Tempo 30 Kölner Straße: SPD-Antrag ist ausgewogen

02. Februar 2016 Thema: Pressemeldungen Von Sven Bortlisch

<![CDATA[„Eine ähnliche Lösung existiert z.B. in unserer Nachbarstadt Oberhausen", erläutert der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Daniel Mühlenfeld. Er verweist zudem darauf, dass diese Idee selbst von Vertretern des Selbecker Bürgervereins mitgetragen werde: „Der Bürgerverein hat den Ratsfraktionen vor der Ratsentscheidung mitgeteilt, dass er mit Blick auf die Lage der Caravan-Händler eine solche Initiative mittrage", so Daniel Mühlenfeld weiter.

Während SPD und Bündnis 90/Die Grünen damit eine Lösung durchgesetzt haben, die bemüht ist, den Belangen der Umwelt, der Bürger und der örtlichen Wirtschaft gleichermaßen Rechnung zu tragen, konnte der Antrag der CDU zum selben Thema nicht überzeugen. „In der Ratssitzung argumentierte die CDU, dass eine Tempo-Reduzierung ungeeignet sei, die vorgegebene Schadstoffreduzierung zu erreichen, nur um dann eine Tempo-30-Lösung mit zeitlicher Begrenzung auf die Zeit des Berufsverkehrs zu beantragen“, so Daniel Mühlenfeld. Dies sei widersinnig, denn zu diesen Zeiten sei aufgrund des erhöhten Verkehrsaufkommens ohnehin nicht möglich, die Kölner Straße mit konstant 30 Stundenkilometern zu befahren.

 Problematisch am CDU-Vorschlag sei zudem gewesen, dass die vorgegebenen Einsparziele damit nicht zu erreichen gewesen seien. „Das aber hätte zur Folge gehabt, dass weitergehende Maßnahmen wegen Untätigkeit des Rates per Gerichtsanordnung umgesetzt worden wären – mit Nachteilen für alle Betroffenen“, schildert Daniel Mühlenfeld den Hintergrund.

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