13. Wochenrückblick der SPD-Fraktion Mülheim an der Ruhr

27. November 2015 Thema: Pressemeldungen Von Sven Bortlisch

<![CDATA[So hat sich die Fraktion am vorletzten Donnerstag beispielsweise mit dem neugewählten Jugendstadtrat getroffen. Der gemeinsame Abend wurde genutzt, um über die zukünftige Zusammenarbeit zu sprechen und sich gegenseitig besser kennenzulernen. Uns liegt es sehr am Herzen, den engagierten Jugendlichen zu zeigen, dass ihre Arbeit selbstverständlich Anerkennung findet und wir uns intensiv mit ihren zahlreichen Vorschlägen und Ideen beschäftigten. Gerade in der ehrenamtlichen Kommunalpolitik ist es wichtig, auch den Nachwuchs zu motivieren und zur Mitarbeit zu ermutigen.

Anfang dieser Woche fand ein gemeinsames Informationsgespräch des Oberbürgermeisters, der Verwaltung, der Investoren mit den Ratsfraktionen statt, welches den aktuellen Stand des Projektes „StadtQuartier Schloßstraße“ zum Thema hatte. Hier wurde u.a. die Möglichkeit vorgestellt, im neuen Gebäude moderne Räumlichkeiten für die VHS bereitzustellen. Auf kleinerer Fläche wäre an dieser zentralen Stelle ein zeitgemäßer Weiterbildungsbetrieb möglich.
Insgesamt handelt es sich um eine attraktive Idee, für die viele Argumente sprechen. Bevor aber eine endgültige Entscheidung getroffen werden kann, muss auch die Zukunft des bisherigen Gebäudes geklärt sein. Es muss eine sinnvolle Nachnutzung für Immobilie und Grundstück geben, denn, so der planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Claus Schindler: „Wir dürfen nicht einen Leerstand gegen den nächsten tauschen!“
Leider sorgt die Frage des Denkmalschutzes in diesem Punkt für ein nicht unerhebliches Risiko, das die Vermarktung massiv erschwert.
In den nächsten Wochen werden wir in fraktionsinternen Gesprächen intensiv über den Vorschlag sprechen. Über die Ergebnisse informieren wir Sie natürlich zeitnah.

Auch die aktuellen Ausschusssitzungen sollen in dieser Woche Beachtung finden: Im gestrigen Ausschusses für Personal, Gleichstellung, demografischen Wandel und Inklusion wurde auf unsere Initiative über die existenziellen Probleme des hiesigen Frauenhauses diskutiert. Jährlich fehlen dieser Institution bis zu 50.000,-€. Unser diesen Bedingungen ist es schwierig bis unmöglich, die wichtige gesellschaftliche Arbeit zu erfüllen. Die SPD-Fraktion hat daher beantragt, mit einem städtischen Zuschuss in vorgenannter Höhe die angespannte Situation kurzfristig zu beheben. Wir hoffen sehr, dass die anderen Fraktionen, die sich hierzu noch beraten müssen, am Ende unserem Antrag beitreten werden. Die Existenz des Frauenhauses muss auf jeden Fall gesichert werden.

Blicken wir zum Abschluss auf die Sitzung des Planungsausschusses am nächsten Dienstag. Dort wird der Bebauungsplan „Max-Halbach-Straße/Schwarzenbergstraße“ Thema sein. Ursprünglich sollte an dieser Stelle älteren Anwohnerinnen und Anwohnern der Heimaterde ermöglicht werden, ihre bisherigen, teils zu groß dimensionierten und nicht altersgerechten Wohnungen bzw. Häuser durch bedarfsgerechteren Wohnraum in direkter Nähe zu tauschen. Nachdem diese lobenswerte Idee sechs Jahre lang nicht umgesetzt wurde, hat der ursprüngliche Investor das Grundstück mittlerweile veräußert. Der neue Eigentümer plant Gebäude mit hochwertigen Eigentumswohnungen, die sich nicht in das Umfeld einfügen.
In einer gemeinsamen Initiative mit anderen Fraktionen wollen wir versuchen, dieses Vorhaben noch zu verhindern.