8. Wochenrückblick der SPD-Fraktion Mülheim

18. Juni 2015 Thema: Pressemeldungen Von Sven Bortlisch

<![CDATA[Natürlich wurden auch im Forum die aktuellen Planungen zum Kaufhof besprochen. Eine ausführliche Stellungnahme unseres Fraktionsvorsitzenden Dieter Wiechering dazu finden Sie in unseren Pressemitteilungen. Insgesamt begrüßen wir die Anstrengungen und hoffen, dass die vorliegenden Pläne rasch umgesetzt werden können. Hervorzuheben ist, dass derzeit geprüft wird, ob Teile der Sandsteinfassade des Kaufhofgebäudes für den Neubau übernommen werden können. So würde auch in Zukunft ein optischer Bogen zum historischen Rathaus geschlagen werden.
Zweites großes Stadtentwicklungsthema war der Masterplan „Öffentlicher Raum“. Dabei handelt es sich um die Umgestaltung des Kaiserplatzes, der Leineweberstraße und der Bachstraße im Zuge des integrierten Innenstadtkonzeptes. In einem Architekturwettbewerb sollen Ideen gefunden werden, wie beispielsweise der Kaiserplatz nach einer Aufgabe der Endhaltestelle aussehen könnte. Auch das Gesicht der Leineweberstraße soll sich deutlich wandeln: Eine geänderte Bepflanzung soll mehr Licht in die dunkle Gasse bringen. Aber nicht nur der dichte Bewuchs spricht gegen die vorhandenen Platanen. Ihr flaches Wurzelwerk sorgt für massive Schäden am Pflaster.
Die SPD-Fraktion wird sich auch dafür einsetzen, dass die Option des Zweitrichtungsverkehrs weiterhin geprüft wird. In Zusammenhang mit einem weiteren Shared Space-Projekt ergeben sich hier neue verkehrstechnische und gestalterische Möglichkeiten. Die Altstadt zeigt, wie ein gemeinsames Zusammenleben aller Verkehrsteilnehmer funktionieren kann.
Bis die Umgestaltungen vollständig abgeschlossen sein werden, vergeht leider noch etwas Zeit: Es handelt sich um einen zweistufigen Prozess, der im ersten Schritt eine Grundüberarbeitung und im zweiten – nach Bewilligung zusätzlicher Mittel – aufwendigere Veränderungen vorsieht. Mit weiteren Geldern ließe sich auch eine Lösung für die öffentliche Toilette an der Leineweberstraße finden. Selbstverständlich muss das Angebot erhalten bleiben, allerdings ist eine architektonisch ansehnlichere Lösung dringend notwendig.

Nun zum Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Mobilität.
Zu unserem Antrag zur Einleitung eines Bauleitplanverfahrens an der Blücherstraße liegt nun eine Stellungnahme der Verwaltung vor. Auch für den Fall einer Gewerbeansiedelung wurde auf die notwendigen Lärmschutzmaßnahmen hingewiesen. Die Grenzwerte sind zwar deutlich niedriger als bei einer Wohnbebauung, dennoch stellt die A 40 weiterhin ein Problem dar. Die SPD-Fraktion hat daher vorgeschlagen, den Antrag in einen Prüfauftrag umzuwandeln, der die notwendigen Maßnahmen erarbeitet. Dem hat sich der Ausschuss angeschlossen.
Auch mit der beschlossenen Änderung des Regionalen Flächennutzungsplans ist eine Neuordnung der Nutzung von Grundstücken in unserer Stadt verbunden. Auf dem Gelände der Lederfabrik Lindgens am Kassenberg wird zukünftig die Ansiedelung von Wohn- und nicht lärmintensiver Gewerbenutzung möglich sei. Damit ist auch eine Weiterentwicklung des Umfeldes denkbar, da die strengen Auflagen, die derzeitig noch durch die Einstufung als Industriefläche gelten, deutlich reduziert werden. Zum Beispiel wäre mit der Neuordnung endlich eine Nutzung des Geländes der ehemaligen Ibing Brauerei durchführbar, auf dem sich heute noch eine wenig ansehnliche Ruine befindet.
Abseits von Bebauungsplänen, wurde der gemeinsame Antrag zum Thema „Freifunk“ einstimmig angenommen. Wie Sie unseren Pressemitteilungen entnehmen können, gehen wir hier mit gutem Beispiel voran.

Zum Abschluss noch ein kleiner Ausflug in die Bezirksvertretung 2:
An dieser Stelle berichteten wir ausführlich über das Zukunftskonzept der Styrumer Schullandschaft. Wir freuen uns, dass es auch von den Bezirksvertretern mit großer Mehrheit angenommen wurde. Damit ist ein weiterer wichtiger Schritt zur Umgestaltung der Bildungslandschaft in diesem bevölkerungsreichen Stadtteil getan.