympathischen Stadt an der Ruhr, sind meist qualitativ hochwertig, ein Pfund mit dem wir wuchern können, das wir aber auch schützen müssen.  
Und wenn es  darum geht qualifizierte Mitarbeiter, Nachwuchskräfte und deren Familien für Mülheim zu gewinnen, sind sie ein entscheidender Standortfaktor.
Derzeit sind urbane Räume besonders gefragt. Die Stadt als Lebensraum für Familie, Ruheständler oder Singels wird immer beliebter. Stadtplaner werten Grün und Wasser in der Stadt, ÖPNV, Fahrrad- und Fußgängerfreundlichkeit  als absolute Attraktivitätsmerkmale für eine Stadt.

Wasser? Grün? Da sind wir privilegiert! Das haben wir alles!

Was uns, wie viele vergleichbare Kommunen belastet ist die mangelnde Innenstadtattraktivität. Die Abwanderung von Kaufkraft in große Gewerbegebiete und auch der Einkauf über das Internet, sind Fakt und lassen sich nicht mehr zurückdrehen. Die Politik hat keinen Zugriff auf die Flächen und Immobilien der Innenstadt um den Handel zurückzuholen. Auch in Mülheim nicht!

Aber gerade jetzt bekommt ein wichtiger Teil unserer Innenstadt ein neues Gesicht an der Ruhr.

Von hier aus werden wir die Innenstadt neu entwickeln. Das geht über kleine Schritte, unter Beteiligung der Einzelhändler, der Gastronomen, der Hauseigentümer, die eine entscheidende Rolle beim Besatz der Innenstädte spielen und vor allem der Menschen, die in der Stadt wohnen.
Wir werden  uns um kleine und kleinste Quartiere mit „Wohlfühlangeboten“ kümmern.
Dazu gehören Geschäfte, die zum Stöbern und Verweilen einladen, die Atmosphäre haben – in Kombination mit Gastronomie.
Das ist ein langer Weg, darüber muss man sich im Klaren sein.
Die Schloßstraße lässt sich eben nicht wie das RRZ steuern.

Vorrang für ÖPNV wird nach allen Erkenntnissen zukünftig noch stärker nachgefragt!
Ohnehin eine Pflichtaufgabe im Rahmen der Daseinsvorsorge. Wir müssen für die Bürgerinnen und Bürger ein qualitativ und quantitativ angemessenes Angebot gewährleisten.

Doch die Notwendigkeit der Sanierung der MVG ist unumstritten. 35 Mio € per anno Defizit sind nicht akzeptabel.

Wir werden auf der Basis der Machbarkeitsstudie eine seriöse zukunftsorientierte und belastbare Endscheidung zur ÖPNV Strategie  treffen.

Und das ohne das vermeintlich zu teure Personal zu geißeln. Das verfängt bei der MVG, wie übrigens auch im gesamten „Konzern Stadt“ ohnehin nicht.
Denn selbst wenn alle Kollegen der MVG ab Morgen unentgeltlich arbeiten kämen, blieben dennoch zwei Drittel des Defizits.

Wir werden die Strukturen verändern, über erweiterte Kooperationen zur Effizienzsteigerung,   Vereinheitlichung der Fahrzeuge sowie der Technik und damit der Stärkung der Einkaufsmacht zur Kostenreduzierung reden.

Ja – ich bleibe dabei – am Ende werden wir über eine „RuhrVG“  reden.

Das Ruhrgebiet wird erst dann eine echte Metropole sein, wenn die Infrastruktur  Metropolcharakter  hat und die Versorgung, die Netze und die Schienen, keine Stadtgrenzen mehr kennen.

Und das sehr schnell! Am Besten auf der Basis eines Ratsbürgerentscheids.

Als erstes kann unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten die Kooperation des VIA-Verbundes der Städte Duisburg, Essen und Mülheim optimiert werden. Ich bin davon überzeugt, dass hier große Summen zur Defizitabsenkung realisierbar sind. Die drei Oberbürgermeister müssen zusammen mit der Politik die Leitplanken setzen. Für mich gibt es dabei keine Vor-Festlegung auf Bahn oder Bus. Betrachtet man aber vergleichbare Ballungsräume wie das Ruhrgebiet, so erkennt man, dass das nirgendwo ohne Schiene funktioniert.  Wichtig ist, dass die Bürger auch in Zukunft zuverlässig von A nach B kommen.

