04. März 2016 Thema: Pressemeldungen Von Sven Bortlisch
<![CDATA[Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Mobilität am 29. Februar 2016
Zwei gemeinsame Anträge mit der CDU-Fraktion sollen die Weiterentwicklung der VIA-Verkehrsgesellschaft vorantreiben und das weitere Vorgehen konkretisieren. Unsere Forderung ist es, dass alternative Organisationsformen, abseits der bisher durch die Gesellschafter gemachten Vorschläge, geprüft werden. Wir machen deutlich: Die Kooperation muss weiter bestehen bleiben und ausgebaut werden! Notfalls (vorübergehend) nur mit zwei beteiligten Städten. Der Umstand, dass einer der beiden Anträge vor kurzem nahezu wortgleich den Essener Rat passiert hat, zeigt, dass Essen und Mülheim den gemeinsamen Weg ernsthaft bestreiten wollen.
Sitzung des Planungsausschusses am 01. März 2016
Aus dieser Sitzung lassen sich vier Tagesordnungspunkte besonders hervorheben. Beginnen möchten wir mit dem Realisierungswettbewerb zur Inszenierung der Innenstadteingänge in Mülheim an der Ruhr. Wie der Name schon andeutet, wurden in einem Wettbewerb Ideen zur Steigerung der Attraktivität von Unterführungen und anderen „Eingängen“ in die Innenstadt gesucht. Dies kann beispielsweise durch künstlerische Farbgestaltung oder Lichtinstallationen geschehen. Positiver Nebeneffekt: Auch das subjektive Sicherheitsempfinden kann dadurch gesteigert werden.
Mit dieser Idee wurde eine Initiative aufgegriffen, die die SPD-Fraktion bereits vor mehreren Jahren in Form einer beantragten – aber leider gescheiterten – Teilnahme an dem Wettbewerb der Stiftung „Lebendige Stadt“ zur lichttechnischen Optimierung von Bahnunterführungen anschob. Aktuell bestärken wir unsere Anstrengungen zur Verbesserungen des Stadtbilds durch einen Antrag für die Bezirksvertretung 1. In diesem regen wir Gestaltungsmaßnahmen für den Nordausgang des Hauptbahnhofs an. Weitere Ausführungen hierzu finden Sie im Bereich unserer aktuellen Pressemitteilungen.
Bereits im Jahr 2015 informierten wir Sie in unserem Newsletter mehrmals über die Baupläne im Bereich Max-Halbach-Straße/Schwarzenbergstraße. Grob zusammengefasst ging es um ein Bauprojekt, welches sich äußert unbefriedigend in das Umfeld einfügt. Am 01. März setzten wir uns gemeinsam mit dem Bündnis 90/DIE GRÜNEN, den MBI und der FDP erfolgreich für eine Änderung des Bebauungsplanes ein. Sollte der von der Verwaltung genehmigte Bauantrag nicht umgesetzt werden, besteht über das geänderte Planungsrecht die Handhabe, für zukünftige Baumaßnahmen eine Anpassung an die angrenzende Bebauung und eine maßvolle Verdichtung zu ermöglichen.
Selbstverständlich war auch die Siedlung am Entenfang Thema des zurückliegenden Planungsausschusses. Auch hier gab es einen gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und MBI. Der Oberbürgermeister wurde nun beauftragt, beim NRW-Städtebauministerium für eine sozialverträgliche Lösung einzusetzen. Allen betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern – auch denjenigen, die nach dem Stichtag dort ihren Erstwohnsitz angemeldet haben – muss ein menschlicher Umgang garantiert werden können!
Abschließend eine erfreuliche Meldung zum Rathausmarkt: Der langgehegte Wunsch, den Wochenmarkt wieder vor dem Rathaus stattfinden zu lassen, geht in Erfüllung. Mit der Vergabe der Konzession an einen professionellen Organisator mit großer Erfahrung steht einer qualitativen und quantitativen Verbesserung des bisherigen Marktes nichts mehr im Wege. Dabei sollen auch die bisherigen Mülheimer Markthändler mit eingebunden werden. Bald dient der Rathausmarkt wieder als belebter Veranstaltungsort, der auch mit saisonalen Märkten – wie beispielsweise die Widereinführung des Stoffmarktes – ein attraktives Angebot für alle Mülheimerinnen und Mülheimer bietet. Wir freuen uns schon auf den ersten Einkauf im Schatten des Rathausturms!