Stellungnahme des Stadtverordneten und des SPD-Oberbürgermeisterkandidaten Ulrich Scholten zur aktuellen Pressemitteilung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

07. August 2015 Thema: Pressemeldungen Von Sven Bortlisch

<![CDATA[„In einer Pressemitteilung bezeichneten Eva Weber und Tim Giesbert kürzlich unter anderem die sozialdemokratischen Überlegungen zur Versetzung des Nele-Brunnens und zum Umbau des Kaiserplatzes als „kaum finanzierbare Vorschläge“.
Ich hätte mir von Frau Weber und Herrn Giesbert gewünscht, dass sie sich vor der Formulierung ihrer Mitteilung noch einmal mit den genannten Projekten und den zugehörigen Beratungsverläufen in den Gremien beschäftigt hätten. Für die Versetzung des Nele-Brunnens stehen im Haushalt der Ruhrbania GmbH & Co. KG bereits 200.000 € zur Verfügung, die nicht an einen bestimmten Ort geknüpft sind. Für eine Aufstellung am Südbad wurden 210.000 € vorkalkuliert, daraus lässt sich eine ähnliche Summe für den Standort an der Bachstraße schlussfolgern.
Die Überlegungen, den Kaiserplatz möglicherweise zukünftig als Kreisverkehr zu gestalten, sind vor dem Hintergrund des integrierten Innenstadtkonzeptes zu sehen. Dieses hat die Fraktion der Grünen bereits 2013 durch ihre Stimmen in den Ausschüssen mitgetragen. Darin enthalten ist der Auftrag an die Verwaltung, Vorschläge für die Umgestaltung des Kaiserplatzes, der Leineweberstraße und des Überganges von der Innenstadt zum Kirchenhügel zu erarbeiten.
Unabhängig vom laufenden Wahlkampf würde ich mich freuen, mit den Vertreterinnen und Vertretern der Partei Bündnis 90/Die Grünen über mögliche Perspektiven zum Thema „Stadtentwicklung“ ins Gespräch zu kommen. Die Ratsarbeit der letzten Jahre hat viele gute Grundlagen gelegt. Dies zeigt sich deutlich an den hier erwähnten Beispielen.“