Auch der Flughafen sorgt für Mobilität. Aber auch für eine jahrelange kontroverse Diskussion.
Er ist ein historischer Bestandteil Mülheims. Er erzeugt Emotionen. Der Besucherandrang an Tagen der offenen Tür spricht Bände. Aber er ist auch ein hochwertiger Wirtschaftsstandort mit Potential. Und das Areal hat unbestritten eine ökologische Dimension.
Aber es gibt  Ratsbeschlüsse hierzu, die ich als Oberbürgermeister umzusetzen habe. Unabhängig von meiner persönlichen Präferenz.  Ich bin aber auch davon überzeugt, dass dies nicht von heute auf morgen geht. Ein geordnetes Ausstiegsszenario für das Jahr 2024 – wie von der Verwaltung vorgeschlagen- ist realistisch.
Teile der Politik ignorieren leider gelegentlich, dass es Verträge gibt, die bindend sind.
Und ich neige dazu, Verträge einzuhalten.
Davon abgesehen haben wir Verantwortung für Unternehmen mit insgesamt mehreren hunderten Mitarbeitern, die am Flughafen Ihr tägliches Brot verdienen. Auch die benötigen ein verlässliches Szenario. Mit diesen Menschen müssen wir im Gespräch bleiben. Im Übrigen muss das Gelände zukunftsorientiert und unter ökologischen Gesichtspunkten überplant werden.

Die Verkehrsführung ist in jeder Stadt, also auch in Mülheim Thema. Wenn ich nun also behaupte, ich hätte den Stein des Weisen in der Tasche, würde es mir keiner abnehmen und das wäre auch nicht richtig so. Unabhängig davon möchte ich zukünftig frei von Denkverboten die aktuelle Situation an einigen neuralgischen Punkten vor allem in der Innenstadt abklopfen. Sollte die Kaufhoffrage  durch die Ansiedlung von Seniorenresidenz, Wohnen und Einzelhandel als stimmige Ergänzung zur Entwicklung unseres prosperierenden Ruhrufers, bald gelöst sein, bietet sich der Bereich am Stadthafen als Startpunkt hierfür an.

Einer der wichtigsten Impulse für das drängendste, das alles überschattende  Problem, die Haushaltssituation unserer Stadt,  ist das Bündnis „Für die Würde unserer Städte“. Hier haben OB und Kämmerer, gemeinsam mit einer großen Zahl von betroffenen Kommunen, es ja bereits bis nach Berlin geschafft.
Es muss eine strukturelle Änderung der Finanzströme geben, die den Kommunen gerade im Ruhrgebiet wieder Luft zum Atmen ermöglicht. Dieses Engagement muss der neue OB fortsetzen! Danke Dagmar für die Kraft, die Du natürlich nicht nur hier, aber hier besonderes aufgewendet hast. Dafür gebührt dir und natürlich auch Uwe Bohnan unser aller Respekt.

Denn wenn man etwas bewegen und entwickeln will, benötigt man zwangsläufig Geld. Das ist beim städtischen Haushalt nicht anders als in der Familienkasse. Wir müssen uns wieder Freiräume, als wesentliche Voraussetzung für selbstbestimmtes Handel schaffen. Wir müssen weiterhin politischen Druck auf Land und Bund ausüben, die immer mehr Aufgaben an die Kommunen delegieren, aber oft nur anteilig zahlen.

MH wird in diesen Tagen zu Recht gelobt, für die große Unterstützung der Bürgerschaft, der caritativen Verbände, der Kirchen, der Ehrenamtlichen und des SWB bei der beispielhaften Betreuung von Flüchtlingen durch die Verwaltung.  
Wenn aber die Bundespolitik die weiterhin wachsenden Herausforderungen zu diesem Thema nicht eindeutig regelt und die humanitär notwendigen Fälle finanziell ausreichend flankiert, wird die Lage in den Kommunen materiell nicht mehr beherrschbar.

Das wir mit solchen und ähnlich gelagerten Finanzierungsproblemen nicht alleine da stehen, ist dabei die große Chance.

Diese Eisen muss man schmieden solange es heiß ist.

Aber keine Sorge: Ich bin seit 30 Jahren  Teil der großen Montanfamilie –  der Stahlarbeiter – habe also eine gewisse Erfahrung als, wie man „auf der Hütte“  sagt:  „Mann erster Hitze“.

Familie ist ein gutes Stichwort. Ich bin umgeben von meiner Familie, von Freunden, KollegenInnen und nicht zuletzt von euch. Ich fühle mich sehr wohl und sicher in diesem jahrzehntelang währenden Verbund, in den verschiedenen Rollen als  

• Ehemann             (30 Jahre)
• Vater  
• Großvater
• SPD-Mitglied         (40 Jahren)
• IG-Metaller            ( 28 Jahren)
• Stahlarbeiter          (30 Jahren)

Deshalb ist die Frage berechtigt, wie das sein wird, einen bedeutenden Teil meines Lebens, nämlich das langjährige berufliche Umfeld  und damit auch persönliche Bindungen zu verändern.

Ich glaube fest daran, dass mir meine persönliche, berufliche und politische Erfahrung und vor allem die seit nunmehr 16 Jahren bestehenden, teils persönlichen Kontakte zu vielen Verwaltungskolleg/Innen, einen guten Zugang zur vertrauensvollen und wertschätzenden Zusammenarbeit im Rathaus ermöglichen werden. Eine „Roadshow“ zu Beginn der Arbeit wird das Bild abrunden.
Und mein Bild von unserer Verwaltung ist geprägt von kompetenten und engagierten KollegInnen.

Um dieses Bild  im Übrigen auch morgen noch vorzufinden, muss der OB dem Verlust von qualifizierten Leistungsträgern entgegenwirken.

Es reicht eben nicht aus den Kolleginnen und Kollegen, inflatorisch aber berechtigt,  Lob auszusprechen und ihnen top Leistungen und Engagement zu attestieren, ihnen aber dann aus haushaltstechnischen Zwängen,  berufliche Perspektive oder Entwicklung zu versagen.
Hier werden wir Wege finden unsere Wertschätzung auch in beruflicher Perspektive und angemessenem  Entgelt auszudrücken.

Denn die qualifizierte Leistungsfähigkeit  einer  Verwaltung ist wichtig für die Bürger&Innen, ein Standortvorteil und unverzichtbar für das erfolgreiche Handeln des OB. Als Teamspieler weiß ich: „Das Ganze ist immer mehr, als die Summe seiner Teile“ und „there is no I in the word team!“ wie die Engländer zutreffend sagen.

In Mülheim wohnt und lebt man gerne. Und das auch generationenübergreifend. Und die Menschen sind dabei füreinander da und sorgen sich umeinander, was man auch am hohen bürgerschaftlichen Engagement erkennen kann. Die Vokabel, die  das am Besten zum Ausdruck bringt, ist „Familie“. Der Begriff ist zwar schon da, aber er bleibt ja richtig.

Wir sind die „Familienstadt“!

Sichere und interessante Arbeitsplätze, gute Kinderbetreuungsangebote, Bildung und Weiterbildung als Katalysator für Lebenschancen, Investitionen in Sportstätten und Gesundheitsförderung, ein gesundes Wohnumfeld – alle die bisher erfolgreich begonnenen und zukünftig anzugehenden Projekte bilden die Basis für ein glückliches und zufriedenes Leben als Familie in unserer Stadt.

Um den Bestand unserer Kultur-  und Freizeitangebote werde ich als OB ebenfalls kämpfen. Museen und Theater, Stadthalle, MüGa und „Weiße Flotte, sind letztlich auch Teil unseres „Familienlebens“.

Zur Familienstadt  gehört auch, dass ich unsere Stadt als einen schön gestalteten und sicheren Lebensraum für alle weiterentwickeln will.

Sicherheit ist ein sehr subjektives Gefühl. Das heilt man nicht durch statistische Gegenbeweise. Das muss man ernst nehmen und Maßnahmen ergreifen, wie z. B. die Polizeipräsenz rund um den Bahnhof.

Die Ängste der Bürgerinnen und Bürger darf man nicht ignorieren. Hier setze ich auf eine enge Zusammenarbeit mit dem neuen Polizeipräsidenten, zumal er Mülheimer ist.

Und ich kann sie nicht oft genug erwähnen: die HRW. Die jungen Mülheimer müssen nicht in jedem Fall ihr familiäres Umfeld verlassen um zu studieren. Und die Innenstadt wird schon jetzt von vielen Studierenden bespielt.

Hieran werden wir weiterhin mit großer Energie und Nachhaltigkeit arbeiten.

Abschließend noch einige Anmerkungen zu meinem persönlichen Anspruch:

Ich will ein Oberbürgermeister sein, der gemeinsam mit den Bürgern und allen politischen Kräften, die Stadt unter schwierigen Bedingungen weiterentwickelt.

Die notwendige „Kontinuität im Wandel“  organisieren wir aber nicht alleine.

Ich darf hier auf das seit einigen Monaten praktizierte Instrument der  „SPD Themenforen“ hinweisen.

Hier sind Plattformen für Politik, Verwaltung, Bürgerinnen und Bürger zum Austausch über „Mülheim Themen“ entstanden.

Diese gelebte Transparenz durch Offenheit und sachorientierten, konstruktiven Diskurs bitte ich euch gemeinsam mit mir fortzusetzen.

Diejenigen, außerhalb unserer Partei, die mithelfen wollen, habe und werde ich um ihre Unterstützung bitten. Seien Sie Sicher, ich nehme nicht nur jede Einladung an, ich komme auch selbst auf Sie zu!

Ich werde nicht müde, die Gelegenheit zu Gesprächen mit allen Akteuren der Stadtgesellschaft zu suchen, um verlässliche, glaubwürdige Partner für die notwendige Zusammenarbeit zu gewinnen. Ich hatte in den letzten Wochen schon viele interessante Gespräche.
Darauf mit ihnen und euch die Stärken unserer schönen Stadt zu identifizieren, uns auf sie zu konzentrieren und sie fortzuentwickeln, freue ich mich.

Mülheim lohnt sich!

Lasst uns das Beste für unsere Stadt suchen.

Gemeinsam – Wertschätzend- Ergebnisorientiert
Danke dass Sie/ihr mir zugehört habt!
Glückauf!